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Mission im Persischen Golf USA handeln, EU wartet ab

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Die USA haben ihre Marinemission in der Straße von Hormus bereits gestartet.

(Foto: REUTERS)

Die Europäische Union ist im Iran-Konflikt um Deeskalation bemüht. Deswegen ist eine Marinemission im Persischen Golf zur Begleitung von Handelsschiffen derzeit für die meisten Mitgliedsstaaten undenkbar. Die USA gehen dagegen in die Offensive.

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Ein möglicher EU-Einsatz zum Schutz des Schiffsverkehrs in der Golfregion liegt noch in weiter Ferne. Am Rande eines EU-Treffens in Helsinki sagte Bundesaußenminister Heiko Maas, sein Vorschlag von Anfang August müsse nun erst einmal im Lichte der Ergebnisse des G7-Treffens in Biarritz bewertet werden. Vor allem gehe es dabei um die Frage, ob ein EU-Einsatz die Spannungen in der Iran-Krise verringern kann. "Alles, was zur Deeskalation beitragen kann, ist jetzt hilfreich", sagte der SPD-Politiker. Zudem brauche es die größtmögliche Geschlossenheit der Europäischen Union.

Die USA haben unterdessen die von ihr geführte Marinemission zum Schutz der Schifffahrt in der Straße von Hormus gestartet. Die "Operation Sentinel" unter Beteiligung Großbritanniens, Australiens und Bahrains sei im Gange, sagte US-Verteidigungsminister Mark Esper in Washington. Ziel sei es, die freie Schifffahrt im Persischen Golf zu garantieren. Esper zeigte sich zuversichtlich, dass durch die Mission "weiteres schlechtes, provozierendes Verhalten abgeschreckt" werde. Ihm zufolge ist es wahrscheinlich, dass sich weitere Länder der Mission anschließen.

Deutschland und andere EU-Länder haben eine Beteiligung an der Mission zur Begleitung von Handelsschiffen abgelehnt. Es gibt in der EU aber Überlegungen, ob die Europäer mit einer Beobachtermission - so wie sie Maas Anfang des Monats vorgeschlagen hat - in der Region präsent sein könnten, um angesichts unterschiedlicher Darstellungen aus Washington und Teheran bei Zwischenfällen Klarheit über die Lage vor Ort zu schaffen.

Frankreich stemmt sich gegen Begleitschutz

Die EU spiele beim Thema maritime Sicherheit in vielen Regionen bereits "eine sehr wichtige Rolle", sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini beim Treffen der EU-Verteidigungsminister in Helsinki. Sie verwies unter anderem auf die Anti-Piraten-Mission "Atalanta" vor dem Horn von Afrika. Die EU habe auch ein Interesse daran, dass der Schiffsverkehr in der für den Ölhandel wichtigen Straße von Hormus unbehindert erfolgen könne, sagte Mogherini weiter.

Die französische Verteidigungsministerin Florence Parly sagte, für Paris komme eine Beteiligung an einer Mission zum Begleitschutz von Schiffen "nicht in Frage". Möglich sei aber eine Präsenz, um eine Eskalation "über einen gemeinsamen Informationsaustausch" zu verhindern. Parly verwies darauf, dass Frankreich bereits dauerhaft eine Fregatte in der Region stationiert habe.

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sagte der ARD am Rande der Gespräche: "Wir wollen auf der einen Seite die Freiheit der Seewege gewähren, aber auf der anderen Seite haben wir ein besonderes diplomatisches Interesse mit Blick auf den Atomvertrag, den es mit dem Iran gibt." Man müsse bei allem, was man tue, darauf achten, dass man die diplomatischen Bemühungen nicht gefährde.

Wirtschaftssanktionen führen zu Spannungen

Beim G7-Gipfel hatte sich zuletzt Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron um Bewegung im Konflikt zwischen den USA und dem Iran bemüht und Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif empfangen. US-Präsident Donald Trump sah danach eine "wirklich gute Chance" für ein Treffen mit seinem iranischen Kollegen Hassan Ruhani. Die USA waren 2018 im Alleingang aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen, um das Land mit maximalem Druck zu einem Kurswechsel in der als aggressiv erachteten Außenpolitik zu zwingen.

Die Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen hat allerdings lediglich die Spannungen angeheizt - unter anderem mit der Folge, dass der Schiffsverkehr durch die zwischen dem Iran und dem Oman liegende Straße von Hormus als nicht mehr sicher gilt. So setzte der Iran einen britischen Öltanker fest und das Land wird von den USA für die mysteriösen Angriffe auf andere Schiffe verantwortlich gemacht.

Quelle: n-tv.de, sba/fzö/dpa/AFP

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