Politik

Wieduwilts Woche Seid schön laut, ihr Demokraten!

311778293.jpg

Die Lautstärke eines ausgebrannten Autowracks aus der Ukraine: Ausstellung unter dem Titel "Testament von Butscha" auf dem Berliner Kurfürstendamm.

(Foto: picture alliance/dpa/CTK)

Im Parlament haben sich Scholz und Opposition angebrüllt und das ist gut so: Die Demokratie ist in lauten Notzeiten schwer zu verkaufen - starke Männer und Populisten haben es da leichter.

Die Linke Sahra Wagenknecht kann Florett, sie kann aber auch "Elbschlosskeller": Deutschland habe die "dümmste Regierung in Europa". Das größte Problem sei die "grandiose Idee, einen beispiellosen Wirtschaftskrieg gegen unseren wichtigsten Energielieferanten vom Zaun zu brechen". Damit würde die Bundesregierung "Millionen Familien in Deutschland in die Armut stürzen", "ja wie bescheuert ist das denn".

Das ist der Sound von Populisten: Die da oben alle dumm und bescheuert, die deutsche Politik, nicht etwa Putin, verantwortet die Energiekrise. Die AfD klang da ganz ähnlich: "Erbärmliche Heuchler" erklang es aus der Fraktion in Richtung Regierungsbank - laut, lauter, am lautesten.

Doch unterm Strich waren es schöne Haushaltsdebattentage. Demokratie muss nämlich auch mal laut sein: Der Protestforscher Dieter Rucht warnte kürzlich, die Öffentlichkeit bleibe nur so lange in der Zuschauerrolle, wie es noch eine hörbare Opposition gibt.

Marvel-Schwachsinn gegen den Frust

Ist Demokratie zu leise, gerät sie in Vergessenheit. Das ist leider eine sehr reale Gefahr. Wir hatten es in Deutschland lange recht bequem, man wählt, man ärgert sich, man kauft sich einen Schokoladenmuffin gegen den Frust oder schaut sich Marvel-Schwachsinn im Kino an, dann geht es eine Weile wieder. Diese Gemütlichkeit wird in Kriegs-, Rezessions- und Pandemiezeiten vermisst, aber aus irgendeinem Grunde schlägt sich dieses Defizit nicht in glühender Demokratieverehrung nieder.

Das Volk will seine Ruhe: "Wann verhandelt endlich Herr Kubicki oder Herr Gysi mit Herrn Putin? Diese beiden haben genug Erfahrung, um mit Diplomatie und Taktgefühl ein gutes Ergebnis zu erzielen", schreibt ein Kommentator unter Wagenknechts Facebook-Post mit ihrer Rede. Der Post hat fast 10.000 Likes, der Kommentar allein 800. Tausende applaudieren der Politikerin in ihren Anmerkungen, viele klingen nach ehrlicher persönlicher Verehrung: "Wann gründen Sie eine Partei?"

Eine Dame wagt es: Sie widerspricht, wirft Wagenknecht vor, "sich mit Putin zu verbrüdern". Es ist eine Pferdezüchterin, man sieht ihr keinerlei politischen Aktivismus an, sie postete wohl aus einer Laune heraus.

"Weil die USA es so wollen"

Sie wird sofort von 300 (!) Kommentatoren niedergebrüllt. Sie servieren die vertrauten Argumente: "Stellen Sie sich doch mal selbst dort hin", also an die Front, soll das wohl heißen. Man sehe Russland als Feind, "weil die USA es so wollen", schreibt ein anderer. Und: "Wie jeder weiß, waren und sind die ukrainischen Politiker auch keine lupenreinen Demokraten." Ja: Wer nicht "lupenreiner Demokrat" ist - ist es Zufall, dass hier Gerhard Schröders Lob für Putin aufgegriffen wird? -, der möge sich über Massaker bitteschön nicht beschweren.

Putins Russland ist keine Demokratie. Putins Russland missachtet und attackiert die Demokratie im In- und Ausland. Putins Aggression ist es, die unseren Wohlstand, unsere Freiheit und unsere Demokratie bedroht. An weiteren starken und halbstarken Autokraten - manche sehen sogar ein "Zeitalter der starken Männer", besteht derzeit wahrlich kein Mangel. Warum ist unsere Demokratie nicht kämpferischer?

Sogar der sonst so freiheitsliebende Wolfgang Kubicki von der FDP plädiert für Kompromisse und möchte Nord Stream 2 öffnen. Diese Pipeline zu öffnen, hieße Gas hinein- und Demokratie hinauszupumpen.

Demokratie ist ein bisschen öde

Die Gemütlichkeit spielt wohl eine große Rolle: "An ein Leben in Freiheit und relativem Wohlstand gewöhnt, genießt man zwar die Vorzüge der Demokratie, ist aber immer weniger bereit, sich selbst aktiv an demokratischen Prozessen zu beteiligen", heißt es in einer Ausarbeitung der Konrad-Adenauer-Stiftung zur "wehrhaften Demokratie". Das bedeute auch "für den Erhalt und die Verteidigung von Demokratie und Freiheit im engeren Sinne zu kämpfen".

Vielleicht mag das erklären, warum gerade einige Jüngere, die nicht einmal mehr Erinnerung an einen Unrechtsstaat in unmittelbarer Nachbarschaft haben, ein eher verstörendes Verhältnis zu Putin haben: "Viele junge Deutsche haben Mitleid mit Wladimir Putin", zitiert die "Zeit" aus einer aktuellen Studie, Putin sei der "Sündenbock" des Westens, meint ein Viertel der Befragten. Die Erzählung, die NATO habe ihn "provoziert", verfängt immerhin bei 20 Prozent und jeder Zehnte meint, Russland befreie Kiew von Faschisten.

Das Problem: Demokratie ist ein bisschen öde, wenn sie sich erst einmal eingependelt hat - schlimmstenfalls in der Streitlosigkeit einer Großen Koalition. So verweist die Historikerin Anne Applebaum in einem aktuellen Essay gerade auf Joe Bidens Herausforderung: Wie Bürger für demokratische Werte wie Mäßigung, Institutionen und politische Mitte begeistern? Einfacher gesagt: Wie macht man die gewohnte, alte Demokratie sexy, während sie eben doch noch da ist?

Wutwinter für mehr Debattenhitze

Eine zu dezente Demokratie gerät leicht unter die Räder - zumal in einer Zeit, in der weite Teile des Nachrichtengeschehens durch Algorithmen der großen Plattformen und damit durch Emotionalität getrieben werden. Darauf verweist auch Applebaum: "Reden über Infrastruktur klingen langweilig, der Klimawandel scheint fern. Zurückhaltung klingt nach Schwäche oder Gleichgültigkeit." Keine viralen Hits für Social Media.

Diesen geräuschlosen Verteidigungskampf der freiheitlichen Demokratie kennt auch die Bundesrepublik. Die Koalition etwa bastelt an einer Gesamtrechnung der Überwachung: Sie betrifft vor allem Gesetze, die insbesondere nach den Anschlägen des 11. September 2001 erlassen wurden. Das ist löblich, aber langweilig wie Sockensortieren. Dasselbe gilt für andere mühsame, emsige, aber oft farblose Kämpfe in den Bergwerken der Rechtspolitik. Ja, sicher, Justiz ist wichtig und so - aber im Lärm der heutigen Debatten hat derlei wenig Stellenwert und politisches Momentum.

Die demokratischen Ränder wünschen sich herzlich den Wutwinter herbei. Der AfD ist das gerade bei offenem Mikrofon herausgerutscht, für den linken Rand darf man es getrost mutmaßen. Dann stiege die Debattentemperatur und es würde noch einmal schwieriger, für das Abgewogene, Ausgeglichene, Mittige zu werben.

"Die Parlamentsärztin ist da"

Es braucht deshalb mehr Lautstärke für diese gewohnte, öde Demokratie. Was heißt das? Lautstärke wie von Friedrich Merz zum Beispiel. Der Oppositionsführer versetzte einer krakeelenden Beatrix von Storch einen Tiefschlag: "Die Parlamentsärztin ist da, wenn Sie wollen, gehen Sie gleich hin", beschied er der AfD-Abgeordneten. Er beschwor die Einigkeit der politischen Mitte: Wenn die AfD das Land spalten wolle, "dann werden wir Ihnen mit allem, was wir haben, und notfalls mit allen anderen zusammen hier im Parlament entgegentreten".

Oder die Lautstärke eines ausgebrannten Autowracks aus Butscha, mitten auf dem feinen Kurfürstendamm in Berlin-Charlottenburg - eine Kunstinstallation, die elegant die Frage beantwortet, wer hier Krieg gegen wen führt. Gut so!

Demokratie muss womöglich prahlen lernen: Beweist nicht gerade die Ukraine mit ihren militärischen Erfolgen gegen desorientierte, unterversorgte und demoralisierte Russen, warum eine Autokratie mit "starkem Mann" womöglich doch Demokratien mit all ihren Debatten und Zögerlichkeiten unterliegt? Über diese These des US-amerikanischen Forschers Matthew Kroenig berichtete kürzlich mit zahlreichen Beispielen die FAZ. Gut so!

Wütende Wohltat

Der Auftritt eines wütenden Olaf Scholz im Parlament war deshalb durchaus eine Wohltat: Reibeisen in der Stimme, fröhliche Rauferei mit der Union, geballte Faust, Tänzeln am Pult, stechender Zeigefinger. Vielleicht findet der Verwalter Scholz, ein Zufallsgewinn der Bundestagswahl 2021, doch noch das, was die alte, öde Demokratie gegen Verführer verteidigen hilft: Lautstärke, Haltung - und sogar einen Hauch Charisma.

Quelle: ntv.de

ntv.de Dienste
Software
Social Networks
Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen