Chrupalla im FrühstartAfD-Chef hält Bevölkerung für "aufgewiegelt"Im Frühstart sagt AfD-Chef Chrupalla, die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus seien "medial durch die Regierung aufgeputscht". Die Remigrationsfantasien des Thüringer AfD-Chefs bezeichnet er als aus dem Kontext gerissen. Und Chrupalla erklärt, dass Politik für viele Frauen nicht so erstrebenswert sei.06.02.2024
Verfassungsschutz bekommt rechtAfD-Jugend scheitert mit Klage - gesichert rechtsextremDer Verfassungsschutz stuft die Junge Alternative vor Monaten als "gesichert extremistisch" ein. Die AfD geht umgehend gerichtlich gegen die Beurteilung vor - und scheitert nun. Der Verdachtsfall habe sich zur "Gewissheit verdichtet", urteilt das Gericht.06.02.2024
Voigt bei "Hart aber fair"Thüringens CDU-Chef: "Keine Koalition mit AfD"Thüringens CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt schließt eine Koalition mit der AfD nach den Landtagswahlen in seinem Bundesland aus. Das erklärt der Politiker in der ARD-Sendung "Hart aber fair", in der sich die Gäste mit der Politik der in Teilen rechtsextremen Partei auseinandersetzen.06.02.2024Von Marko Schlichting
Kontingente für Bund und SenatBerlinale erklärt Grund für Einladungen an AfD-PolitikerAls bekannt wird, dass Parlamentarier der AfD zur Berlinale eingeladen werden, hagelt es Kritik. Die Leiterin des Festivals klärt nun über den Hintergrund auf: Es gibt eine gewisse Menge an Einladungen, die an Mitglieder aller Parteien im Bundestag und im Abgeordnetenhaus vergeben werden.04.02.2024
Wegen RemigrationsphantasienPotsdam leitet Einreiseverbotsverfahren gegen Sellner einAnfang dieser Woche dokumentiert Martin Sellner einen Einreiseversuch nach Deutschland, um die Gerüchte um ein Einreiseverbot gegen ihn auf die Probe zu stellen - und die Bundespolizei in Passau winkt ihn nach einer Kontrolle durch. Nun leitet die Stadt Potsdam ein Einreiseverbotsverfahren ein.04.02.2024
"Ganz Berlin stoppt die AfD"Hunderttausende ziehen "Brandmauer" gegen rechtsDie bundesweiten Proteste gegen Rechtsextremismus reißen nicht ab - im Gegenteil. Allein in Berlin, Freiburg und Augsburg demonstrieren mehr als 200.000 Menschen. Viele der Demonstranten wenden sich ganz konkret gegen die AfD - und erhoffen sich mehr als einen rein symbolischen Effekt der Demos.03.02.2024
Chef Heusgen zieht GrenzeAfD und BSW auf Sicherheitskonferenz nicht erwünschtAuf der jährlich stattfindenden Sicherheitskonferenz in München sind eigentlich alle Bundestagsparteien vertreten. Der neue Chef, Heusgen, ändert das im Vorjahr und lässt die AfD außen vor. Dies gilt auch 2024. Allerdings dehnt er das Zutrittsverbot aus. Vertreter zweier Staaten dürfen ebenfalls nicht dabei sein. 03.02.2024
In Sachsen und ThüringenSupermarktchef entschuldigt sich für "Gegen Nazis"-SpruchDer Besitzer mehrerer Lebensmittel-Geschäfte in Thüringen und Sachsen will sich mit seinem Flyer gegen Nazis positionieren. Doch unter Druck zieht der Unternehmer die Prospekte zurück. Nicht nur das: Er entschuldigt sich auch dafür.02.02.2024
Demokratie im WutmodusDen Deutschen kann man nicht trauen - manche tun es trotzdem Wir machen uns sturmfest gegen die neue Rechte - der Staat reagiert gereizt auf den Rechtsruck. Im Fall Maaßen greift er zu undemokratischen Mitteln. 02.02.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Wie andere ParteienLinke meldet deutlich mehr Eintritte als üblichAllein online treten im Januar dreimal so viele neue Mitglieder in die Linke ein wie sonst. Diese erklärt sich den Andrang mit dem Ende des jahrelangen Richtungsstreits durch Wagenknechts Austritt. Die Zahlen anderer Parteien deuten auf eine Politisierung infolge des Potsdamer Treffens mit Rechtsextremen hin.02.02.2024