Politik
Die Staatschefs Süd- und Nordkoreas, Moon und Kim (v.l.), bei einem gemeinsamen Essen.
Die Staatschefs Süd- und Nordkoreas, Moon und Kim (v.l.), bei einem gemeinsamen Essen.(Foto: REUTERS)
Mittwoch, 19. September 2018

Kims Bombe, Koreas Frieden: Viele Zusagen und ein großes Aber

Von Markus Lippold

Der Korea-Gipfel bringt einen weiteren Durchbruch: Pjöngjang will eine Atomanlage abbauen und Nord- und Südkorea stehen vor einem historischen Schritt. Doch was ist dieser Erfolg wirklich wert?

Der Kommentar des US-Präsidenten ließ nicht lange auf sich warten. "Sehr spannend", twitterte Donald Trump über die Ergebnisse des innerkoreanischen Gipfels in Pjöngjang. Viel mehr bleibt ihm derzeit nicht zu tun. Er schaut zu, wie sich der südkoreanische Präsident Moon Jae In und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un zum dritten Mal in diesem Jahr treffen und weitere Schritte hin zu einer Deeskalation in den Beziehungen beider Länder verkünden.

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Laut Moon will Nordkorea nicht nur die Atomanlage Yongbyon abbauen, in der atomwaffenfähiges Plutonium erzeugt werden kann, sondern auch internationale Atominspekteure ins Land lassen. Außerdem soll eine Testanlage für Raketenantriebe und die dazugehörige Startrampe unter internationaler Aufsicht stillgelegt werden.

Darüber hinaus scheinen beide Staatschefs aber auch bemüht, eine gesellschaftliche Annäherung anzustoßen. So kündigt Kim einen baldigen Besuch in Seoul an. Zudem sollen bis Jahresende Arbeiten an grenzüberschreitenden Straßen- und Eisenbahnverbindungen beginnen. Und nachdem die Teams beider Staaten bereits bei den diesjährigen Olympischen Winterspielen in Pyeongchang gemeinsam aufgetreten waren, plant man nun eine gesamtkoreanische Bewerbung um die Sommerspiele 2032.

Bleibt die Frage: Wird man in 14 Jahren tatsächlich in Seoul oder Pjöngjang dem Einmarsch der Olympischen Mannschaften zujubeln? Das kann an vielen Unwägbarkeiten scheitern. Das zeigen schon zwei Halbsätze, die den neuesten Durchbruch begleiten: Denn laut südkoreanischen Angaben will Pjöngjang die Atomanlage Yongbyon nur schließen, wenn es ein Entgegenkommen der USA gibt. Und auch Trump verwies darauf, dass Untersuchungen von Atominspektoren in Nordkorea noch finaler Verhandlungen bedürften.

Der Ton der USA wird rauer

Herzlicher Empfang: Die Staatschefs und die First Ladys auf dem Flughafen von Pjöngjang.
Herzlicher Empfang: Die Staatschefs und die First Ladys auf dem Flughafen von Pjöngjang.(Foto: REUTERS)

Gerade die Rolle der USA und ihres Präsidenten ist derzeit unklar. Noch im Juni sprachen er und Kim nach ihrem Gipfeltreffen in Singapur von großen Erfolgen. Inzwischen ist Ernüchterung eingekehrt. Trump sagte im August einen Besuch seines Außenministers Mike Pompeo in Nordkorea kurzfristig ab. Auch die Äußerungen des Ministers wurden schärfer. Er forderte eine strikte Umsetzung der UN-Sanktionen, um Nordkoreas "endgültige, vollständig überprüfte Denuklearisierung" zustande zu bringen. In Pjöngjang reagierte man wenig erfreut ob dieser Aussagen.

Ganz anders der südkoreanische Staatschef: Moon ist offenbar bemüht, die historische Situation zu nutzen. Zwar geht es auch ihm um eine Denuklearisierung, doch er weiß, dass dies ein steiniger Weg ist, der vor allem vom Verhalten eines sprunghaften US-Präsidenten abhängt. Viel greifbarer, vor allem aus südkoreanischer Perspektive, wäre ein Friedensvertrag zwischen beiden Ländern. Denn trotz des Waffenstillstands von 1953 befindet man sich offiziell noch im Kriegszustand.

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In diesem Punkt könnte der südkoreanische Präsident einen schnellen Erfolg verbuchen. Laut der staatlichen russischen Nachrichtenagentur Sputnik verkündete Moons Sprecher nach dem jüngsten Treffen, dass beide Staatschefs mit ihren Vereinbarungen faktisch den Kriegszustand beendet hätten. Immerhin wurde in Pjöngjang auch ein militärisches Abkommen unterzeichnet, laut dem verschiedene Puffer- und Flugverbotszonen eingerichtet werden und grenznahe Militärübungen nicht mehr stattfinden sollen.

Die Wirtschaft hofft auf Impulse

Diese Annäherung kommt schnell, aber beide Länder haben solche Erfolge auch nötig. Nordkoreas veraltete, ganz auf das Militär ausgerichtete Wirtschaft dürfte durch die strengen UN-Sanktionen des letzten Jahres noch weiter geschwächt worden sein. Will das Regime überleben, muss es sich zwangsweise der Weltgemeinschaft öffnen. Trotzdem wird man an Atomwaffen festhalten, solange es keine Sicherheitsgarantien von US-amerikanischer Seite gibt - auch wenn nicht ganz klar ist, worin diese bestehen könnten.

Zwar hat auch Südkorea Sicherheitsinteressen. Doch natürlich geht es dem südlichen Nachbarn um mehr. Familientreffen, wie sie erst kürzlich stattgefunden haben, sind vor allem in der älteren Generation nach wie vor ein wichtiges Thema. Und auch die schwächelnde südkoreanische Wirtschaft, wegen der Moon politisch angeschlagen ist, hofft auf neue Impulse durch eine Öffnung des Nordens. Zu der Delegation des Landes, die nun nach Pjöngjang reiste, gehören hochrangige Wirtschaftsvertreter vieler südkoreanischer Unternehmen, wie der Korea-Experte Christian Taaks von der Friedrich-Naumann-Stiftung schreibt.

Beide Staatschefs haben also Interesse an einer Normalisierung ihrer Beziehungen. Die Chancen stehen gut, dass dies gelingt - inklusive eines Friedensvertrages. Fantasien über eine koreanische Wiedervereinigung dürften derzeit aber kein Thema sein. Die bisher erzielten Einigungen kratzen nur an der Oberfläche.

Neun Monate nach Kims Neujahrsrede, in der er das derzeitige Tauwetter einleitete, ist unklar, wie eine Denuklearisierung Nordkoreas funktionieren soll. Man weiß noch nicht einmal genau, was darunter zu verstehen ist. Pjöngjang mag Atom- und Raketentestgelände schließen. Doch was passiert mit den Atomwaffen, über die das Regime nach eigenen Angaben bereits verfügt? Angesichts dieser Streitfragen könnten die Beziehungen zwischen Pjöngjang und Washington schnell wieder umschlagen - und damit auch die innerkoreanische Annäherung gefährden.

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Quelle: n-tv.de