Beim Besuch NetanjahusTrump droht Iran und der Hamas
Die Waffenruhe in Gaza ist brüchig. Beim Besuch des israelischen Premiers Netanjahu in Florida gibt Trump die Schuld dafür der Hamas. Der US-Präsident kündigt schwere Konsequenzen für die Islamisten an. Auch den Iran warnt er.
US-Präsident Donald Trump hat dem Iran mit einem weiteren Militärschlag gedroht, sollte das Land sein Raketen- oder Atomwaffenprogramm wieder aufnehmen. Zudem bekräftigte Trump nach einem Treffen mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu auf seinem Anwesen Mar-a-Lago in Florida, die radikal-islamische Hamas müsse mit schweren Konsequenzen rechnen, sollte sie sich nicht entwaffnen. Themen des Gesprächs mit Netanjahu seien auch das brüchige Waffenstillstandsabkommen für den Gazastreifen sowie die israelischen Sorgen über den Iran und die Hisbollah im Libanon gewesen.
Trump sagte, der Iran arbeite nach dem massiven US-Angriff im Juni möglicherweise an der Wiederherstellung seiner Waffenprogramme. "Ich habe gelesen, dass sie Waffen und andere Dinge aufbauen", sagte Trump. "Wir wissen genau, wohin sie gehen und was sie tun. Ich hoffe, sie tun es nicht, denn wir wollen keinen Treibstoff für eine B-2 verschwenden", fügte er mit Blick auf den bei dem früheren Angriff eingesetzten Bombertyp hinzu. Der Iran, der im Juni einen zwölftägigen Krieg mit Israel geführt hatte, hatte jüngst mitgeteilt, zum zweiten Mal in diesem Monat Raketentests vorgenommen zu haben.
Mit Blick auf den Gazastreifen sagte Trump, er wolle zur zweiten Phase des im Oktober zwischen Israel und der Hamas geschlossenen Abkommens übergehen. Israel und die Hamas werfen sich gegenseitig schwere Verstöße gegen die Vereinbarung vor. Die Hamas weigert sich zudem, sich zu entwaffnen und hat ihre Kontrolle wieder gefestigt, während israelische Truppen in etwa der Hälfte des Gebiets verschanzt bleiben. Trump machte die Hamas für die Verzögerung verantwortlich und bekräftigte, es werde "die Hölle los sein", wenn die Gruppe ihre Waffen nicht niederlege.
Keine Einigkeit über Westjordanland
Das von den USA vermittelte Abkommen sieht den Rückzug Israels aus dem Palästinensergebiet und die Entwaffnung der Hamas vor, die zudem auf eine Regierungsrolle verzichten soll. Aus dem Umfeld Netanjahus hieß es, dieser werde darauf bestehen, dass die Hamas die sterblichen Überreste der letzten in Gaza verbliebenen israelischen Geisel zurückgebe, bevor die nächsten Phasen des US-Plans eingeleitet würden. Israel hat zudem den Grenzübergang Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten noch nicht geöffnet, was ebenfalls eine Bedingung des Plans ist. Trump sagte zudem, er habe mit Netanjahu über die Möglichkeit gesprochen, türkische Friedenstruppen in Gaza zu stationieren.
In der Frage des von Israel besetzten Westjordanlands sei man nicht ganz einer Meinung. Auf die Frage, ob er für Netanjahu eine Botschaft zum Westjordanland habe und ob er besorgt sei, dass die Gewalt der Siedler im Westjordanland den Frieden untergraben könnte, sagte Trump: "Wir haben eine Diskussion, eine große Diskussion über das Westjordanland geführt, und zwar seit langem. Und ich würde nicht sagen, dass wir uns zu 100 Prozent über das Westjordanland einig sind. Aber wir werden zu einer Lösung für das Westjordanland kommen." In welchen Punkten sich die beiden uneinig sind, sagte der US-Präsident nicht.
Trump schlug einen herzlichen Ton an und sagte, Israels Präsident Isaac Herzog habe ihm mitgeteilt, er plane, Netanjahu in den gegen ihn laufenden Korruptionsverfahren zu begnadigen. Netanjahu sei ein Held. "Wie kann man ihn nicht begnadigen?" sagte Trump. Herzogs Büro bestritt Trumps Darstellung allerdings umgehend und erklärte, es habe seit Wochen keine Gespräche mit Trump gegeben.