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"Im deutschen Interesse" Warum Merkel so viel über Afrika redet

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Neues Lieblingsthema Afrika: Die Kanzlerin macht sich an die Bekämpfung der Fluchtursachen.

(Foto: dpa)

An diesem Wochenende bricht Angela Merkel nach Afrika auf. Die Reise ist wichtig für die Kanzlerin. Länder wie Mali und Niger spielen eine Schlüsselrolle in ihrer Flüchtlingspolitik.

Man kann den Eindruck haben, dass Angela Merkel die Öffentlichkeit gerade stärker sucht als früher. Die Kanzlerin versucht, das hat sie zuletzt immer wieder bekräftigt, ihre Politik besser zu erklären. Ein Thema scheint ihr seit einiger Zeit besonders wichtig zu sein: Afrika. Ganz uneigennützig ist das nicht. Die Flüchtlingskrise hat Merkel gezeigt, dass sie um eine stärkere Afrikapolitik nicht umhinkommt, wenn sie die Fluchtursachen bekämpfen will.

Am Wochenende bricht die deutsche Regierungschefin zu einer dreitägigen Reise auf. Auf dem Programm stehen Mali, Niger und Äthiopien. Merkels letzter großer Besuch auf dem Kontinent war 2011. Ihre dritte Afrika-Reise ist wahrscheinlich ihre bisher wichtigste. In diesem Jahr sank die Zahl der Menschen zwar, die sich auf den Weg nach Europa machten. Dennoch kamen bereits mehr als 300.000 Flüchtlinge und Migranten über das Mittelmeer. Der deutsche Entwicklungshilfeminister Gerd Müller warnt vor einer drastischen Zunahme der Migration und fordert, die Hilfen auszubauen. "Es muss klar sein, dass Afrika unser Partnerkontinent ist – was dort geschieht, hat unmittelbare Auswirkungen auf Europa", sagte er Reuters.

Prognosen zufolge verdoppelt sich die Bevölkerung auf dem afrikanischen Kontinent in den nächsten 30 Jahren. In der Auseinandersetzung mit der Kritik an ihrer Flüchtlingspolitik gelobte die Kanzlerin zuletzt mehrfach, dass sich eine Situation wie im vergangenen Jahr nicht wiederholen werde. Ein schwieriges Versprechen. Es liegt an Merkel zu zeigen, dass die von ihr so viel genannte "Bekämpfung der Fluchtursachen" nicht zur hohlen Phrase verkommt. Beim EU-Gipfel in Bratislava beschäftigten sich die Staatschefs im September mit einem Investitionsplan für Afrika. Bei einem Flüchtlingsgipfel in Wien erklärte Merkel, dass Abkommen wie mit der Türkei auch mit afrikanischen Staaten erarbeitet werden müssten.

Halt uns die mal weg?

In kaum einer Rede oder einem Interview spricht die Kanzlerin zurzeit nicht ausführlich über Afrika. Besonders auffällig ist dies in dem Gespräch, das Merkel mit der "Zeit" führte. Darin fordert sie in dieser Woche einen neuen Umgang mit Afrika. Das Wohlergehen der Menschen dort sei auch im deutschen Interesse und eine "strategisch hochwichtige Frage", sagt sie. Deutschland müsse sich dem Problem stellen, weil die Menschen "vor unserer Tür" stünden. Nur wenn man den Menschen in Afrika eine Lebensperspektive biete, könne man das Migrationsthema in den Griff bekommen. "Stabilität in unseren Ländern hängt auch davon ab, dass wir dort Hoffnung geben." Weiter sagt Merkel: "Wenn ich als deutsche Bundeskanzlerin dafür sorgen will, dass es uns Deutschen gutgeht, dass die EU zusammenhält, muss ich mich auch darum kümmern, dass es in Europas Nachbarschaft so zugeht, dass Menschen dort Heimat auch als Heimat empfinden können."

Die Kanzlerin räumt auch Fehler in der Afrika-Politik der Vergangenheit ein. Diese könne man nicht darauf ausrichten, "einfach nur einem Regierungschef zu sagen: Halt uns die mal weg".

Merkel weiß, dass Flüchtlingspolitik mehr ist als Zäune hochzuziehen und Entwicklungshilfe mehr als Teil von Sonntagsreden. Die Kanzlerin betont seit einiger Zeit regelmäßig, diese erhöhen zu wollen. In den vergangenen Monaten bemühte sich die Bundesregierung auch, die Rückführung nordafrikanischer Flüchtlinge in ihre Heimatländer zu erleichtern. Ein zähes Unterfangen. In Ägypten machen sich wegen der Wirtschaftskrise mehr Menschen auf die Flucht. In Libyen, von wo 2016 bereits mehr als 100.000 Menschen die gefährliche Reise über das Mittelmeer antraten, ist die Lage noch labiler, der Handlungsspielraum der Übergangsregierung eingeschränkt. Deren Außenminister erteilte zuletzt dem Plan eine Absage, auf dem libyschen Staatsgebiet von der EU finanzierte und verwaltete Flüchtlingscamps zu errichten.

Mehr Afrika wagen

Die Kooperation der an das Mittelmeer angrenzenden sogenannten Maghreb-Staaten genügt nicht. Daher erhöhen Bundesregierung und Kanzlerin ihre Anstrengungen auch in anderen Teilen Afrikas. Die Stationen von Merkels-Reise sind nicht zufällig gewählt. "Niger liegt auf der Hauptroute der Migranten, die dann schlussendlich in Libyen ankommen", sagte die Kanzlerin im Juni. Rund 150.000 Menschen durchqueren das Land, das zu den ärmsten weltweit zählt, jährlich Richtung Norden. Bei ihrem Besuch im Niger will Merkel unter anderem ein Zentrum für freiwillig zurückgekehrte Flüchtlinge und eine von Deutschland finanzierte Schule besuchen. Gemeinsam mit Frankreich, Italien und der Europäischen Kommission hat die Bundesregierung kürzlich eine Migrationspartnerschaft für Niger und Mali übernommen.

In Mali ist die Lage ebenfalls schwierig. 2012 gab es einen Militärputsch. Die Bundeswehr ist dort seit drei Jahren an internationalen Einsätzen beteiligt und versucht die 2015 vereinbare Waffenruhe zu überwachen. "Nordmali ist sehr unruhig, entsprechend gefährlich ist der Einsatz für unsere Soldaten", sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Januar, als das Parlament die Ausweitung der Bundeswehr-Mission beschloss. Eine Einstufung als sicheres Herkunftsland, wie die CSU fordert, ist unwahrscheinlich. Die Bundesregierung muss daher anderweitig ansetzen. Zur Unterstützung der UN-Mission baut sie eine Militärbäsis in Malis Nachbarland Niger. Deutschland sei bereit, noch mehr Verantwortung zu übernehmen, sagt Bernd von Münchnow-Pohl, deutscher Botschafter im Niger.

Auch durch den Aufbau von Innovationszentren und Ausbildungspartnerschaften will die Bundesregierung die Lage in den afrikanischen Ländern stabilisieren und die Perspektiven der Menschen verbessern, um zu verhindern, dass sich Hunderttausende auf den Weg in Richtung Europa machen. Am Mittwoch forderte die Kanzlerin beim Bundesverband für Groß- und Außenhandel ein stärkeres Engagement deutscher Unternehmen in Afrika. Die Zuwendung liegt im deutschen Interesse, will Merkel signalisieren. Es ist kaum zu überhören.

Quelle: n-tv.de

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