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"Müssen wohl nochmal zur Schule" Trump ätzt gegen eigene Geheimdienste

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Trump hält an seiner Sicherheitseinschätzung fest.

(Foto: picture alliance/dpa)

Die Gefahreneinschätzung für die USA geht zwischen Geheimdiensten und dem Präsidenten weit auseinander. Nordkorea oder Cyber-Angriffe lassen Trump kalt, beim Iran fängt er jedoch Feuer. CIA und Co. seien in diesem Fall "naiv und passiv", schreibt er. Die Behörden schlagen indes bei anderen Themen Alarm.

Russland, China und Cyber-Angriffe stellen nach Darstellung der US-Geheimdienste die größte Gefahr für die USA dar. Dem Iran attestieren sie jedoch Vertragstreue. Eine Aussage, die US-Präsident Donald Trump auf die Palme bringt und zu einer Schimpftirade auf Twitter verleitet. Die Leute beim Geheimdienst seien "extrem passiv und naiv", wenn es um die Bedrohung durch den Iran gehe, schrieb Trump. Der Iran sei weiterhin eine Quelle der "Gefahr und des Konflikts". Abschließend legte er den Mitarbeitern beim Geheimdienst nahe, "zurück in die Schule zu gehen".

*Datenschutz

"Als ich Präsident wurde, hat der Iran im Mittleren Osten und darüber hinaus für Ärger gesorgt", schrieb der US-Präsident. Das habe sich mit dem Austritt der USA aus dem Atomabkommen zwar geändert, der Iran würde nach Trumps Aussagen aber weiterhin Raketen testen. Das Einzige, was die Islamische Republik zurückhalten würde, sei die einbrechende Wirtschaft, so Trump.

CIA, FBI, NSA teilen Trumps Ansichten nicht

Nicht nur beim Thema Iran gehen die Gefahreneinschätzungen der Chefs von CIA, FBI, NSA und anderer Geheimdienste und der des US-Präsidenten auseinander. Während China und Russland ihre Allianzen verstärkten, wendeten sich einige Verbündete von den USA ab, sagte der Direktor der nationalen Geheimdienste, Dan Coats, im Geheimdienstausschuss des Senats in Washington. Das sei eine Reaktion auf die veränderte Sicherheits- und Handelspolitik der US-Regierung.

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Coats und seine Kollegen beschreiben in ihrem Bericht eine ganze Reihe von Gefahren, denen die USA ausgesetzt seien. Sie reichen von wirtschaftlichen und militärischen Bedrohungen über das Ausspähen und Hacker-Angriffe bis hin zu Anschlägen und Gefährdungen durch international agierende kriminelle Banden.

Trump lassen Cyber-Aktivitäten kalt

China, Russland und Nordkorea nutzten zunehmend und auf immer mehr Arten Cyber-Aktivitäten, sagte Coats. Informationen würden gestohlen, US-Bürger beeinflusst und wichtige Infrastruktur zerstört. "Die Bedrohung durch chinesische Gegenspionage ist größer, vielfältiger, herausfordernder, umfangreicher und beunruhigender als jede andere Bedrohung durch Gegenspionage, die mir einfällt", sagte der Direktor der Bundespolizei FBI, Christopher Wray. "Die Beziehungen zwischen Moskau und Peking sind enger als in den vergangenen Jahrzehnten", sagte Coats. So seien bei der Präsidentenwahl 2020 neue und ausgeklügeltere Einmischungen zu befürchten.

Trump hingegen will keine Gefahr durch eine Einmischung Russlands bei der vergangenen und künftigen US-Präsidentenwahl ausmachen. Auch die radikal-islamische IS-Miliz in Syrien ist nach Trumps Darstellung besiegt, weshalb die US-Truppen aus Syrien abgezogen werden sollen. Doch auch hier vertreten die Geheimdienstchefs eine andere Auffassung. Coats sagte, der IS werde weiterhin von Syrien und auch vom Irak aus Angriffe auf regionale und westliche Gegner ausführen - auch auf die USA. Dem Iran dagegen, den Trump als eine der größten Gefahren ausgemacht hat, attestieren die Geheimdienste Vertragstreue. Die Islamische Republik halte sich an das internationale Atomabkommen von 2015, das Trump einseitig aufgekündigt hat, und entwickle keine Atomwaffen.

Beziehung zu Nordkorea: "So gut wie noch nie!"

Außerdem sagte Coats, Nordkorea werde wahrscheinlich nicht sein Atomwaffenprogramm aufgeben. Trump dagegen hatte sich nach seinem historischen Treffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un überzeugt gezeigt, dass von Nordkorea keine Gefahr mehr ausgehe.

Nachdem die Zweifel des Geheimdienstkoordinators publik wurden, bekräftigte Trump jedoch erneut, dass er Fortschritte bei den Atomverhandlungen mit Nordkorea sehe. Die Beziehung zwischen den USA und Nordkorea sei so gut wie noch nie, schrieb Trump auf Twitter. Er begründete das damit, dass das isolierte Land seine Raketen- und Atomtests gestoppt und inhaftierte US-Bürger freigelassen habe. Es gebe eine "ordentliche Chance" auf Denuklearisierung. Auch seine Einschätzung zu Syrien und Afghanistan bekräftigte er auf Twitter.

Quelle: n-tv.de, agr/mba/rts/dpa

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