Politik
Vor schwierigen Wochen: Martin Schulz und Andrea Nahles. Die Mehrheit im SPD-Mitgliederentscheid ist alles andere als sicher.
Vor schwierigen Wochen: Martin Schulz und Andrea Nahles. Die Mehrheit im SPD-Mitgliederentscheid ist alles andere als sicher.(Foto: imago/photothek)
Dienstag, 06. Februar 2018

Keine Beute, keine GroKo?: Schulz hat zu viel versprochen

Ein Kommentar von Christian Rothenberg

SPD-Chef Schulz braucht unbedingt Trophäen aus den Koalitionsverhandlungen. Aber ausgerechnet bei den Punkten, die er zur Bedingung für ein Bündnis erklärt hat, kann er womöglich gar nichts vorweisen.

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Er braucht mindestens neun Punkte aus den nächsten sechs Spielen - so etwas sagen sie im Fußball gern. Ein gutes Zeichen ist es nie. Der Trainer, dem es gilt, wackelt bedenklich und droht zu straucheln. Bei der SPD ist es ähnlich. Sie benötigt unbedingt ein paar big points - oder anders gesagt: fette Beute - aus den Koalitionsverhandlungen. Nur die sind bisher nicht in Sicht. Beim Thema Familiennachzug hat sich die Union durchgesetzt. Womöglich, danach sieht es zurzeit aus, ist auch in anderen wichtigen Bereichen nicht viel zu holen. Die SPD braucht aber wenigstens vorzeigbare Teilerfolge. Ansonsten dürfte die Mehrheit der Mitglieder kaum auf das umstrittene Bündnis einzustimmen sein.

Beim Parteitag in Bonn haben die Sozialdemokraten die Knackpunkte für eine Koalition im Januar selbst definiert. Familiennachzug, Krankenversicherung und sachgrundlose Befristung - auf diesen Gebieten wollte man nachverhandeln. Das war der Deal. Die Parteispitze hatte gar keine andere Wahl. Die GroKo-Kritiker forderten Zugeständnisse. Ohne den Deal hätte Schulz womöglich keine Mehrheit erhalten. Nur würden sie sich eben fortan auch daran messen lassen müssen.

Ob Mietpreisbremse, Soli, Bildungs-Offensive oder Europa: Die SPD hat in den Verhandlungen einiges erreicht, nur bisher in keinem der drei Punkte, die zumindest indirekt zur Bedingung für ein Bündnis erklärt worden sind. Womöglich war es rückblickend ein Fehler, falsche Hoffnungen zu wecken. Denn gut möglich, dass Schulz das Versprechen vom Parteitag auf die Füße fällt.

In den Wochen vor dem Mitgliederentscheid wird es einen SPD-internen Wahlkampf geben, GroKo-Anhänger und -Gegner werden durch das ganze Land touren, um die Basis zu überzeugen. Die Fraktion der Befürworter benötigt dringend symbolträchtige Verhandlungserfolge, um überzeugend für eine neue Große Koalition zu werben und manchen Skeptiker noch umzustimmen.

Man werde mit CDU und CSU verhandeln, bis es quietscht, das hatte Fraktionschefin Andrea Nahles versprochen. Der Koalitionsvertrag muss zeigen, ob das gelungen ist. Ansonsten ist das Risiko zu groß, dass die Mitglieder ihn durchfallen lassen. Null von drei Punkten? Dann sähe es ja so aus, als hätte man schlecht verhandelt.

Quelle: n-tv.de