Seit zehn Jahren streiten sich der Westen und das Land am Persischen Golf um das iranische Atomprogramm. Eine Lösung war bisher nicht in Sicht. Das Verhältnis zwischen den Streitparteien ist seit jeher von Misstrauen geprägt.

Inhalt des Streits

Beim Streit um das iranische Atomprogramm geht es nach Angaben der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton inzwischen nicht um den zivilen Teil des Programms. Das Recht, zivile Atomanlagen zur Stromgewinnung und für medizinische Zwecke zu betreiben, beansprucht der Iran seit Jahren.

Streitpunkt ist letztlich die Anreicherung von Uran. Der Iran verfügt über etwa 100 Kilogramm auf 20 Prozent angereichertes Uran. Der Westen, konkret die USA und Israel, glauben, dass dies der erste Schritt zur Entwicklung von Atomwaffen seitens des Iran sein könnte. Der Iran bestreitet das.

Vorhandene Indizien

Der einzige Anhaltspunkt dafür, dass das Land nach Atomwaffen strebt, sind der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) vorenthaltene Informationen. Beweise für Atomwaffen oder deren Vorstufen davon hat die IAEA jedoch bislang nicht. Sorge bereitet jedoch die unterirdische Atomanlage in Fordo und die Militäranlage Parchin, die noch nicht besichtigt werden durften. Eine Forderung der 5+1-Gruppe ist deshalb, dass Fordo geschlossen und Parchin für Inspektionen geöffnet wird.

Lösungsansätze

Anscheinend ist der Iran in dieser Frage sogar kompromissbereit. Beim Treffen in Istanbul war als Lösung im Gespräch, dass der Iran sein auf 20 Prozent angereichertes Uran unter Aufsicht von IAEA-Inspektoren verarbeiten lässt. Für das niedrig angereicherte Uran (3,5 Prozent) kursiert der Vorschlag, dass dieses im Ausland verarbeitet werden könnte. Als Kooperationspartner werden Russland und Frankreich genannt.

Gründe für bisheriges Scheitern

In der Vergangenheit sind die Verhandlungen trotz verschiedener Lösungsansätze immer wieder gescheitert. Grund dafür ist das tief sitzende Misstrauen beider Seiten zueinander. Besonders das Verhältnis der USA zum Iran ist von vielen anderen Faktoren belastet. In Amerika wird der Iran in den Medien geradezu dämonisiert. Der frühere Präsident George W. Bush bezeichnete das Land als Teil einer "Achse des Bösen". Das alles ist nicht zuletzt ein ideologischer Kampf, der vom Atomstreit nur noch schwer zu trennen ist, und der auf die Islamische Revolution 1979 zurückgeht und auf die Geiselnahme amerikanischer Botschaftsangehöriger in der Folge davon.

Der Iran hat die Atomenergiebehörde in der Vergangenheit dafür kritisiert, dass sie nicht neutral sei. Präsident Ahmadinedschad etwa äußerte auch den Verdacht, dass die Inspektoren der IAEA vertrauliche Informationen über iranische Atomanlagen und Wissenschaftler an Geheimdienste weitergegeben haben. Mehrfach wurden in den vergangenen Jahren tödliche Anschläge auf iranische Forscher verübt, für die der israelische Geheimdienst Mossad verantwortlich gemacht wird.

Hoffnung für Beilegung des Streits

Dass es bei dieser Verhandlungsrunde anders laufen könnte, liegt unter anderem an der Drohung Israels mit einem Krieg gegen den Iran. Zudem scheinen die Wirtschaftssanktionen langsam Wirkung zu zeigen – wenngleich Ahmadinedschad kürzlich noch sagte, diese könnten seinem Land ökonomisch nichts anhaben. Die Eskalation scheint letzten Endes dazu geführt zu haben, dass der Westen um einer friedlichen Lösung willen zu Zugeständnissen bereit ist, der Iran aus wirtschaftlicher Notwendigkeit heraus.