Finanzloch soll schuld seinWohl mehr als 90 Bahnprojekte in Gefahr
Weil das Geld fehlt, drohen mehr als 90 Bauprojekte der Bahn sich erst einmal im Gleisbett zu verlaufen. Das zumindest legt eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen nahe. Dabei sagt auch die Bundesregierung: Die vorgesehenen Investitionen entsprechen nicht dem Bedarf.
Einem Medienbericht zufolge droht mehr als 90 deutschen Bahnprojekten in verschiedenen Planungsphasen der Stillstand. Einige der Projekte befinden sich demnach bereits im Bau. Grund ist wohl, dass der Bund nicht ausreichend Geld bereitstellt. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen zum Stand von Neu- und Ausbauprojekten: Auch Projekte von überragendem öffentlichen Interesse sind demnach bedroht.
Die Allianz pro Schiene kritisierte dies scharf. Der Bund müsse im Haushalt 2027 nachsteuern. Weder für überfüllte Bahnhöfe wie Hamburg oder Hannover noch für den Ausbau überlasteter Strecken wie zwischen Hannover und Bielefeld oder Mannheim und Karlsruhe sei Geld da. Außerdem könnten wichtige Elektrifizierungsprojekte mangels Geld nicht in die nächste Planungsphase gehen.
Der Verband fordert zudem, Bahnprojekte müssten langfristig geplant und vor allem finanziert werden. "Wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie ihre Zusage einlöst: nämlich, dass, was baureif ist, auch wirklich gebaut wird", forderte Geschäftsführer Dirk Flege. Laut Bericht gibt die Bundesregierung zu, in der Planung des Bundes bis 2030 seien für laufende und neue Schienenbauvorhaben weniger Investitionen vorgesehen, als die Regierung selbst für nötig hält.
Hamburg – Berlin legt Schwachstellen offen
Nach der Generalsanierung der Bahnstrecke Hamburg – Berlin forderten Verkehrsexperten von SPD und CDU die Deutsche Bahn auf, Probleme bei Bahnstreckensanierungen künftig offener zu benennen. "Bei aller Erleichterung über das Ende der Umleitungen dürfen wir die gravierenden Schwachstellen dieses Mammutprojekts nicht verschweigen", sagte die SPD-Verkehrspolitikerin Anja Toff-Schaffarzyk dem RND. Bauzeitenpläne und Puffer für kritische Infrastrukturen müssten künftig robuster und krisenfester kalkuliert werden. "Die Bilanz weist Schattenseiten auf, die wir ungeschönt benennen müssen", so Toff-Schaffarzyk.
Der verkehrspolitische Sprecher der Union im Bundestag, Björn Simon, forderte ebenfalls, das DB-Management müsse aus den Verzögerungen lernen. "Für die kommenden Korridorsanierungen brauchen wir verlässliche Zeitpläne und eine transparente Kommunikation, die Versprechungen gegenüber den Bürgern einhält."
Die Zugstrecke Hamburg – Berlin ist nach monatelanger Generalsanierung wieder in Betrieb genommen worden. Die Fernzüge der Deutschen Bahn fahren allerdings in den ersten zwei Wochen nach der Wiedereröffnung noch abschnittsweise etwas langsamer. Grund sind laut Bahn die Abnahme der neuen Signal- und Stellwerkstechnik sowie Belastungs- und Abnahmefahrten.