Carneys Rede zum EpochenbruchEndlich traut sich ein Staatsmann, die bittere Wahrheit auszusprechen
Ein Kommentar von Thomas Schmoll
Kanadas Premierminister hat in Davos eine Rede gehalten, für die er zu Recht gefeiert wird, weil sie klipp und klar die Realität beschreibt - und Hoffnung macht. Die Kernbotschaft lautet: Es muss ohne die USA gehen, zur Not auch gegen sie. Nur haben das in Europa noch lange nicht alle verstanden.
Jedem Erdenbürger, der sich ein wenig mit Politik befasst, wird klar sein, dass wir uns in einem epochalen Umbruch befinden, der in einer neuen Weltordnung münden wird. Bundeskanzler Friedrich Merz und andere - nicht nur europäische - Regierungschefs, die bisher unter dem Prädikat "der Westen" firmierten, wissen das längst. Nur taten sie öffentlich weiter so, als sei alles weitgehend beim Alten - aus guten Gründen, aber auch, weil sie Donald Trump, den Mann, der mit Bomben und Presslufthammer das bisherige politische Gefüge des Planeten zertrümmert, nicht verprellen wollten (und wollen).
Doch endlich hielt ein Staatsmann die Rede, auf die der Teil der Welt wartete, der sich nicht einfach dem "Recht des Stärkeren" beugen will, das sich aggressive Großmächte einfach nehmen, um ihre Interessen durchzudrücken. Kanadas Premierminister Mark Carney beschrieb offen und ehrlich die internationale Lage, bescheinigte dem Westen, sich an eine Lüge zu klammern, sprach von einem "Bruch in der Weltordnung, über das Ende einer angenehmen Fiktion und den Beginn einer harten Realität, in der die Geopolitik - die große, bestimmende Macht - keinen Grenzen, keinen Beschränkungen unterliegt".
"Die Macht der weniger Mächtigen beginnt mit Ehrlichkeit"
Endlich sagt es mal jemand. Ohne Pathos und unter Verzicht auf moralische Appelle. Die banale Realität auf einem Spitzentreffen und nicht hinter verschlossenen Türen auszusprechen, kommt einer Erlösung gleich: Nur so kann in der Bevölkerung Bewusstsein dafür geschaffen werden, worum es geht und was auf sie zukommt. "Die Macht der weniger Mächtigen beginnt mit Ehrlichkeit", sagte Carney in Davos, ohne Donald Trump ein einziges Mal zu erwähnen, den er aber mit seiner Kritik meinte. "Hören wir auf, die regelbasierte internationale Ordnung zu beschwören, als ob sie noch wie angepriesen funktionierte. Nennen wir sie, was sie ist - ein System sich verschärfender Rivalität der Großmächte, in dem die Mächtigsten ihre Interessen verfolgen und wirtschaftliche Verflechtung als Zwangsmittel nutzen."
"Wir verlassen uns nicht mehr nur auf die Stärke unserer Werte, sondern auch auf den Wert unserer Stärke", sagte der Premierminister selbstbewusst über sein Land - ein Eigenlob, das von Fakten gedeckt ist. Kanada hat sehr viel unternommen, sich aus der Umklammerung der USA zu lösen. Carney rief die Mittelmächte dazu auf, ein Gegengewicht zu schaffen und nicht nur zuzusehen, dass sich die USA, China und Russland die Welt wie einen Kuchen untereinander aufteilen. (Wobei Putins Reich nach wie vor nur das Phantom einer Weltmacht ist, da es eine miserable Wirtschaft hat und vom Wohlwollen der Regierung in Peking total abhängig ist.)
Carney verzichtete auf jede Kriecherei und Schleimerei vor Trump. Er setzte auf klare Worte: "Wir wissen, dass die alte Ordnung nicht zurückkehrt. Wir sollten ihr nicht nachtrauern. Nostalgie ist keine Strategie. Aber wir glauben, dass wir aus dem Bruch etwas Größeres, Besseres, Stärkeres, Gerechteres bauen können. Das ist die Aufgabe der Mittelmächte - der Länder, die in einer Welt der Festungen am meisten zu verlieren und von echter Zusammenarbeit am meisten zu gewinnen haben." Denn, so sein Ansatz: "Die Mittelmächte müssen gemeinsam handeln, denn wenn wir nicht am Tisch sitzen, stehen wir auf der Speisekarte."
Es muss ohne die USA gehen, zur Not auch gegen sie
Die Botschaft war also: Es muss ohne die USA gehen - und zur Not auch gegen sie. Man muss dabei bedenken, dass Kanada ein Nachbarland der Vereinigten Staaten ist. So etwas auf einem Gipfel auszusprechen, erfordert Mut und die Bereitschaft, Trump herauszufordern. Dessen Reaktion zeigte, wie sehr Carney recht hat. "Kanada existiert dank der Vereinigten Staaten, denken Sie daran, Mark, wenn Sie sich das nächste Mal äußern", drohte der US-Präsident nach der ihm eigenen Art im Stil eines Mafia-Bosses.
Trump betrachtet alle, die nicht für ihn sind und ihm huldigen, als (potenzielle) Feinde. Deshalb wirkt das fortgesetzte Gerede über die "amerikanischen Freunde und Partner" wie ein Festklammern an der von Carney benannten Lüge. Wer sich Territorium eines verbündeten Staates einverleiben will, ständig mit Zöllen oder diesem und jenem droht, wer permanent über Verbündete lästert und auf sie hinabschaut wie auf lästiges Fußvolk, ist kein Freund und maximal Partner auf dem Papier. Selbstverständlich wäre eine starke transatlantische Kooperation, wie wir sie bisher kannten, weiterhin wünschenswert. Europa, insbesondere die Ukraine, braucht Amerika vor allem militärisch. Ohne Hinweise der US-Sicherheitsdienste hätte es manchen Terroranschlag mehr in unseren Breitengraden gegeben.
Doch der Bruch vollzieht sich längst. Wer das nicht sehen will, ist ein Träumer. Auf die Amerikaner ist kein Verlass mehr, die machen am Ende wie Russland und China, was sie wollen, wenn man kein sehr starkes Gegengewicht aufbaut. Auch Grönland ist nicht in Sicherheit. Ein Zurück wird es wohl nicht geben. Die Republikaner oder vielmehr Trump und seine Getreuen werden alles tun, ihre Macht zu sichern und die nächsten Wahlen zu gewinnen, um ihre Agenda weiter durchzudrücken. Denn nach Trump, wann immer er abtritt, käme JD Vance, ein Hardliner, der die Europäer verachtet und weitaus klüger und geschickter ist als der amtierende Präsident. Doch selbst wenn die Demokraten die nächste Wahl gewinnen: Bis dahin vergehen noch (mindestens) drei Jahre, in denen Trump die Welt in Atem halten wird.
"Wir können Einfluss nehmen"
Noch immer haben in Europa nicht alle den Ernst der Lage verstanden. Der Stopp des Mercosur-Abkommens über den Freihandel zwischen EU und südamerikanischen Staaten im Straßburger Parlament ist Beleg dafür. Der Kontinent verliert Zeit, sich dem zu stellen, was Carney beschrieben hat. Bundeskanzler Merz unterstützt - im Einklang mit seinem Vize Lars Klingbeil - ausdrücklich den kanadischen Premierminister. "Die internationale Ordnung der vergangenen drei Jahrzehnte, die auf internationalem Recht basiert, war nie perfekt. Aber heute werden ihre Grundlagen erschüttert. Das müssen wir aber alles nicht hinnehmen, wir können Einfluss nehmen", erklärte Merz in Davos. "Eine Welt, in der nur Macht zählt, ist ein gefährlicher Ort. Zuerst für kleine Staaten, dann für Mittelmächte, und zuletzt für die Großen." Merz verwies auf den "Abgrund", in den Nazideutschland die Welt im 20. Jahrhundert gestoßen habe. Seine Botschaft: Das passiert, wenn nur das Recht des Stärkeren zählt. Dann ist auch ein Weltkrieg möglich.
Carney sagte über seine Ansichten und Forderungen: "Das ist kein naiver Multilateralismus, und es ist auch kein Vertrauen auf deren Institutionen. Es geht darum, Koalitionen zu bilden, die funktionieren - Thema für Thema, mit Partnern, die genügend gemeinsame Basis haben, um gemeinsam zu handeln. In einigen Fällen wird dies die große Mehrheit der Nationen sein." Auch wenn er es bestreitet: Natürlich ist das auch naiv. Die EU-Staaten beweisen mit ihrem ewigen Kleinklein und Verhandlungsgewürge, wie schwierig es ist, Kompromisse zu finden. Ein Putin-höriges, absolut unbedeutendes Land wie Ungarn hält den Laden permanent auf.
Nationale Interessen haben immer wieder Vorrang vor dem Großen und Ganzen, der Zulauf zu populistischen, radikalen und extremen Parteien ist ungebrochen - denn es ist leichter, das Blaue vom Himmel zu versprechen, als internationale Abkommen zu schmieden. Warum sollte sich das ändern? Politiker bangen um Macht und Posten. Wer sagt, was ist, hat es schwer. Carney hat den Anfang gemacht. Und wird zu Recht dafür gefeiert. Denn die Rede macht Hoffnung.