Beginn eines Comebacks oder Anfang vom Abschied? Angesichts wochenlanger Kritik des politischen Gegners, anhaltend schlechter Umfragewerte - aber auch aufgrund zunehmender Nörgeleien aus den eigenen Reihen - hat SPD-Chef Kurt Beck erstmals einen Rückzug von der Parteispitze nicht ausgeschlossen. "Wenn ich Teil des Problems sein sollte, klebe ich nicht an meinem Stuhl", sagte Beck nach Angaben von Teilnehmern vor der SPD-Fraktion. Die Teilnehmer werteten Becks Aussage aber nicht als Rücktrittsdrohung oder -angebot. Beck habe außergewöhnlich starken Beifall für seinen Aufruf zum Kampf bekommen. SPD-Fraktionschef Peter Struck sagte an die Adresse Becks: "Kurt, Du kannst Dich auf die SPD-Fraktion verlassen."

Kein Kampf zwischen "Frank-Walter und mir"

In seiner kämpferischen Rede vor den Abgeordneten rief der Parteichef zugleich zu mehr Selbstbewusstsein auf und machte klar, dass er die SPD in der gegenwärtigen Krise weiterhin führen wolle. "Ich lasse mich nicht von außen wegpusten", wurde er zitiert.

Offener als bisher sagte Beck den Angaben zufolge, dass die Kanzlerkandidatur zwischen ihm und Außenminister Frank-Walter Steinmeier ohne Kampf entschieden werden solle. "Zwischen Frank-Walter und mir wird es in freundschaftlicher und klarer Weise abgehen", wurde er zitiert. "Wir werden uns keinerlei Schwierigkeiten machen, aber auch keinen Terminkalender von außen aufschwätzen lassen." Teilnehmer verstanden diese Aussage Becks als deutliches Zeichen, dass der SPD-Chef dem Außenminister bei der Spitzenkandidatur den Vortritt lassen will.

Nach bisherigen Aussagen soll die Entscheidung Ende dieses oder Anfang kommenden Jahres fallen. Wegen der schlechten Umfragewerte der SPD und Becks gibt es aber Druck, die Frage möglichst bald zu klären. Beck sagte den Angaben zufolge, er habe Verständnis für die Nervosität der Abgeordneten angesichts der schwierigen Lage.

Schwan: "Lust auf Demokratie machen"

Die Entscheidung der SPD-Spitze, eine eigene Kandidatin für die Wahl des Bundespräsidenten aufzustellen, verteidigte Beck als "Abwägungsprozess". "Wir sind froh und stolz darauf, dass Gesine Schwan jetzt unserer Kandidatin ist", betonte er. In ihrer Vorstellungsrede vor der SPD-Fraktion warb die Hochschulpräsidentin für ein liberales Gesellschaftsmodell. Zur kapitalistischen Marktwirtschaft gebe es keine vernünftige Alternative. "Kapitalistische Marktwirtschaft und Demokratie haben die gleichen Wurzeln - nämlich den Liberalismus", fügte sie hinzu.

Als "wirklich gefährlich" bezeichnete Schwan, die auch mit der Grünen-Fraktion zusammenkam, den zunehmenden Vertrauensverlust der Bevölkerung in die Politik und das Wirtschaftssystem. Im Fall ihrer Wahl zum Staatsoberhaupt wolle sie dazu beitragen, wieder einen Grundkonsens in der Gesellschaft herzustellen. "Ich möchte emotional wieder Lust auf Demokratie machen", erklärte die 65-Jährige.