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Die SPD und die ungelöste K-Frage Wer tritt gegen Merkel an?

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Nur einer kann es machen (v.l.): Martin, Schulz, Sigmar Gabriel und Olaf Scholz.

(Foto: Günther/ dpa (3))

Sigmar Gabriel, Martin Schulz oder Olaf Scholz - nur einer kann Kanzlerkandidat werden und die SPD in den Wahlkampf gegen die Kanzlerin führen. Was für jeden Einzelnen der drei spricht und wer die besten Chancen hat.

SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel hat Mitte Dezember verraten, wo die Prioritäten liegen. "Es wäre auch absurd, zwischen der Erklärung von Angela Merkel und Weihnachten noch jemanden ins Rennen zu schicken. Die Leute interessieren sich jetzt vorrangig für Weihnachten." Also erstmal Weihnachten und dann - ja, was dann eigentlich?

Während Angela Merkel schon im November erklärte, bei der Bundestagswahl 2017 erneut zu kandidieren, macht die SPD es spannend. Wer gegen die Kanzlerin antritt, ist zumindest offiziell noch nicht geklärt. Hannelore Kraft weiß nach eigenen Angaben, wer es wird, will es aber nicht verraten. Zuletzt verfolgten viele Sozialdemokraten, mutmaßlich ziemlich genüsslich, den wenig harmonischen Parteitag der CDU.

Die Ausgangssituation für die SPD mag nicht besonders gut sein, aber dass nicht mehr nur die Unions-Schwesternparteien untereinander, sondern auch die CDU in sich zerstritten in das wichtige Wahljahr geht, macht etwas Hoffnung. SPD-Arbeitsministerin Andrea Nahles hält Merkel für angeschlagen. "Ich rieche ihre Schwäche." Nichtsdestotrotz will ihre Partei am Zeitplan festhalten und das Geheimnis um die K-Frage erst Anfang 2017 lüften. Tatsächlich ist die Auswahl überschaubar, drei Personen stehen zur Auswahl:

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Gabriel mit Lagerarbeitern von Kaiser's Tengelmann

(Foto: dpa)

Sigmar Gabriel: Nach wie vor rechnen die meisten damit, dass er es macht und die Kandidatur nach 2013 nicht zum zweiten Mal einem anderen überlässt. Seine Erfolge: In der ungeliebten Großen Koalition setzte Gabriel viele sozialdemokratische Anliegen durch, gegen den Willen von CDU und CSU zuletzt auch SPD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier als Kandidaten für das Bundespräsidentenamt. Auch die Kaiser's-Tengelmann-Einigung und damit verbunden der Erhalt von 15.000 Arbeitsplätzen gehen auf Gabriels Einsatz zurück. Der erlebte seit 2013 jedoch Höhen und Tiefen. Vor einem Jahr strafte seine Partei ihn bei seiner Wiederwahl zum Vorsitzenden mit einem schlechten Ergebnis ab. Gabriel soll daraufhin sogar an Rücktritt gedacht haben. Was ihn noch mehr wurmen dürfte: Seit 2013 ist es nicht gelungen, seine größte Schwäche abzuschütteln: die schlechten Popularitätswerte. Nach wie vor ist der Vizekanzler in der Bevölkerung nicht besonders beliebt. In der Kanzlerpräferenz hat er viel schlechtere Werte als Merkel. "Popularität ist wichtig, aber nicht das Einzige, was Wählerinnen und Wähler interessiert", sagte Gabriel kürzlich zu diesem Thema.

In der K-Frage hat der Parteichef das erste Zugriffsrecht, er ist und bleibt deshalb auch der Favorit. Dafür spricht auch, dass er die meisten innerparteilichen Fürsprecher hat. Norbert Römer (Fraktionschef NRW), Erwin Sellering (Ministerpräsident Mecklenburg-Vorpommern), Carsten Sieling (Bürgermeister von Bremen), Michael Müller (Regierender Bürgermeister in Berlin), Andreas Bausewein (Landeschef von Thüringen), Torsten Albig (Ministerpräsident von Schleswig-Holstein) und Johannes Kahrs (Sprecher des Seeheimer Kreises) – sie alle sprachen sich für Gabriel aus. Der riet seinen Genossen zuletzt in einer Fraktionssitzung: "Bleibt so cool, wie wir es in den letzten Wochen gewesen sind. Dann werden wir 2017 nicht nur den Bundespräsidenten stellen, sondern auch den Bundeskanzler." Wenn das so klar ist, warum greift er dann nicht endlich zu? Ach ja, da war ja was, der Zeitplan …

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Starker Redner und Wahlkämpfer: Martin Schulz.

(Foto: dpa)

Martin Schulz: Sein Wechsel aus Brüssel nach Berlin steht fest. Nur als was? Als normaler Abgeordneter, als Außenminister oder als Kanzlerkandidat und dann womöglich auch als SPD-Chef - alles ist möglich, vieles denkbar. Dass Schulz es sich zutraut, gegen Merkel anzutreten, daran besteht kein Zweifel. "Die SPD hat die richtigen Männer zur richtigen Zeit. Das sehen Sie ja an mir", sagte er kürzlich bei einer Veranstaltung in Berlin. Vermeintliche Schwächen, die von einigen ins Feld geführt werden, wie die Tatsache, dass Schulz kein Abitur oder sich bisher nicht als Innenpolitiker profiliert hat, dürften seine Chancen nicht schmälern. Etliche Sozialdemokraten und sogar Parteilinke können sich vorstellen, dass Schulz, der dem rechten Parteiflügel zuzuordnen ist, es macht.

Das liegt wohl nicht nur daran, dass der 60-Jährige ein leidenschaftlicher Wahlkämpfer ist. Er punktet ausgerechnet auf einem Gebiet, wo Gabriel schwach ist. Bei der Beliebtheit kann Schulz es sogar fast mit der Kanzlerin aufnehmen. Laut Deutschlandtrend sind die Deutschen mit seiner Arbeit ebenso zufrieden wie mit der von Angela Merkel. Bei der Frage nach der Kanzlerpräferenz liegt Merkel zwar vorn, Schulz ist jedoch nur ein paar Prozentpunkte dahinter. Und nun? Wenn Gabriel Kandidat werden will, ist es kaum vorstellbar, dass Schulz seinem Freund dies streitig machen wird. Sollte der SPD-Chef aber nicht wollen, wird der Rheinländer es wohl machen.

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Erfahren und erfolgreich: Olaf Scholz.

(Foto: picture alliance / dpa)

Olaf Scholz: Von allen drei Anwärtern ist er der, der sich am wenigsten aufdrängt. Der 58-Jährige, SPD-Vizechef und seit 2011 Erster Bürgermeister Hamburgs, hat bisher keinerlei Ambitionen erkennen lassen, Kanzlerkandidat zu werden. Als Gabriel ihn im Frühjahr zu den möglichen Kandidaten zählte, wies Scholz dies deutlich zurück ("Wir machen uns nicht gegenseitig die Posten streitig"). Als der Parteichef dies kürzlich wiederholte, wollte er das gar nicht kommentieren.

Dabei hätte Scholz seine Vorzüge. Er ist bundespolitisch erfahren, war SPD-Generalsekretär, saß im Bundestag, war Fraktionschef und Arbeitsminister. Scholz' größte Stärke: Er ist einer der wenigen SPD-Spitzenpolitiker, der weiß, wie man Wahlen gewinnt. 2011 holte er in Hamburg die absolute Mehrheit, vier Jahre später verpasste er diese nur knapp. Scholz wäre deshalb ein sehr selbstbewusster Kandidat und dabei wohl weit bedächtiger als Gabriel oder Schulz. Attacken sind nicht so seins.

Aber wenig spricht dafür, dass er dies im kommenden Jahr unter Beweis stellt. Scholz hat mehrfach erklärt, dass er 2020 noch einmal in Hamburg antreten will. Alles andere wäre für ihn auch riskant, schließlich hätte er mit einem Wechsel viel zu verlieren. Sein Vorteil ist, dass kaum jemand von ihm erwartet, dass er antritt. Scholz ist deshalb absoluter Außenseiter. Er hält sich im Hintergrund, beobachtet die Lage entspannt aus Hamburg und wartet - vielleicht ja auf 2021 oder 2025.

Quelle: n-tv.de

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