Zwischenfall von 1996USA wollen wohl Kubas Ex-Machthaber Castro anklagen
Die Beziehungen zwischen den USA und Kuba sind höchst angespannt. Erst jüngst deutet sich eine Entspannung an, als Präsident Trump Gespräche in Aussicht stellt. Nun aber gerät Kubas Ex-Machthaber laut US-Medien ins Visier der US-amerikanischen Justiz.
Trotz laufender Gespräche auf hoher Ebene zwischen den USA und Kuba will das US-Justizministerium den 94-jährigen früheren kubanischen Präsidenten Raul Castro anklagen. Die mögliche Anklage soll sich auf den tödlichen Abschuss von Flugzeugen einer exilkubanischen Organisation durch Kuba im Jahr 1996 konzentrieren, berichtete der Sender CBS News unter Berufung auf US-Beamte. Die Zeitung "USA Today" setzte eine mögliche Anklage ebenfalls in Zusammenhang mit dem 30 Jahre alten Fall. Sie stützt sich dabei auf zwei mit der Angelegenheit vertraute Quellen.
Die kubanische Luftwaffe hatte am 24. Februar 1996 zwei Flugzeuge der damals in Miami ansässigen exilkubanischen Organisation "Hermanos al Rescate" (Brüder zur Rettung) bei einem Flug vor der kubanischen Küste abgeschossen. Nach Darstellung Havannas waren die Cessnas-Flugzeuge in den kubanischen Luftraum eingedrungen. Die Internationale Organisation für Zivilluftfahrt (ICAO) kam aber zu dem Schluss, dass sie sich über internationalen Gewässern befanden. Drei der Todesopfer waren US-Bürger. Die exilkubanische Organisation stellte 2003 ihre Arbeit ein.
Der Zeitpunkt der möglichen Anklage sei unklar, stehe aber offenbar kurz bevor, sagte ein mit der Angelegenheit vertrauter Vertreter des Ministeriums. Für eine solche Anklage bräuchte es üblicherweise die Zustimmung einer Grand Jury. Eine solche Gruppe Geschworener kann in den USA nach der Vorlage von Beweismitteln durch die Staatsanwaltschaft entscheiden, ob in einem Fall Anklage erhoben wird.
Castros Rolle in Kuba
Raul Castro gab 2018 das Präsidentenamt und 2021 den Vorsitz der Kommunistischen Partei ab, seitdem ist er nicht mehr in der Tagespolitik aktiv. Als jüngerer Bruder von Revolutionsführer Fidel Castro und einer der letzten Vertreter der Generation der Revolutionäre genießt er aber immer noch hohes Ansehen in Kuba. Er zählt als ein wichtiger Berater von Präsident Miguel Diaz-Canel und ist als früherer Verteidigungsminister innerhalb des mächtigen Militärs bestens vernetzt. Zuletzt zeigte er sich bei der Kundgebung zum 1. Mai vor der US-Botschaft an der Seite seines Nachfolgers Diaz-Canel.
Floridas republikanischer Gouverneur Ron DeSantis legte auf der Plattform X nahe, dass er eine Anklage gegen Kubas früheren Staatschef Raul Castro begrüßen würde. Den Bericht von CBS News kommentierte er mit den Worten: "Gib Gas, das hat lange auf sich warten lassen!".
Mehrere US-Medien hatten bereits in den vergangenen Monaten über einen Brief mehrerer Kongressmitglieder an die US-Regierung berichtet, in dem diese eine Anklage gegen Raul Castro gefordert haben sollen. Ihr Vorwurf demnach: Er hätte den Abschuss als damaliger Verteidigungsminister angeordnet.