Merz unter DruckDie Kanzlerdämmerung hat begonnen
Ein Kommentar von Thomas Schmoll
Der Rückhalt von Friedrich Merz in seiner CDU schwindet in einem Ausmaß, das er kaum reparieren kann, selbst wenn "der Rest" der Kabinettsumbildung gelingen sollte. Zu viel Porzellan ist zerbrochen, zu groß die Kluft zwischen ihm und der Partei, die er führt. Deutschland erlebt den Anfang vom Ende von Merz als Kanzler.
Weil heutzutage alles schnell in Vergessenheit gerät, hier zur Erinnerung: Das Chaos, in dem die CDU steckt, geht zunächst einmal auf Jens Spahn zurück. Er war es, der seine Partei ins Verderben laufen ließ. Der Christdemokrat hatte sie nicht eingeweiht, Vater mithilfe einer Leihmutter in den USA zu werden - also genau über den Weg, den die CDU strikt ablehnt. Sie erfuhr es erst über eine öffentliche Erklärung von Spahn und seinem Ehemann. Die Empörung war zu Recht riesig, auch und vor allem in der Union, weil das Vorgehen Spahns den Vorwurf der Doppelmoral rechtfertigte.
Doch nachdem Friedrich Merz zum Handeln gezwungen war, nahm das Debakel erst recht seinen Lauf. Vor Millionenpublikum bewies der Kanzler im ZDF-Sommerinterview wieder einmal, dass er kaum eine Vorstellung davon hat, welche Wirkung seine Worte entfalten, wie das Volk, dem er sich per Eid verpflichtet hat zu dienen, fühlt und tickt. Offenbar wurde zugleich auch, dass der CDU-Chef kaum Ahnung vom Innenleben der Partei zu haben scheint, deren Vorsitz er unbedingt wollte, um Kanzler(kandidat) werden zu können. Das Ausmaß der Empörung über Spahn will Merz "in diesem Umfang nicht erwartet" haben, was insofern erstaunt, da der CDU-Bundesparteitag die Ablehnung der Leihmutterschaft im Februar bekräftigt hatte.
Einen Rat will Merz seinem Kontrahenten nicht gegeben haben - aus Zeitgründen. "Wenn wir Zeit gehabt hätten, hätten wir das alles in Ruhe besprechen können." Das klingt wunderlich und verdammt vorgeschoben. Wer hat hier wen auflaufen lassen? Merz wusste zehn Tage früher als die Öffentlichkeit, dass Spahn und sein Ehemann über Leihmutterschaft Eltern werden. Der Kanzler dachte, wie er sagte, über seinen Parteikollegen: "Hoffentlich geht er kommunikativ gut mit der Sache um und erklärt es auch gut." Wiederum konnte man nur staunen, dass der CDU-Vorsitzende bei einem Thema, zu dem seine Partei eine klare Haltung hat, auf das Prinzip Hoffnung setzte: Möge es Spahn richten. Irgendwie. Sein Ding.
Merkel hätte still genossen
Nachdem sich die Empörungswelle immer weiter aufbaute, stach das Umfeld von Merz an die Medien durch, dass der Kanzler höchstpersönlich seinen Parteikollegen zum Rückzug vom CDU/CSU-Fraktionsvorsitz aufgefordert habe. Einen Tag nach Spahns Rücktritt kostete der CDU-Vorsitzende seinen Triumph über den Rivalen aus - und trat verbal nach, als er überflüssigerweise das Ausmaß der Entrüstung auch mit Spahns Ansehen in der Bevölkerung und der Partei begründete: "Es hatte wahrscheinlich auch mit seiner Person zu tun." Na, mit was oder wem sonst?! Solch einen Satz hätte Angela Merkel nie über die Lippen gebracht nach einem Sieg in einem internen Machtkampf - sie hätte ihn still genossen.
Merz verkündete zugleich, Spahns Abgang zu einer Kabinettsumbildung zu nutzen. Es tat sich durchaus überraschend die große Chance auf, einen Vertrauten zum Fraktionsvorsitzenden zu machen und nach den gelungenen Reformverhandlungen generell in die Offensive zu kommen. Doch das Unheil ging weiter. Und Merz hinterließ den Eindruck stärker als je zuvor: Er kann es nicht, jedenfalls nicht so, wie es das Amt erfordert. Und er wird es auch nie können. Weil sich diese Erkenntnis mehr und mehr in der CDU rumspricht, ist das parteiinterne Aufbegehren gegen ihn, seinen Stil, sein planloses Agieren, seine arrogante Art von ungeahnter Wucht und Dramatik.
Merzens Rückhalt in der Partei schwindet mit einer Rasanz, die er kaum stoppen kann, selbst wenn "der Rest" der Kabinettsumbildung geräusch- und reibungslos gelingen sollte. Zuviel Porzellan ist zerbrochen, zu viele Parteikollegen sind verärgert und lassen ihrer Wut sogar öffentlich freien Lauf. Der Bremer CDU-Landesvorsitzende Heiko Strohmann maßregelte Merz: "Sie leiten hier eine Partei und keine Firma."
Im freien Fall
Der Gescholtene reagiert auf so etwas mit einem Mix aus Einschnappen und Unverständnis. So wächst die Kluft zwischen dem Vorsitzenden und seiner Partei von der Basis bis in die Spitzen der Landesverbände. Sie ist schon zu groß geworden, um sie leicht und schnell schließen zu können. Merz ist nach dem Debakel politisch und menschlich vielleicht noch nicht durch. Aber im freien Fall. Selbst seine Getreuen wissen es: Die Kanzlerdämmerung hat begonnen.
Der nebulöse "Aufstand" gegen Merz Ende Mai rückt nun in ein anderes und viel dunkleres Licht. Spahn und weitere CDU-Leute in Führungspositionen nannten Spekulationen "Unsinn", der Kanzler solle gegen NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst "ausgetauscht" werden. Schon damals musste man sich wundern, warum Wüst nicht selbst sofort dementierte, sondern die Debatte verfolgte, um sich zwei Tage (!) nach den ersten Medienberichten dazu zu äußern. "Um es noch einmal ganz klar zu sagen: Die Spekulationen der vergangenen Tage sind einfach Quatsch!", hatte Wüst "auf Anfrage" der Nachrichtenagentur dpa gesagt. "Ich kann vor solchen Gerüchten und Personalspekulationen auch nur warnen." Was, wenn dpa nicht angefragt hätte? Hätte er dann weiter geschwiegen?
Dem Szenario fehlte es an Substanz, so was wie einen ausgeklügelten Plan zum Sturz des Kanzlers gab es nicht - es wäre der Todesstoß nicht nur für Merz gewesen, sondern die gesamte CDU. Aber allein das Durchstechen der Gedankenspiele, die das Umfeld des CDU-Vorsitzenden noch aufwertete, indem es von "gefährlicher Lust an der Zündelei" sprach, war ruinös, legte sie doch die Unzufriedenheit mit Merz offen. Auch der Unmut über Merkel war in den zwei, drei letzten Jahren ihrer Kanzlerschaft in der CDU gewachsen. Gerüchte über einen Kanzlerinnentausch gab es allerdings in der konkreten Form wie im Falle Merz-Wüst nicht - sie hatte die Partei im Griff und konnte Mehrheiten sichern.
Mindestmaß an Vertrauen
Diese Gabe hat Merz nicht. Das hat unbedingt mit der Polarisierung und der Zerrissenheit zu tun, von der sich die CDU nicht frei machen kann. Die Merkelianer erwarten von Merz, dass er die Mitte bedient. Und die einstigen Merkel-Gegner verlangen von ihm, das stock- und rechtskonservative Lager zu beglücken. In diesem Spannungsfeld kann man sich schwer Freunde machen. Doch Merz versucht es nicht einmal. Er ändert nichts an sich, seiner Kommunikation und seinem Führungsstil. Wer Wind sät, erntet Sturm. Der Unmut über den dilettantisch vorbereiteten Rauswurf von Verkehrsminister Patrick Schnieder löste in dessen CDU-Landesverband Rheinland-Pfalz eine Reaktion aus, von der sich Merz nicht erholen wird. Die CDU-Fraktionsführung im Mainzer Landtag vermisst "ein Mindestmaß an gegenseitigem Vertrauen und Wertschätzung" - ein eindeutiges Misstrauensvotum gegen den Kanzler. Argwohn und Zweifel sind in der Politik Gift.
Es ist ein gruseliger Gedanke, dass ein angeschossener CDU-Vorsitzender seine Partei durch den für Deutschland immens wichtigen Wahlherbst führen wird. Der Streit über den Umgang mit der AfD und der Linke - mit beiden dürfen die Christdemokraten ihrem eigenem Beschluss zufolge nicht kooperieren und koalieren - kann in der Partei zu einer üblen Zerreißprobe führen, die das Ende der CDU besiegelt, wie wir sie kannten. Mag sein, dass es Merz wirklich nicht kann, der Aufgabe als Kanzler nicht gewachsen ist. Aber zunehmend muss man sich auch fragen: Kann es die CDU?