CSU fest im SattelSöder nutzt Merz' Abwärtstrend für neuen Aufstieg
Von Julius Betschka
ntv bei Google bevorzugenIn Umfragen gibt es wöchentlich Tiefschläge für die CDU und Kanzler Merz. Der Trend wirkt inzwischen bis in die Länder. Bayern aber ist anscheinend immun. Die CSU liegt nahe ihrem letzten Wahlergebnis und schon kommen die Worte "Söder" und "Kanzler" wieder öfter in einem Satz vor.
Noch vor einigen Monaten hieß es in der CDU: Wenn man erst einmal in den Umfragen unter 20 Prozent lande, dann, ja, dann sei in der Partei aber wirklich was los! Inzwischen liegen die Christdemokraten seit Wochen unter diesem Wert. Tendenz fallend. Die AfD ist um mehr als zehn Prozentpunkte enteilt. In der CDU war zwar einiges deshalb los, nur passiert ist letztlich: nichts.
Dabei stürzt die CDU auch in den Ländern nahezu überall ab: minus acht Prozentpunkte in Nordrhein-Westfalen, minus sechs Prozentpunkte in Baden-Württemberg, minus zwölf Prozentpunkte in Schleswig-Holstein, erstmals einstellig in Brandenburg, in Mecklenburg-Vorpommern an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Die Liste ließe sich fortführen. Ohne die Stimmen der CSU kommt die Partei laut einer Umfrage der "Bild" nur noch auf 13,5 Prozent und liegt hinter der SPD.
Nur in Bayern trotzen sie dem Abwärtsstrudel. Markus Söder und seine CSU freuen sich dort über 37 Prozent. Zwar hat man auch im Freistaat zuletzt leicht verloren. Doch die Christsozialen liegen noch immer auf der Höhe der Ergebnisse der letzten Landtagswahl. Es ist ein Ausrufezeichen in einer Zeit, in der die gesamte Union vom Sog des historisch unpopulären Bundeskanzlers erfasst zu werden scheint. Söders CSU hat sich davon entkoppelt.
Für den Ministerpräsidenten und CSU-Chef kommen die Zahlen gerade recht: Am Freitag und Samstag trifft sich seine Partei in München zum Parteitag. Das Motto: "Näher am Menschen". Die Partei möchte dort hauptsächlich etwas vermitteln, was auch Söders eigenen Plänen zugutekommen soll: Stabilität. Während die Schwesterpartei bundesweit durch eine schwere Identitäts- und Ergebniskrise schlittert, gibt man sich in Bayern bewusst selbstbewusst.
"Gerade in Zeiten der Ängste und Unsicherheit müssen wir als CSU Ansprechpartner Nummer eins für die Bürgerinnen und Bürger sein", sagt CSU-Generalsekretär Martin Huber dem "Stern". Dazu würden viele Veranstaltungen vor Ort gehören, in der Stadt und auf dem Land, glaubt Huber. "Dazu gehört aber auch eine gute Kommunikation in den sozialen Medien, wie wir das bei Markus Söder sehen. Wir dürfen die digitalen Plattformen nicht den Lauten und Radikalen überlassen."
Es ist gerade etwas mehr als ein Jahr her, da hatte Markus Söder mit einer eigenen Aufnahme des Wiesn-Hits "Sweet Caroline" für Hohn und Spott in seiner Partei gesorgt. Viele waren überzeugt: Jetzt überzieht es der Ministerpräsident mit dem Unernst. Es ist eine nahezu unfassbare Stärke von Söder, dass er sich danach - ein weiteres Mal - einigermaßen nachvollziehbar neu erfunden hat: ernsthaft, arbeitsam und mit weniger Fotos von fleischlastigen Speisen.
Plötzlich finden sich selbst in der CDU wieder einflussreiche Abgeordnete, die in Söder doch einen möglichen Kanzler sehen. Der lässt sich die Freude darüber bloß nicht öffentlich anmerken, verurteilt jede Debatte um den Kanzler, tut aber auch herzlich wenig dafür, sich aus dem Spiel zu nehmen. "Markus Söder hat einen Vorteil: Niemand sonst will so gern Kanzler werden wie er", sagt ein langjähriger CSU‑Abgeordneter. Söder muss das nicht aussprechen; es gilt unionsweit als Allgemeinwissen.
Der 59-Jährige tingelt stattdessen durch die Talkshows, zeigt sich bundesweit in seiner neuen staatsmännischen Rolle. Soll keiner behaupten, er würde sich in der Krise verstecken. Plötzlich sitzt da der Mahner Söder und sagt Sätze wie: "Jetzt müssen wir einfach mal durchhalten." Er weiß natürlich nur zu gut darum, dass seine CSU gegen den Hühnerhaufen CDU gerade wie eine Oase der Ruhe wirkt. Und er spielt diesen Part derart gut, dass ausgerechnet er, Markus Söder, nach einem Koalitionsausschuss kürzlich gefragt wurde, ob er drinnen schlichten musste. Da musste er selbst grinsen.
Sein Generalsekretär formuliert es so: "Konsequentes politisches Handeln schafft Vertrauen. Streit und das ständige Zurücknehmen von Beschlüssen verunsichern die Menschen", sagt Martin Huber in Richtung der Berliner Koalition. In Berlin steht Bundesinnenminister Alexander Dobrindt für diese Sicht, auch er hat sich inzwischen auf die Rolle des Stabilisators verlegt. Huber fordert: "Wir benötigen einen klaren Fokus, wie wir ihn in Bayern haben: Wirtschaft und Forschung, Innovation und Identität." Außerdem, sagt der CSU-Generalsekretär, müsse jetzt gelten: "Zuversicht statt Schlechtreden!"
Es zeichnet sich ein eher harmonischer Parteitag ab bei der CSU. Das war nach dem Aufruhr, den schlechte Kommunalwahlergebnisse verursacht hatten, nicht unbedingt zu erwarten. Söder hat Kritiker in den vergangenen Monaten schlau "eingebunden", wie man in der Politik sagt. Er hat sein Kabinett leicht umgebaut und etwa den bayerischen Junge-Union-Chef Manuel Knoll zum Staatssekretär befördert. Dem Fraktionschef Klaus Holetschek hat er den Vorsitz für die parteinahe Hanns-Seidel-Stiftung gegeben. So verflog die Vorrevolutionsstimmung, die gegen ihn in Bayern aufgekeimt war.
"Er hat seinen Kopf erst einmal aus der Schlinge gezogen", sagt selbst ein scharfer Söder-Kritiker. Die Herzen fliegen dem Franken deshalb nicht überall wieder zu. In bundesweiten Umfragen zur Kanzlertauglichkeit liegt er klar hinter Nordrhein-Westfalens CDU-Ministerpräsident Hendrik Wüst. In seiner Heimat aber wirken die Menschen wieder zufriedener: Mit 42 Prozent Zustimmung ist er so beliebt wie lange nicht. Friedrich Merz steht bundesweit bei 11 Prozent.
Auf dem Parteitag kann sich der runderneuerte Markus Söder deshalb Werbung für eine Parteifreundin erlauben, die er lange mied: Ilse Aigner. Der CSU-Chef will die bayerische Landtagspräsidentin und Ex-Landwirtschaftsministerin bekanntlich zur nächsten Bundespräsidentin machen.
Die an sich selbst verzweifelnde Schwesterpartei CDU kommt ihm da gerade recht. Parteichef Friedrich Merz hat seinen Leuten dem Vernehmen nach noch immer keinen Vorschlag gemacht, ob er noch einen Christdemokraten (m/w/d) ins Rennen um das höchste Staatsamt schicken will. Die Wahl ist schon in drei Monaten.
Vielleicht erklärt auch dies die derzeitige demoskopische Loslösung der CSU von ihrer großen Schwesterpartei: Markus Söder gibt seiner Politik den Anschein, sie sei geplant. Bei Friedrich Merz scheint Politik oft etwas zu sein, das ihm passiert.