Politik
Wahlverlierer: SPD-Kanzlerkandidat Schulz.
Wahlverlierer: SPD-Kanzlerkandidat Schulz.(Foto: dpa)
Freitag, 17. November 2017

Attacken auf Jamaika: Zurückhaltung würde der SPD gut stehen

Ein Kommentar von Christian Rothenberg

Die Jamaika-Parteien stecken in zähen Verhandlungen. Die SPD begleitet die schwierige Regierungsbildung mit bissigen Kommentaren. Besonders clever ist das nicht.

Ein SPD-Bundestagsabgeordneter spricht von "Trümmertruppe", ein anderer stichelt in Richtung der Jamaika-Verhandler: "Zwei Wochen vom Balkon winken und dann um sich selbst kreisen." Manche Sozialdemokraten können sich Kommentare von der Seitenlinie nicht verkneifen. Sie verfolgen die schwierigen Sondierungsgespräche seit Wochen vergnügt, mit einer sonderbaren Mischung aus Schadenfreude, Verächtlichkeit und Hohn. So berechtigt der ein oder andere Einwurf über die zähen Verhandlungen auch ist: Im Fall der SPD wäre etwas mehr Zurückhaltung angemessen.

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Die Entscheidung der Sozialdemokraten gegen eine Neuauflage der Großen Koalition ist legitim, dennoch hat sie eben ihren Anteil an der kniffligen Lage. Dass Jamaika quasi alternativlos ist und Neuwahlen die unmittelbare Folge eines Scheiterns wären, macht es erst so kompliziert. Die SPD fordert von den übrigen Parteien, ihre Entscheidung für die Oppositionsrolle zu akzeptieren. Deshalb sollte sie sich im Gegenzug respektvoll verhalten. Es war zu erwarten, dass eine Regierungsbildung zwischen vier Parteien schwierig wird.

Umso unpassender sind der abfällige Tonfall und die Schreckensszenarien, die von der SPD-Spitze heraufbeschworen werden. Das Bündnis werde Europa paralysieren, erklärte Parteichef Martin Schulz an diesem Freitag. "Es ist zu befürchten, dass die Bundesrepublik in der EU keine Rolle mehr spielen wird, weil sie nicht handlungsfähig ist." Später twitterte er: "Lasst die Show, verhandelt ernsthaft und kommt zu Potte."

Demut statt Gehässigkeit

Schulz und andere Sozialdemokraten klingen ein bisschen wie schlechte Verlierer, wenn sie die Sondierungsgespräche so reflexhaft attackieren und dessen Scheitern herbeireden. Die SPD wäre gut beraten, stärker auf sich selbst zu schauen. Die miserablen 20 Prozent, dieses schlechteste Wahlergebnis seit Gründung der Bundesrepublik, ist noch keine zwei Monate her. Es erfordert eine besonnene Neuausrichtung und eine gründliche Aufarbeitung, die teilweise bereits stattfindet. Demut statt Gehässigkeit.

Zur Zurückhaltung zwingt auch die Tatsache, dass die Situation für die SPD heikler ist, als mancher Sozialdemokrat sich öffentlich eingesteht. Die Parteispitze redet seit Wochen eifrig Neuwahlen herbei - als sei nichts dabei. Tatsächlich muss jedoch auch die SPD sehr an einer Einigung zwischen Union, FDP und Grünen interessiert sein. Scheitert Jamaika, würden sich die Blicke erneut auf Schulz & Co. richten.

Eine Große Koalition wäre der letzte Ausweg vor Neuwahlen. Die SPD stünde als Umfaller da, wenn sie ihren Kurs plötzlich ändern sollte. Gelingt es dann nicht, eine Absage an Verhandlungen über ein neues Bündnis mit der Union öffentlich gut zu erklären, könnte der Schaden bei möglichen Neuwahlen für die Sozialdemokraten groß sein.

Quelle: n-tv.de