Politik

Merkel will zügige Entscheidung Von der Leyen-Nachfolge soll rasch klar sein

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Merkel betonte, es werde "nicht lange dauern", bis die Nachfolge für Verteidigungsministerin von der Leyen geklärt sei.

(Foto: imago images / Christian Spicker)

Ursula von der Leyen stellt sich in Brüssel als Kommissionschefin zur Wahl. Unabhängig davon, wie die Entscheidung ausgeht, tritt sie am Mittwoch als Verteidigungsministerin zurück. Kanzlerin Merkel will den Posten nun "sehr schnell" neu besetzen. Mehrere Kandidaten sind im Gespräch.

Die Nachfolge der scheidenden CDU-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll rasch geregelt werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel will darüber nach eigenen Angaben "sehr schnell" entscheiden. Man könne diese wichtige Funktion nicht lange offenlassen, sagte die Kanzlerin. Einen Nachfolger für von der Leyen nannte sie bisher aber nicht. "Es wird eine sehr schnelle Neubesetzung geben. Das Bundesverteidigungsministerium, der Verteidigungsminister oder die Ministerin, sind Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt. Das kann man nicht lange offen lassen." Insofern werde es "nicht lange dauern", bis die Nachfolge geklärt ist. Sie habe keine Sorge, dass dies ihre Urlaubspläne gefährden könnte.

Derweil verdichteten sich in Berlin Spekulationen, wonach CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn für das Amt gesetzt ist. Sollte Spahn das Ressort wechseln, müsste auch sein Ministerposten neu besetzt werden. Der 39-jährige Nordrhein-Westfale gehört zu den Jüngsten in Merkels Kabinett, ist aber kein politischer Newcomer. Er hatte sich im vergangenen Jahr auch für den CDU-Vorsitz beworben, war aber Annegret Kramp-Karrenbauer unterlegen.

Im Bundestag sitzt Spahn schon seit 2002. Verwurzelt ist er im Münsterland, wo er Abitur machte, einem Kreisverband der Jungen Union vorsaß und zehn Jahre Mitglied in einem Stadtrat war. Offen demonstriert er Nähe zu Österreichs Kanzler und Merkel-Kritiker Sebastian Kurz sowie dem US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell. Spahn ist mit dem Journalisten Daniel Funke verheiratet.

Auch Wirtschaftsminister Altmaier ist im Gespräch

Neben Spahn sind jedoch noch weitere Kandidaten für das Amt des Verteidigungsministers im Gespräch: Verteidigungsstaatssekretär Peter Tauber und die Verteidigungspolitiker Henning Otte und Johann Wadephul werden dabei etwa genannt. In Berichten wurde aber auch über eine Versetzung von CDU-Wirtschaftsminister Peter Altmaier spekuliert.

Von der Leyen hatte am Montag erklärt, ihr Amt - das sie seit 2013 bekleidet hatte, schon am Mittwoch zur Verfügung zu stellen. "Die Bundeskanzlerin ist über diesen Schritt informiert und wird die notwendigen Schritte für einen verantwortungsvollen Übergang im Sinne der Bundeswehr und der Sicherheit Deutschlands einleiten", heißt es in einem Schreiben der scheidenden Ministerin an die Truppe. Am Dienstag läuft in Brüssel die Wahlentscheidung über ihre Kandidatur als Präsidentin der EU-Kommission. Den Ministerposten will sie auch dann abgeben, wenn das Europaparlament sie am Dienstagabend nicht als neue Präsidentin der EU-Kommission bestätigen sollte.

Der Verteidigungsminister ist Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt über die deutschen Streitkräfte (IBuK). Er muss im Notfall schnelle Entscheidungen treffen. Politische Hauptaufgabe des neuen Ministers ist die laufende Modernisierung der Bundeswehr, die nach einer langen Zeit der Einsparung unter erheblichen Problemen mit Waffengerät und Ausrüstung leidet und in einem knapper werdenden Personalmarkt immer schwieriger an Nachwuchs kommt. Unter von der Leyen war die finanzielle Wende hin zu wieder steigenden Verteidigungsausgaben eingeleitet worden.

Quelle: n-tv.de, aeh/dpa/AFP/DJ/rts

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