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Giftanschlag in Großbritannien Westen fordert Aufklärung von Moskau

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Der Ex-Spion Sergej Skripal und seine Tochter waren am 4. März in Salisbury bewusstlos aufgefunden worden.

(Foto: picture alliance / Andrew Matthe)

Die USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland äußern sich in einer Erklärung "entsetzt" über den Giftanschlag in Salisbury und fordern Russland zur Aufklärung auf. Damit schließt sich die Bundesregierung der Einschätzung an, dass Russland hinter dem Anschlag steht.

In dem Konflikt um den Giftanschlag auf den früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal erhöhen Deutschland, Großbritannien, Frankreich und die USA gemeinsam den Druck auf die russische Regierung. In einer gemeinsamen Stellungnahme fordern die Staats- und Regierungschefs Russland auf, "zu allen Fragen Stellung zu nehmen", die mit dem Anschlag im britischen Salisbury verbunden seien. Denn Russland trage mit "hoher Wahrscheinlichkeit die Verantwortung".

Damit schließt sich die Bundesregierung öffentlich der Einschätzung der britischen Regierung an, dass Russland hinter dem Anschlag auf Skripal und seine Tochter Julia steckt. "Wir teilen die Einschätzung des Vereinigten Königreichs, dass es keine plausible alternative Erklärung gibt, und stellen fest, dass Russlands Weigerung, auf die berechtigten Fragen der Regierung des Vereinigten Königreichs einzugehen, einen zusätzlichen Anhaltspunkt für seine Verantwortlichkeit ergibt", heißt es in der Erklärung.

Die vier Staaten zeigen sich "entsetzt" über den Anschlag und verurteilen die Tat scharf. "Der Einsatz eines militärischen Nervenkampfstoffs eines Typs, wie er von Russland entwickelt wurde, stellt die erste offensive Anwendung eines solchen Nervengifts in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg dar", erklären die Regierungen in Berlin, London, Paris und Washington.

"Es bedroht unser aller Sicherheit"

"Es handelt sich um einen Übergriff gegen die Souveränität des Vereinigten Königreichs. Ein solches Vorgehen verletzt eindeutig die Bestimmungen des Chemiewaffenübereinkommens und das Völkerrecht", heißt es in der Mitteilung weiter. "Es bedroht unser aller Sicherheit."

Die Weigerung Moskaus, auf die Fragen der britischen Regierung einzugehen, sei "ein zusätzlicher Anhaltspunkt für seine Verantwortlichkeit". "Wir rufen Russland auf, zu allen Fragen Stellung zu nehmen", heißt es. Zudem wird darauf verwiesen, dass Russland sich in weiteren Fällen "verantwortungslos" verhalten habe. "Wir rufen Russland dazu auf, seiner Verantwortung als Mitglied des UN-Sicherheitsrates gerecht zu werden, den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit aufrecht zu erhalten."

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kündigte  zudem "Maßnahmen" als Reaktion auf den Giftanschlag an. Die britische Premierministerin Theresa May gab bereits am Mittwoch bekannt, dass die bilateralen Kontakte zu Moskau auf Eis gelegt und 23 russische Diplomaten ausgewiesen würden. Die russische Regierung nannte die Sanktionen "ganz und gar unverantwortlich" und kündigte eine baldige Antwort an.

London investiert in Verteidigung gegen Chemiewaffen

Vor dem Hintergrund des Giftanschlags weitet das britische Militär seine Kapazitäten zur Abwehr chemischer und biologischer Kampfstoffe aus. Die Regierung in London kündigte zusätzliche Investitionen in Höhe von 48 Millionen Pfund (54 Millionen Euro) an, die direkt in die Chemiewaffen-Verteidigung fließen sollen. Dafür sei der Aufbau eines neuen Forschungszentrums geplant, sagte Verteidigungsminister Gavin Williamson. Zudem sollen tausende Soldaten gegen den tödlichen Milzbrand-Erreger Anthrax geimpft werden.

Das neue Zentrum soll laut Williamson dazu beitragen, dass Großbritannien seinen "Vorsprung" im Bereich der chemischen Forschung und Verteidigung "behält". Die Institution werde bei der bereits bestehenden Forschungseinrichtung Porton Down angesiedelt, die zur britischen Armee gehört. Dort wurde auch der militärische Kampfstoff identifiziert, mit dem der Anschlag auf den früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter am 4. März verübt worden war.

London geht davon aus, dass bei dem Mordanschlag ein Giftstoff der sogenannten Nowitschok-Gruppe zum Einsatz kam, der während des Kalten Krieges in der Sowjetunion entwickelt wurde.

Quelle: n-tv.de, uzh/rts/AFP

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