"Werde keine Gewalt anwenden"Trump eskaliert nicht, trotzdem: Nato isch over
Ein Kommentar von Frauke Niemeyer
US-Präsident Trump will Grönland per Verhandlung übernehmen, ist die Nato leid und ansonsten halt der Größte. Allein, dass man Schlimmeres befürchtet hat, zeigt: Es besteht Handlungsbedarf.
Ach naja. Hätte doch alles viel schlimmer kommen können. US-Präsident Donald Trump hat beim Wirtschaftsforum in Davos mehr als 70 Minuten in ein Mikrofon gesprochen und dabei erheblich weniger Schockstarre in der Welt ausgelöst, als wenn er sich im Regierungsflieger Airforce One für zwei Minuten zu den an Bord befindlichen Journalisten umdreht. Oder unbetreut und in Großbuchstaben einen Post auf seinem Portal Truth Social absetzt.
Werden die USA kommende Woche oder zumindest zeitnah kampfbereite Streitkräfte auf Grönlandischem Boden landen lassen? Stand heute: Nein. "Ich muss keine Gewalt anwenden, ich will keine Gewalt anwenden, ich werde keine Gewalt anwenden", so lauten die doch erfreulich klaren Aussagen Trumps zum Thema "Island". Also er meint dieses Eisland. Halt Grönland. Wir wissen schon, was er meint. "Jetzt atmen sicherlich einige hier auf", sagt der Präsident, und das wird wohl eine der ganz wenigen Aussagen in dieser langen Rede bleiben, die mit der Wirklichkeit korrespondiert.
Die USA, sowieso "hottest country in the world", also das schärfste Land auf dem Globus laut dem Präsidenten, seien aber die Einzigen, die Grönland ausreichend Schutz bieten könnten. Und für die nationale und internationale Sicherheit brauchen sie die Insel.
Trump will daher umgehend weiterverhandeln, um Grönland endlich kaufen zu können - wie einen Häuserblock auf der Fifth Avenue in New York. Dänemark habe die Wahl: "Sie können Ja sagen, und wir werden das sehr zu schätzen wissen. Oder Sie können Nein sagen, und das werden wir uns merken."
Der US-Präsident droht unverhohlen in Richtung der europäischen Nato-Partner und lässt auch ansonsten kein gutes Haar am Verteidigungsbündnis. "Das Problem" mit der Nato ist aus seiner Sicht, "dass wir zu 100 Prozent für sie da sein werden". Er sei sich aber nicht sicher, ob sie für die USA da sein würden, wenn man sie riefe. "Wir haben nie um etwas gebeten. Und wir haben auch nie etwas bekommen."
Das Jahr 2001 lässt Trump kurz unter den Tisch fallen. Der guten Ordnung halber: 2001 lösten die USA als erstes und einziges Land bis heute den Nato-Bündnisfall nach Artikel 5 aus. Mit logistischer Unterstützung, dank Überflugrechten in Europa, Luftüberwachung in den USA, Marine-Einsätzen im Mittelmeer sowie Geheimdiensterkenntnissen vieler Nato-Partner begannen die USA in Afghanistan einen Krieg gegen den Terror, der zwei Dekaden anhalten sollte, und nicht wenige Nato-Partner auch zwei Dekaden lang mit Truppen vor Ort an der Seite der Amerikaner hielt.
Doch kaum jemand würde wohl von Donald Trump erwarten, dass er solche Details der jüngeren Geschichte erinnert, geschweige denn analysiert hat. Diesen Anspruch hat niemand mehr. Einzig das Ergebnis "keine Gewalt" gegen Grönland - als Essenz der Trumpschen Rede, die in weiten Teilen unzusammenhängend die atemberaubend unfassbare Großartigkeit der USA und seiner selbst zum Thema hat, ist das, was derzeit in der internationalen Politik überhaupt zählt. Nicht nur in der Politik. Nachdem Trump den erlösenden Satz gesagt hat, wendet sich der Kursverlauf im DAX vorsichtig wieder nach oben.
Entscheidend wird nun sein, dass die europäischen Staatenlenker sich dessen bewusst werden und auch bleiben, wie weit es im Verhältnis zu den USA gekommen ist: Es wird als ausgesprochen erfreulich angesehen, dass ein Nato-Partner sich (noch) nicht dafür entschieden hat, ein verbündetes Nato-Land oder Teile davon mit Gewalt in seinen Besitz zu bringen. Man ist ferner erleichtert, dass der US-Präsident am Tag 1 seines zweiten Amtsjahrs nicht den Austritt aus der Nato und auch nicht das Ende der Ukraine-Unterstützung durch US-Aufklärung und Waffenverkauf erklärt hat.
Dass man all diese Szenarien für total verrückt, aber ohne weiteres möglich gehalten hätte, sagt genug aus über den Zustand der transatlantischen Beziehungen, seit der Maga-Gedanke (Make America great again) die Geschicke der USA leitet. Und es lässt nur eine Konsequenz zu: So zu tun, als hätte Donald Trump zum Start in sein zweites von insgesamt vier Amtsjahren all diese absurden Schritte tatsächlich eingeleitet.
Europa muss auf das Gaspedal treten, sich militärisch von den USA unabhängig machen, die Ukraine endlich mit Waffen für eine Gegenoffensive ausstatten und damit beginnen, parallel zur Nato eine eigene europäische Partnerschaft zur gemeinsamen Verteidigung einzurichten. Denn das, was heute nicht passiert ist, kann absolut jederzeit passieren. Trump muss sich nur mal wieder in der Airforce One zu den an Bord befindlichen Journalisten umdrehen.