Kampf gegen RechtsSchulz: Auf groben Klotz gehört grober KeilNach seinem Rücktritt als SPD-Chef ist es ruhig geworden um Martin Schulz. Im Bundestag zeigt er nun klare Kante und attackiert AfD-Chef Gauland und wirft ihm die Verwendung von "Mitteln des Faschismus" vor. Gleichzeitig appelliert er an die SPD.13.09.2018
Kanzlerin in der GeneraldebatteMerkel trifft nicht den richtigen TonDie Erwartungen an die Rede der Kanzlerin im Bundestag waren hoch. Wird sie ein starkes Signal der Führung senden - auch gegen Seehofer und Maaßen? Fehlanzeige. Bemerkenswert ist die Debatte dennoch.12.09.2018Von Benjamin Konietzny
Debatte über Gewalt in ChemnitzGauland giftet, Merkel reagiertEigentlich geht es bei der Generaldebatte im Bundestag vorrangig um den Haushalt, doch AfD-Chef Gauland kennt nur ein Thema: Flüchtlinge. Seine Rede ruft empörte Reaktionen hervor. Die Sozialdemokraten Schulz und Kahrs holen zum Gegenschlag aus. 12.09.2018
Der Bundestag debattiert wiederChemnitz reicht bis ins ParlamentDie Sommerpause ist vorüber, der Haushalt wird im Bundestag debattiert. Doch bevor die Aussprache beginnt, gibt der Vorsitzende des Hauses ein bemerkenswertes Statement ab. Er kritisiert damit auch die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin.11.09.2018Von Benjamin Konietzny
Abwehr gegen VerfassungsschutzAfD will sich gegen Beobachtung wappnenDie mögliche Beobachtung durch den Bundesverfassungsschutz will die AfD um jeden Preis verhindern. Fraktionschefin Weidel kündigt bereits "Gegenstrategien" an. Dafür soll eine Kommission eingesetzt werden. Zudem distanziert man sich etwa von Neonazis.11.09.2018
Leak von HaftbefehlKretschmer verspricht Aufklärung In Chemnitz ist die Lage angespannt. Am Abend trifft sich Sachsens Ministerpräsident Kretschmer mit Bürgern der Stadt, vorab kündigt er Konsequenzen aus den jüngsten Ereignissen an.30.08.2018
"Normale" Reaktion auf TodesfallGauland kann Chemnitz-Gewalt verstehenWenn ein Mensch getötet wird, ist es normal, dass bei anderen Menschen die Sicherungen durchbrennen. Diese Auffassung vertritt AfD-Chef Gauland angesichts der Ausschreitungen der vergangenen Tage in Chemnitz. Mit Selbstjustiz habe das nichts zu tun.29.08.2018
Was wusste Seehofer?Maaßen bestreitet Nähe zur AfDDie Debatte um die Gespräche zwischen Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen und führenden AfD-Politikern reißt nicht ab. Nun fordern SPD und Grüne auch von Innenminister Horst Seehofer eine dringende Stellungnahme. 12.08.2018
Stauffenberg "Verräter" genanntAfD will JA-Landeschef Steinke ausschließenWeil er den Hitler-Attentäter Stauffenberg als "Verräter" bezeichnet hatte, will die AfD Niedersachsen den Chef ihrer Jugendorganisation nun aus der Partei ausschließen. Damit folgt diese einer Empfehlung des Vorsitzenden Gauland.03.08.2018
Volle Breitseite der OppositionMerkel und Seehofer bekommen die QuittungZum ersten Mal seit der Einigung im Asylstreit der Union zeigen sich die Protagonisten im Bundestag. Dort konfrontieren sie die Oppositionsparteien mit Wut, Unverständnis und einem kleinen bisschen Anerkennung.04.07.2018Von Benjamin Konietzny, Berlin
