Person der Woche

Person der Woche: Nancy Faeser Große Kabinettsumbildung für die Ampel in Sicht

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Nancy Faeser könnte eine Kabinettsumbildung auslösen. Die Bundesinnenministerin strebt offenbar nach Hessen, um als SPD-Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl in einem Jahr anzutreten. Im Ressort könnte sie Verteidigungsministerin Lambrecht beerben. Doch wer würde ihr folgen?

In Berlin zeichnet sich eine größere Regierungsumbildung ab. Die Ampelregierung könnte zum Jahreswechsel gleich in drei Ministerien neue Minister bekommen. Auslöser des Stühlerückens wird dem Vernehmen nach Nancy Faeser. Die Innenministerin sieht sich von ihren SPD-Parteifreunden in Hessen bedrängt, im kommenden Jahr als Spitzenkandidatin der SPD anzutreten. Faeser - so der Wunsch der SPD-Basis - könnte bei einem Wahlsieg erste Regierungschefin Hessens werden und zugleich das Bundesland nach mehr als 20 Jahren mal wieder in SPD-Hand zurückholen.

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Wechselt Nancy Faeser nach Hessen? Dann käme es bei den SPD-Ressortchefs zum Stühlerücken.

(Foto: dpa)

Faeser war von 2014 bis 2019 bereits Generalsekretärin der Hessen-SPD, 2019 übernahm sie Landesverband und Fraktion. Beim Parteitag in Marburg Anfang Mai wurde sie mit 94,3 Prozent als Parteichefin bestätigt. "Mein Herz ist in Hessen", rief sie und viele nahmen das als Startsignal für ihren Wechsel auf.

Die ebenfalls aus der Hessen-SPD stammende Verteidigungsministerin Christine Lambrecht befeuerte damals die Wechselgerüchte. Als Lambrecht gefragt wurde, ob Faeser im kommenden Jahr SPD-Spitzenkandidatin in Hessen werde und sie dann ins Innenministerium nachrücken könnte, antwortete sie: "Ich setze darauf, dass Nancy Faeser nicht nur Spitzenkandidatin wird, sondern auch die erste Ministerpräsidentin in Hessen."

Faeser kam diese Ausrufung zu früh, sie hatte einige Tage alle Hände voll zu tun, die Gerüchte zu dementieren. Nun aber scheint die Zeit reif, der Druck auf Faeser wächst von allen Seiten. Der Wahlkampf in Hessen will vorbereitet sein, die Zeit drängt, vor allem da die CDU mit Boris Rhein einen neuen Ministerpräsidenten mit guten Zustimmungswerten rechtzeitig ins Amt gebracht hat. Er sammelt wöchentlich Punkte.

Außerdem darf Faeser nicht den Fehler machen wie Norbert Röttgen 2012, als der CDU-Politiker beim NRW-Wahlkampf lange zögerte und am Ende nicht auf sein Amt als Bundesminister verzichten wollte. In Wiesbaden verdichten sich daher die Gerüchte, dass Faeser zum Jahreswechsel ihre Kandidatur bekannt machen und den Berliner Ministerposten aufgeben werde.

Klingbeil wäre die Idealbesetzung

Das aber bedeutet für die Ampelregierung wahrscheinlich eine größere Kabinettsumbildung. In Berlin ist es ein offenes Geheimnis, dass Lambrecht lieber ins Innenressort wechseln würde. Sie agiert im Bendlerblock bislang unglücklich und hat bei der Bundeswehr kein Ansehen aufbauen können. Der Helikopterflugskandal um ihren Sohn schadete ihrem Ruf zusätzlich. Auch außenpolitisch wirkt die Verteidigungsministerin in der Ukraine-Krise ungelenk, bei den Verbündeten und in der NATO hört man nichts Gutes. Lambrecht ist gelernte Rechtspolitikerin, sie würde die Rolle als Innenministerin wahrscheinlich deutlich besser ausfüllen können.

Sollte es aber im Januar zu dem erwarteten Doppelwechsel kommen, dann müsste der Bundeskanzler einen neuen Verteidigungsminister berufen. Gerade in Kriegszeiten braucht Olaf Scholz in dem Schlüsselressort eine starke Besetzung. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Wolfgang Hellmich, der auch im Verteidigungsausschuss des Bundestags sitzt, wird zwar fachlich und menschlich weithin respektiert, ihm wird das Amt aber nicht zugetraut.

Ganz anders ist das bei Lars Klingbeil. Der SPD-Vorsitzende genießt in der Partei hohen Respekt und zugleich das Vertrauen des Kanzlers. Zudem gilt er als hochkompetenter Verteidigungspolitiker, er trägt die Bundeswehr gewissermaßen im Blut. Klingbeil ist der Sohn eines Berufssoldaten und hat seine Kindheit am Truppenstandort Munster verbracht. Er ist Mitglied im Verteidigungsausschuss und engagiert sich schon lange bei der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik und im Förderkreis Deutsches Heer. Politisch setzte er sich schon vor dem 100-Milliarden-Entscheid des Kanzlers für eine Anhebung des Wehretats ein. Seine jüngste Rede zur strategischen Neuausrichtung Deutschlands wird als Blaupause für eine neue deutsche Sicherheitsarchitektur verstanden. Aus Sicht des Amtes wäre er eine perfekte Besetzung.

Oder wechselt Faeser doch nicht?

Gegen Klingbeils Berufung spricht aber, dass der SPD-Vorsitzende eigentlich nicht einem SPD-Kanzler unterstellt sein kann. Das würde zu einer machtpolitisch heiklen Konstellation führen. Zugleich ist Klingbeil für die SPD als Vorsitzender von großer Bedeutung. Er gilt - damals noch als Generalsekretär - als der Architekt des SPD-Wunderwahlerfolgs von 2021 und strategischer Kopf der Sozialdemokraten. Ihm wird von vielen in der Partei zugetraut, in einigen Jahren selber zum Bundeskanzler aufzusteigen.

Hinter den Kulissen in Berlin wird die Personalie jedenfalls heiß diskutiert. Möglicherweise traut sich Nancy Faeser auch den Schritt nach Hessen nicht zu. Sie hat derzeit von der neuen Flüchtlingskrise bis zur Katar-Debatte eine schwierige Medienlage. Zudem warten in Hessen zwei starke Gegenkandidaten auf sie. Im Wahlkampf tritt nicht nur Ministerpräsident Rhein von der CDU an, auch Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir von den Grünen ist eine populäre Konkurrenz.

Für Faeser würde der Wahlkampf kein Selbstläufer und eine Niederlage könnte ihre Karriere jäh beenden. Nach einer neuen Infratest-Umfrage liegt die CDU in Hessen derzeit mit 27 Prozent vorn, die SPD mit 22 Prozent gleichauf mit den Grünen. Für Faeser wäre ein Wechsel nach Hessen also nicht ohne Risiko. Für die Ampelregierung und Olaf Scholz hingegen böte sich eine Chance, mit einer Kabinettsumbildung das schwache erste Regierungsjahr in einen gefühlten Neustart münden zu lassen.

(Dieser Artikel wurde am Dienstag, 01. November 2022 erstmals veröffentlicht.)

Quelle: ntv.de

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