Politik

"Später wäre ein Witz" Söder: Testpflicht für alle Einreisenden kommt am 1. August

Bislang können Ungeimpfte ohne Corona-Test über die Grenze nach Deutschland kommen, wenn sie im Auto oder in der Bahn sitzen. Eine Änderung der Einreiseverordnung sollte eigentlich erst Mitte September kommen. Jetzt gehe es aber doch viel schneller, sagt CSU-Chef Söder.

Urlauber müssen sich bereits ab kommendem Monat auf erweiterte Testpflichten bei der Rückkehr nach Deutschland gefasst machen. Der Bund habe zugesichert, er werde bis zum 1. August alles probieren, um eine einheitliche Testpflicht einzuführen, "nicht nur für Flugreisen, sondern auch beispielsweise für alles, was an normalem Autoweg oder Bahnweg kommt", sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder der ARD. Am Nachmittag sei ihm mitgeteilt worden, dass eine Rechtsgrundlage geschaffen werde, damit die Umsetzung zum 1. August klappe.

Söder sagte: "Die Regel ist ja relativ einfach, jeder braucht einen Test, der sozusagen wieder anreist, ob er mit dem Auto, der Bahn oder mit dem Flugzeug kommt." Er glaube, dass das jetzt verständlicher, klarer und sicherer sei. Derzeit gilt die Testpflicht nur für ungeimpfte Menschen, die per Flugzeug nach Deutschland einreisen. Der CSU-Chef äußerte sich nicht explizit dazu, wie Geimpfte und Genesene künftig behandelt werden.

Sein Parteifreund, Bundesinnenminister Horst Seehofer, führte in der "Bild"-Zeitung aus: "Wer nachweislich geimpft oder genesen ist, braucht natürlich keinen Test." Söder sagte weiter, das ursprünglich angedachte Datum für eine Einreiseverordnung ab 11. September wäre "ein Witz gewesen". "Da ist der Urlaub vorbei, selbst in den Ländern mit späten Ferien." Die Bundesländer hätten Druck gemacht, weil sie eine verlässliche Basis für die Einreise bräuchten.

Nicht jeder wird kontrolliert

Seehofer und auch Söder erklärten, die Kontrollen sollten im Individualverkehr stichpunktartig erfolgen. Stationäre Grenzkontrollen wolle keiner und mache auch keiner, so Söder. Zustimmung kommt von Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen. Er sagte der "Rheinischen Post": "Reisemobilität bleibt ein wesentlicher Faktor bei der neuerlichen Zunahme der Neuinfektionen in Deutschland und Europa." Deswegen sei es richtig, die Testpflicht auf alle Reisenden auszuweiten.

Bei den Corona-Regeln für Einreisen nach Deutschland gilt bereits ab Mittwoch eine kleinere Änderung bei den Quarantäne-Vorgaben. Wer aus einem Gebiet mit neuen, ansteckenderen Virusvarianten kommt, kann die vorgeschriebene 14-tägige Quarantäne nun mit einem negativen Test vorzeitig beenden, wenn die Region noch während der Quarantänezeit herabgestuft wird - zu einem Risikogebiet oder Hochinzidenzgebiet mit hohen Infektionszahlen. Grundsätzlich ist vorzeitiges "Freitesten" für Einreisende aus Virusvariantengebieten sonst nicht möglich. Welche Regionen die Bundesregierung als Risiko-, Hochinzidenz- oder Virusvariantengebiete mit Vorgaben zu Tests und Quarantäne erklärt, wird vom Robert-Koch-Institut (RKI) festgelegt. Derzeit sind unter anderem Südafrika und Brasilien Virusvariantengebiete.

Quelle: ntv.de, ino/dpa

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