Spahn erwartet zweite Amtszeit"Merz hat Lust an seiner Aufgabe"
Auf Angela Merkel freue er sich und Friedrich Merz freue sich über sein Amt: Der Unions-Fraktionsvorsitzende Spahn gibt sich vor dem CDU-Bundesparteitag betont gelassen bei ntv. Auf Prognosen mag er sich nicht einlassen.
Jens Spahn, Fraktionsvorsitzender der Union, geht davon aus, dass Friedrich Merz auch über die Legislaturperiode hinaus Bundeskanzler bleiben möchte. "Wir haben jetzt das erste Jahr seiner Kanzlerschaft, ein Jahr, in dem echt viel auch an Entscheidungen anstand, aber vor allem viel passiert ist. Und dass ein erfolgreicher Kanzler sagt, ich möchte weitermachen, das halte ich für das Normalste der Welt", sagte Spahn in der ntv-Sendung Frühstart, kurz vor Beginn des CDU-Bundesparteitags in Stuttgart "Aber ehrlicherweise ist das die Debatte gerade nicht. Die Debatte ist: Wie lösen wir die Probleme unserer Zeit? Welche Entscheidungen sind zu treffen, damit wir erfolgreich sind? Und dass Friedrich Merz Lust hat an seiner Aufgabe, und dass er sie noch lange machen wird, davon bin ich fest von überzeugt."
Ein Ergebnis der Wiederwahl Merz' zum Bundesvorsitzenden mochte Spahn nicht prognostizieren. "Das werden die Delegierten entscheiden. Ich halte nichts von diesen ganzen Prozentologien, und das ist so ein bisschen, alle fangen an zu deuten. Seit Tagen sind alle nur damit beschäftigt, es wird ein gutes Ergebnis."
Merz' Rede ist für 11 Uhr vormittags angesetzt. Die Wahl des Vorsitzenden erfolgt nach der Aussprache bis zum Nachmittag. Merz ist seit Anfang 2022 Vorsitzender der CDU. Damals wurde er auf einem digitalen Parteitag mit 94,62 Prozent ins Amt gewählt. Im Mai 2024 wurde er dann auf einem Parteitag in Berlin mit 89,8 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt.
Spahn über Merkel "Jede Zeit hat ihre Aufgaben"
Der Fraktionsvorsitzende Spahn ist nach eigenem Bekunden froh, dass die ehemalige Bundeskanzlerin und langjährige CDU-Vorsitzende Angela Merkel erstmals seit Jahren wieder an einem CDU-Bundesparteitag teilnehmen wird. "Ich freue mich sehr, dass sie kommt", so Spahn. "Parteitage sind Tage der Standortbestimmung, Tage auch der Selbstvergewisserung. Aber es sind eben auch Familienfeiern. Und deswegen ist es schön, dass alle ehemaligen Parteivorsitzenden der CDU hier sein werden." Gemeint sind Annegret Kramp-Karrenbauer und Armin Laschet, die in den Jahren zwischen Merkel und Merz der Christdemokratie vorsaßen.
Auf die Frage, was man von Angela Merkel lernen könne, sagte Spahn: "Na ja, jede Zeit hat ihre Aufgaben, hat ihre Herausforderungen. Aber natürlich gibt es immer was miteinander zu besprechen, zu schauen, was haben wir richtig gemacht, wo haben wir Stärke geschöpft, auch in den 16 Regierungsjahren. Aber das gehört natürlich auch zur Wahrheit dazu: Wo müssen wir besser werden? Was müssen wir anders machen mit dem Wissen von heute? Zum Beispiel würde man eine andere Russlandpolitik gemacht haben in früheren Regierungszeiten. Also wir müssen auch immer wieder in der Lage sein, wenn die Welt sich ändert, wenn die Lage sich ändert, unsere Politik anzupassen."
Das zweitägige Treffen in Stuttgart dient der Positionsbestimmung vor wichtigen Reformentscheidungen in diesem Jahr. Die Abstimmung der rund tausend Delegierten über Merz gilt als Stimmungstest zur Arbeit des Kanzlers nach gut neun Monaten schwarz-roter Koalition. Nach einem ökumenischen Gottesdienst spricht zum Auftakt zunächst unter anderem der CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Manuel Hagel, ein Grußwort. Danach wird Merz sich an die Delegierten wenden. Nach weiteren Reden und Berichten der Parteiführung stimmt der Parteitag am Nachmittag über die Mitglieder des Bundesvorstands ab.