Bald nur noch Militärbündnis?Rubio warnt: Europa kappt kulturelle Bindung zu den USA
Keine gemeinsame Kultur, keine gemeinsame Geschichte, keine gemeinsamen Werte mehr, die Europa und die USA teilen. Davor warnt US-Außenminister Rubio. Am Ende stellt er selbst die entscheidende Frage: "Was dann?"
US-Außenminister Marco Rubio warnt davor, dass in Europa die gemeinsamen Werte mit den USA verloren gehen. "Nun, wenn sie (die Europäer) ihre gemeinsame Geschichte, ihre gemeinsame Kultur, ihre gemeinsame Ideologie, ihre gemeinsamen Prioritäten, ihre gemeinsamen Prinzipien auslöschen, was dann?", sagte Rubio. "Dann hat man nur noch ein reines Verteidigungsabkommen."
Rubio reagierte damit während einer Pressekonferenz auf eine Frage zur neuen nationalen Sicherheitsstrategie der USA. Darin beklagt die US-Regierung unter anderem einen angeblichen Verlust von Demokratie und Meinungsfreiheit in Europa.
Das Fundament der Beziehung zu Europa sei, dass beide Seiten eine gemeinsame Kultur, Werte und Prinzipien bei Menschenrechten, Freiheit und Demokratie teilten, sagte Rubio. "Wenn man das wegnimmt, wenn das ausgelöscht wird, weil es aus irgendeinem Grund keine Priorität mehr hat", dann belaste es das Bündnis langfristig und gefährde es im Großen und Ganzen.
In ihrer neuen nationalen Sicherheitsstrategie hatte die Regierung von Präsident Donald Trump die politische Landschaft in der EU als Bedrohung für amerikanische Interessen gebrandmarkt. Die Strategie kritisiert angebliche Demokratiedefizite und Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Zur Migration heißt es: Der wirtschaftliche Niedergang Europas werde von der Gefahr einer "zivilisatorischen Auslöschung" überlagert. Auch Deutschland wird genannt und kritisiert.