Experte zeigt Szenarien aufWächst der Bundestag auf 1000 Abgeordnete?Quillt der Bundestag bald über vor Abgeordneten? Zumindest die Möglichkeit besteht. Bis zu 1000 Wahlmandate könnten im September vergeben werden, berechnet ein Experte. Doch nicht nur das Zweitstimmenergebnis hat Einfluss auf die Zahl der Bundestagsabgeordneten.09.08.2021
Umgang mit "Querdenkern"Linke und AfD gegen DemonstrationsverboteNach den teils gewaltsamen "Querdenker"-Protesten am Sonntag in Berlin wird die Frage nach dem Umgang mit der Bewegung wieder lauter. Die Linksfraktion ist gegen Demonstrationsverbote und die Beobachtung durch den Verfassungsschutz. Die AfD auch - allerdings aus anderen Gründen. 03.08.2021
Im Saarland und in BremenWahllisten von Grünen und AfD abgelehntDie Landeswahlausschüsse haben die Landeslisten der Grünen im Saarland und der AfD in Bremen für die Bundestagswahl abgelehnt. Die Gründe sind unterschiedlich, aber jeweils in innerparteilichem Zwist zu finden. Beide Parteien wollen Beschwerde gegen die Entscheidung einlegen. 30.07.2021
Neues Misstrauensvotum gefordertWerte-Union würde in Thüringen auf AfD-Stimmen setzenThüringen sollte von einem CDU-Politiker regiert werden, findet die ultrakonservative Werte-Union. Die Christdemokraten wären dabei allerdings auf Stimmen der AfD angewiesen. Werte-Unions-Chef Otte ist das egal - es handle sich um einen "durch und durch demokratischen Vorgang".26.07.2021
Ramelow bleibt im AmtAfD scheitert deutlich mit MisstrauensvotumWie erwartet und deutlich scheitert die Thüringer AfD mit ihrem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Ramelow. Die CDU nimmt nicht an der Abstimmung teil. Wie es mit der rot-rot-grünen Minderheitsregierung weitergeht, ist allerdings völlig unklar.23.07.2021
"Ganz normal im Arbeitsmodus"Ramelow sieht Misstrauensvotum gelassenNach der Nicht-Auflösung des Thüringer Landtags sollen die Abgeordneten heute über ein Misstrauensvotum der AfD-Fraktion gegen Ministerpräsident Ramelow entscheiden. Der sieht die Abstimmung entspannt: Für eine Zerrüttung der Landesregierung gebe es keine Anzeichen. 23.07.2021
Ohne Befähigung zum Richteramt Landtag wählt AfD-Kandidaten ins VerfassungsgerichtFür neun Jahre ist Bert Matthias Gärtner nun Mitglied des Verfassungsgerichts in Baden-Württemberg. Drei Anläufe benötigte der von der AfD nominierte Gärtner, um gewählt zu werden.22.07.2021
Abstimmung im Thüringer LandtagAfD will Misstrauensvotum gegen RamelowDie AfD will den Landtag in Erfurt mit einem Misstrauensvotum vorführen und stellt ihren Vorsitzenden Björn Höcke gegen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow zur Wahl. Höckes Kandidatur gilt zwar als aussichtslos, doch das Verhalten der CDU beurteilen viele als fatales Signal.21.07.2021
Höcke will Landeschef werdenAfD greift Ramelow mit Misstrauensvotum anDie geplatzte Neuwahl in Thüringen hat ein Nachspiel: Die als extrem rechts eingestufte AfD-Fraktion des Landes beantragt ein Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Ramelow. AfD-Chef Höcke will gegen den Linken-Politiker antreten. Seine Wahlchancen scheinen jedoch nicht allzu groß.19.07.2021
Angst vor AfD-StimmenNeuwahl in Thüringen gekipptIm Herbst sollte in Thüringen ein neuer Landtag gewählt werden. Doch nun wird das aktuelle Parlament doch nicht aufgelöst. Grund ist die Angst, dass AfD-Stimmen den Ausschlag geben könnten - wieder einmal.16.07.2021
