Wahltag in ThüringenMohrings Angst vor der MehrheitLinkenpolitiker Bodo Ramelow will Ministerpräsident in Thüringen bleiben. Genug Stimmen dafür hat er nicht. Und die Verfassung hat so ihre Tücken. Doch überraschende Mehrheiten bei der Wahl am Mittwoch könnten vor allem den CDU-Fraktionschef in die Bredouille bringen.04.02.2020Eine Analyse von Markus Lippold
Streit um RentenkonzeptOst-AfD kontert Parteichef MeuthenIm April will die AfD ihr sozialpolitisches Konzept beschließen. Dazu gehört auch die Rente, um die in der Partei ein Streit entbrannt ist. Die AfD-Fraktionschefs in den ostdeutschen Bundesländern kritisieren scharf die Idee von Parteichef Meuthen, das bisherige Rentensystem von Grund auf umzubauen.03.02.2020
Konkurrenz bei Wahl am MittwochAfD stellt Bürgermeister gegen Ramelow aufBei der Wahl des thüringischen Regierungschefs am Mittwoch muss sich Amtsinhaber Ramelow Mitbewerbern stellen. Die AfD schickt einen parteilosen Bürgermeister ins Rennen. FDP-Landeschef Kemmerich wird voraussichtlich nachziehen.03.02.2020
RTL/ntv-TrendbarometerMerkel überstrahlt alle ParteivorsitzendenDie Bundeskanzlerin wird mit manchen tagespolitischen Streits gar nicht mehr in Verbindung gebracht und ist auch deshalb Deutschlands beliebteste Politikerin. Verbessern kann sich CSU-Chef Söder im Politikerranking, während CDU und SPD ein echtes Problem mit ihrer Parteispitze haben.03.02.2020
AfD und AntisemitismusDie pro-jüdische Fassade bröckeltDie AfD - antisemitisch? Bei dem Vorwurf verweist die Partei auf viele extrem pro-israelische Positionen. Im Hintergrund jedoch zeichnet sich ein Paradigmenwechsel ab.01.02.2020Analyse von Benjamin Konietzny
RTL/ntv TrendbarometerCDU zieht Union ins UmfragetiefAuch in dieser Woche liegt die CDU mit 28 Prozent im RTL/ntv Trendbarometer weit unter ihrem Ergebnis bei der Bundestagswahl 2017. Wie Forsa vorrechnet, liegt das eher an einer schwachen CDU als an der CSU. Weiter mies sind auch die Aussichten von AKK in der Kanzlerfrage.01.02.2020
"Bürgerliche sollten austreten"AfD-Aussteiger erwägen neues BündnisFünf Abgeordnete haben der AfD wegen ihres rechtsextremen "Flügels" schon den Rücken gekehrt. Bei einem ersten informellen Treffen erwägen die Aussteiger nun, eine eigene Bundestagsgruppe zu bilden. Der Initiator hofft auf weiteren Zulauf und ruft den bürgerlichen Kern der AfD zum Austritt auf. 30.01.2020
Ermittlungen wegen SteuerbetrugsBundestag hebt Immunität Gaulands aufAfD-Fraktionschef Gauland genießt nicht länger Schutz vor strafrechtlichen Ermittlungen. Der Bundestag winkt einen Antrag der Staatsanwaltschaft durch und entzieht dem Abgeordneten seine Immunität. Eine CDU-Politikerin erfährt das gleiche Schicksal.30.01.2020
Wirbel um Facebook-EintragJunge AfDler nennen sich "Höckejugend"Auf einem Foto im Internet zeigen sich junge AFD-Mitglieder mit dem Thüringer Landeschef Björn Höcke. Betitelt ist das Bild mit dem Begriff "Höckejugend". Der Vize der AfD-Jugendorganisation versucht zu beschwichtigen.29.01.2020
Israels Präsident im BundestagRivlin ermahnt nicht nur die AfDDie Gespenster des Nationalismus seien zurück in Europa, warnt der israelische Staatschef Reuven Rivlin im Bundestag. Ohne sie zu nennen, spricht er damit vor allem eine Fraktion an. Doch auch die Bundesregierung ermahnt er.29.01.2020Von Benjamin Konietzny
