Es kann nur einen gebenZauberwürfel bleibt eine Marke
Quadratisch, beweglich und vertrackt: Der bunte Zauberwürfel "Rubik's Cube" strapaziert die Geduld aufs Äußerste und beschäftigt auch die Richter beim EU-Gericht. Der Spielzeughersteller Simba Toys kassiert eine Niederlage.
Anfang der 1980er-Jahre kam kaum jemand am Zauberwürfel vorbei, die Nachfrage war höher als das Angebot und wer kein Original ergattern konnte, sicherte sich eines der billigen Imitate aus Fernost. Heute liegen die Markenrechte für "Rubik's Cube" bei der britischen Firma "Seven Towns" – und da werden sie auch blieben. Der Europäische Gerichtshof hat nun entschieden, dass der Zauberwürfel in Europa auch weiterhin als Marke geschützt bleibt. (T-450/09).
Die Entscheidung ist eine Niederlage für den Spielzeughersteller Simba Toys aus dem fränkischen Fürth. Simba Toys wollte den Eintrag beim EU-Markenamt für nichtig erklären lassen. Die Begründung: Der drehbare Würfel enthalte eine technische Lösung und könnte deshalb nur als Patent geschützt werden und nicht als Marke.
Doch vor dem EU-Gericht scheiterte Simba Toys mit dieser Argumentation. Die Marke "Rubik's Cube" sei vor allem durch den Würfel selbst und die schwarze Gitterstruktur gekennzeichnet, meinten die Richter. Aus der Optik könne man noch nicht auf die eigentliche Funktion des Würfels schließen. Denn dass sich die Einzelteile des Würfels drehen lassen, liegt an einem unsichtbaren Mechanismus im Inneren, der auf der bildlichen Darstellung nicht zu sehen ist. Außerdem verhindere der Markeneintrag nicht, dass Konkurrenten ebenfalls drehbare dreidimensionale Geduldsspiele herstellen.
"Rubik's Cube" besteht aus mehreren kleinen Würfeln in unterschiedlichen Farben. Ziel ist, die kleinen Würfel so gegeneinander zu drehen, dass jede der sechs Seiten des großen Würfels eine einheitliche Farbe hat. Könner schaffen das in wenigen Sekunden, manche hingegen nie. Der ungarische Architekturprofessor Erno Rubik hat das Geduldsspiel 1974 erfunden, um das räumliche Denkvermögen seiner Studenten zu schulen. Simba Toys könnte gegen das Urteil Rechtsmittel einlegen.