Brombeere steckt in TurbulenzenVoigt will Koalition von BSW-Machtkampf "nicht auseinandertreiben" lassen
ntv bei Google bevorzugenDie Koalition aus CDU, BSW und SPD erlebt aufgrund der Debatte um die Doktorarbeit des Ministerpräsidenten einen heftigen Belastungstest. Doch Voigt will Thüringen nicht zum "Spielball parteitaktischer Manöver" werden lassen. Gleichzeitig erwartet ihn eine wichtige Wahl.
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt sieht seine Regierungskoalition durch den harten Richtungskampf im BSW nicht gefährdet. "Wir lassen uns nicht auseinandertreiben und Thüringen nicht zum Spielball parteitaktischer Manöver machen. Entscheidend ist, dass wir hier im Land gemeinsam Verantwortung übernehmen", sagte Voigt in Erfurt.
Die bundesweit einzige Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD ist in Turbulenzen, nachdem der BSW-Bundesvorstand vom Landesverband verlangt hat, Voigt die Unterstützung zu versagen und die Koalition zu verlassen. Hintergrund ist, dass Voigt keinen Erfolg mit einem Widerspruch gegen den Entzug seines Doktortitels hatte.
Gegen ein Verlassen der Koalition hatte sich die BSW-Landtagsfraktion mehrheitlich mit 13 von 15 Stimmen am Montag ausgesprochen, nun soll ein Sonderparteitag folgen. Zwei Landtagsabgeordnete gelten als Unterstützer des Kurses von Bundesvorstand und Parteigründerin Sahra Wagenknecht - damit ist das ohnehin fragile Regierungskonstrukt in Thüringen noch stärker gefährdet.
CDU, BSW und SPD verfügen nur über 44 von 88 Stimmen im Landtag und sind ohnehin auf Unterstützung der oppositionellen Linke-Fraktion angewiesen. Deren Einfluss könnte damit bei Entscheidungen im Parlament noch größer werden.
Voigt sagte: "Die Koalition arbeitet verlässlich und vertrauensvoll zusammen. Das klare Bekenntnis des Thüringer BSW zur gemeinsamen Regierungsarbeit hat diese Zusammenarbeit noch einmal gestärkt." Die Bürger in Thüringen erwarteten zu Recht, "dass wir uns um ihre konkreten Probleme kümmern. Genau darauf konzentriert sich diese Landesregierung."
Voigt stellt sich zur Wiederwahl als CDU-Chef
Der Ministerpräsident muss sich inmitten der Fragen zur Aberkennung seines Doktortitels auch dem Votum seiner Landespartei stellen. Voigt tritt an diesem Samstag auf einem Landesparteitag in Eisenach erneut für den Posten des Parteivorsitzenden an. Turnusmäßig wählt die CDU ihren gesamten Vorstand neu.
Der derzeitige Landesvorstand sprach sich in einem Beschluss für die Wiederwahl des 49-Jährigen aus. Die Unterstützung für Voigt sei einstimmig ausgefallen, teilte der CDU-Landesverband mit.
Der Landesvorstand schlug eine Reihe von Kandidaten für die Führungsmannschaft vor. Neben Voigt als Landesvorsitzendem sind das als Kandidaten für die vier Stellvertreterposten: der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Christian Hirte, Justizministerin Beate Meißner, die Eichsfelder Landrätin Marion Frant sowie der Landtagsabgeordnete Wolfgang Weißkopf. Die vier Vorgeschlagenen bekleiden das Stellvertreter-Amt bereits. Nach dem Vorschlag soll Niklas Waßmann Generalsekretär bleiben, der Landrat des Saale-Orla-Kreises, Christian Herrgott, Schatzmeister.