Politik

Kommunal-Stichwahlen in Bayern Wahlbeteiligung überraschend gestiegen

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Geschafft: Dieter Reiter bleibt Oberbürgermeister von München.

(Foto: dpa)

Im Schatten der Corona-Krise waren die Bayern zu Kommunal-Stichwahlen aufgerufen. Aus gegebenem Anlass konnten die Bürger nur per Brief abstimmen. Der Wahlbeteiligung tut das keinen Abbruch - im Gegenteil. Und die SPD verteidigt ein wichtiges Rathaus.

Bei den wegen der Corona-Krise ersten reinen Briefwahlen in Bayern, den Kommunal-Stichwahlen am Sonntag, ist die Wahlbeteiligung im Vergleich zum ersten Durchgang fast überall gestiegen. Das sei "ein klares Votum der Bürgerinnen und Bürger, dass sie genau diese Briefwahl auch für richtig empfunden haben", sagte Landesinnenminister Joachim Herrmann in München. Damit habe sich ein Effekt von früheren Kommunalwahlen umgekehrt: "In der Vergangenheit war es fast immer so, dass die Wahlbeteiligung bei Stichwahlen niedriger war als bei der vorangegangenen Hauptwahl", sagte der CSU-Politiker.

Nun nannte er nur exemplarisch die Städte Nürnberg, Augsburg und Ingolstadt - überall sei die Wahlbeteiligung gestiegen. Erstmals in der bayerischen Geschichte konnten zig Millionen Wahlberechtigte bis Sonntagabend nur per Brief ihre Stimme abgeben - Wahllokale gab es wegen der Coronavirus-Gefahr nirgendwo in Bayern. In München steht Dieter Reiter seit diesem Montag und dem Abschluss der Auszählung als alter und neuer Oberbürgermeister offiziell fest. Der SPD-Politiker kam in der Stichwahl auf 71,7 Prozent der Stimmen, seine Herausforderin Kristina Frank von der CSU auf 28,3 Prozent.

Schon seit Sonntagabend standen in zwei Großstädten Machtwechsel fest: Die SPD verlor in ihrer bisherigen kommunalpolitischen Hochburg Nürnberg den OB-Posten an die CSU, eroberte dafür aber Ingolstadt. Die Landrats-Stichwahlen wurden zum Erfolg für die Freien Wähler, während die Grünen Miesbach verloren und auch ansonsten leer ausgingen. Die Freien Wähler legten von insgesamt 12 auf 14 Landratsposten zu. Die CSU stellt wie bisher 53 der insgesamt 71 Landräte. Die Grünen haben nun nur noch einen, die SPD künftig nur noch drei statt bisher vier.

Die Organisation der Stichwahl als reine Briefwahl war ein großer logistischer Aufwand. Briefwahl-Unterlagen mussten an alle Wahlberechtigten in den betroffenen Kommunen versandt werden. In Bayern gelten wegen der Coronavirus-Gefahr seit 21. März umfangreiche Ausgangsbeschränkungen. Ausdrücklich erlaubt war aber neben vielen anderen Dingen auch die Abgabe von Briefwahl-Unterlagen.

Quelle: ntv.de, vpe/dpa

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