Politik

Kanzlerin in Quarantäne Wer regiert, wenn Merkel krank wird?

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Selbst für die mächtigste Person im Land gibt es eine Krankheitsvertretung.

(Foto: picture alliance / dpa)

Die Bundeskanzlerin ist nach Kontakt mit einem Corona-Infizierten in häuslicher Quarantäne - und führt Deutschland aus dem Homeoffice durch eine seiner schwersten Krisen. Was aber, wenn daraus mehr als eine Vorsichtsmaßnahme wird? Wer springt ein, sollte die Kanzlerin krank werden?

Weil sie Kontakt zu einem mit dem Coronavirus infizierten Arzt hatte, musste sich Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag in Quarantäne begeben. Sie führt seither ihre Amtsgeschäfte aus dem Homeoffice, von dort leitete sie zum Wochenstart auch die Beratungen des Bundeskabinetts. Ein erster Test fiel zwar negativ aus, eine Infektion ist damit aber nicht vollends auszuschließen, weitere Tests in den kommenden Tagen werden folgen. Sollte die Kanzlerin krankheitsbedingt ausfallen, wäre ihre Vertretung genau geregelt.

Offizieller Stellvertreter Merkels ist Bundesfinanzminister Olaf Scholz von der SPD als der von ihr ernannte Vizekanzler. Das ist in Artikel 69 des Grundgesetzes so festgelegt. Weitere Vertretungsregelungen kann die Bundeskanzlerin nach Paragraf 8 der Geschäftsordnung der Regierung selbst treffen. Im konkreten Fall geschah dies durch einen Kabinettsbeschluss vom März 2018, der auch wechselseitige Vertretungen der Minister untereinander regelt.

Für den Fall, dass auch der vorgesehene Stellvertreter ausfällt, heißt es dort, dass dann das jeweils folgende dienstjüngere Kabinettsmitglied die Vertretung übernimmt. Im Fall der Kanzlerin, die selbst das mit Abstand dienstälteste Mitglied des Bundeskabinetts ist, wäre bei Verhinderung von Scholz als nächster Wirtschaftsminister Peter Altmaier von der CDU an der Reihe, danach Entwicklungsminister Gerd Müller von der CSU, dann Außenminister Heiko Maas von der SPD.

Es folgen mehrere Bundesminister mit gleichem Dienstalter, die alle mit der Regierungsbildung im März 2018 ihr Amt angetreten haben. In diesem Fall entscheidet nach gängiger Rechtsauslegung das höhere Lebensalter. Ressortwechsel spielen für das Dienstalter keine Rolle.

Quelle: ntv.de, mra/AFP