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Pornos kaufen am Tag des Herrn Sexshop darf sonntags öffnen

Das deutsche Landeschlussgesetz ist streng. Auf Bahnhöfen dürfen Geschäfte aber auch am Sonntag öffnen, sofern sie Reisebedarf anbieten. Dazu gehören etwa Lebensmittel, Schnittblumen, Tabakwaren oder Zeitschriften - aber auch das "Erotische Mensch-ärgere-dich-nicht-Spiel", Kondome oder Sex-Magazine.

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Kondome gehören zu den Toilettenartikeln und dürfen folglich auch Sonntags verkauft werden.

(Foto: picture-alliance / dpa/dpaweb)

Erotische Spiele und Filme sowie Kondome zählen nach Ansicht von Münchner Richtern zum Reisebedarf. Ein Sexshop am Münchner Hauptbahnhof darf daher nun auch an Sonn- und Feiertagen öffnen. An den Mann oder die Frau gebracht werden dürfen aber nicht alle Produkte im Sortiment des Erotikladens, sondern nur Waren, die dem Reisebedarf dienen. Erlaubt sind unter anderem Filme und Zeitschriften, Andenken und Spiele, Einmalkameras sowie Kondome. Das entschied das Verwaltungsgericht München.

Die Betreiber-GmbH des Ladens hatte gegen die bayerische Landeshauptstadt geklagt, die ihr die Ladenöffnung am Sonntag untersagt hatte. Das Argument der Shop-Besitzer: Das Gesetz erlaube an Bahnhöfen auch am Tag des Herrn den Verkauf von Reisebedarfsartikeln - wie etwa Zeitschriften, Bücher und Tonträger. Die habe auch der Sex-Laden im Regal. Nach Meinung des Kreisverwaltungsreferats (KVR) hatte der Gesetzgeber bei der Sonntagsausnahmeregelung jedoch erotische Literatur nicht im Sinn.

Paragraf 8 Absatz 1 des Ladenschlussgesetzes sieht Ausnahmeregelungen vom Sonntagsverkaufsverbot vor, und zwar auf "Personenbahnhöfen", soweit "Bedürfnisse von Reisenden erfüllt werden." Erlaubt ist etwa der Verkauf von Zeitschriften, Magazinen, Andenken, und Toilettenartikeln - über Inhalt oder Verwendungszweck steht nichts im Gesetz.

Eine Frage der Lage

Vor der mündlichen Verhandlung hatten sich die drei Verwaltungsrichter bei einem Ortstermin über Lage und Angebot des Ladens informiert. Mit dem Verkauf von Kondomen hatte auch das KVR kein Problem. Die Sexshop-Besitzer bezeichneten jedoch auch Artikel wie das "Erotische Mensch-ärgere-dich-nicht-Spiel" als passendes "Reiseandenken". Auch "DVDs respektive Videos, Druckerzeugnisse, Kondome und Cremes, Andenken, Spiele und Geschenkartikel" dürfen sonntags verkauft werden, sagte der Betreiber.

Das Amt stieß sich vor allem an der Lage der "Erotic World" auf einem Gelände in Privatbesitz, das nach Ansicht der Landeshauptstadt kein Teil des Bahnhofs sei. Der Laden hat seinen Eingang aber im S-Bahnuntergeschoss des Bahnhofs. Diesem KVR-Argument folgten die Verwaltungsrichter daher nicht.

Quelle: n-tv.de, dpa

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