Vertrauensfrage vor WeihnachtenScholz tritt gegen Lindner nach, Merz verweist er an MützenichDie Vertrauensfrage vor dem 15. Januar stellen? Für Scholz "kein Problem", falls sich Oppositionsführer Merz und SPD-Fraktionschef Mützenich einig werden. Ansonsten zeigt sich der Kanzler bei "Caren Miosga" immun gegen Kritik - schließlich sei FDP-Chef Lindner an allem schuld.11.11.2024Von Lea Verstl
"Gehen, um zu stehen"Buschmann verarbeitet Ampel-Aus in einem SongEs ist bekannt, dass Marco Buschmann Musik macht. Seit vielen Jahren ist er auf Soundcloud aktiv. Sein aktueller Song kommt getragen daher. Der Grund ist das Ampel-Aus und sein Rücktritt aus der Regierung. Seine Abschiedsstimmung verbindet er allerdings mit einem klaren Statement. 10.11.2024
Scholz muss aber erst liefernLindner würde bei Kalter Progression mit Restampel stimmenGeht da doch noch was zwischen den entfremdeten Ampel-Parteien? Das signalisiert zumindest der entlassene Finanzminister Lindner. Bei der Bekämpfung der Kalten Progression würde seine Partei mit SPD und Grünen stimmen. Im Wahlkampf hat Lindner Großes vor. 10.11.2024
Grüne machen Druck auf ScholzHofreiter fordert Vertrauensfrage noch vor WeihnachtenDie Frage nach dem Datum der vorgezogenen Bundestagswahl bestimmt die politische Debatte. Zentral dafür ist, wann Kanzler Scholz die Vertrauensfrage stellt. Nach vor allem CDU und FDP fordern nun auch die Grünen vom Kanzler, dies noch in diesem Jahr zu tun. Der Berliner Landeswahlleiter ist skeptisch.10.11.2024
"Neue Ampel ausgeschlossen"Lindner wirft Ex-Ampel-Partnern "planwirtschaftliche Züge" vorDer FDP-Vorsitzende Christian Lindner schaltet nach dem Ampel-Aus direkt in den Wahlkampfmodus. Er kritisiert die Pläne der verbliebenen Regierungsparteien scharf. Für die Zukunft setzt er auf ein altbekanntes Bündnis. 10.11.2024
Neue deutsche Energiepolitik"Kernkraft ist ein Sehnsuchts-Thema für einen Teil meiner Partei"Die CDU stellt wahrscheinlich den nächsten Bundeskanzler und muss dann Probleme wie hohe Stromkosten lösen. In einem Energiepapier der Union finden sich Vorschläge wie die Rückkehr zur Kernkraft. Im exklusiven Interview ordnen KlimaUnion-Chef Heilmann und DIW-Präsident Fratzscher die Pläne ein.10.11.2024
Pläne für die KanzlerschaftMerz will "Deals" mit TrumpWenn Trump in den USA die Regierungsgeschäfte übernimmt, habe die bisherige Bundesregierung dort nichts mehr zu melden, sagt Unions-Kanzlerkandidat Merz. Die habe das Vertrauen nämlich schon im Vorfeld der Wahl verspielt. 10.11.2024
Gesetze erst im AnschlussUnion lehnt Scholz-Offerte ab - zuerst VertrauensfrageUnion und SPD ringen um das weitere Vorgehen auf dem Weg zu Neuwahlen. Nach Signalen des Kanzlers, zu Verhandlungen bereit zu sein, zeigt sich die Union unbeeindruckt. Von der Seitenlinie kommentiert Vize-Kanzler Habeck.09.11.2024
Ökonom Krebs im Interview"Lindners Papier ist eine ökonomische Farce"Die Ampel ist am Ende. Bundeskanzler Scholz feuert Finanzminister Lindner. Im Interview erzählt Ökonom Tom Krebs, wieso mit den Ansätzen der FDP die Probleme von heute nicht zu lösen sind, ob der Haushalt 2025 noch beschlossen wird und womit Lindner im nächsten Jahr seine Zeit verbringt.09.11.2024
Will "Brückenbauer" seinVolker Wissing setzt sich von Ex-Partei FDP abMit Christian Lindner verlassen fast alle FDP-Minister die Regierung. Nur einer bleibt und gibt stattdessen sein Parteibuch ab: Volker Wissing. Der Verkehrsminister zögert nicht bei der Frage "Land oder Partei" - und stichelt damit indirekt gegen seine ehemaligen liberalen Kollegen. 09.11.2024