"Nicht in dieser Legislatur"SPD-Chefin Bas schließt Rente mit 70 vorerst ausKommt bald die Rente mit 70? Darüber hat heute die Rentenkommission beraten. SPD-Vorsitzende Bärbel Bas gibt bei "Pinar Atalay" Entwarnung: Ein Beschluss sei noch in weiter Ferne.23.02.2026
Arbeitspflicht und neue AbgabenBreite Zustimmung für CDU-Plan, Idee der SPD schmiert ab Die Kosten für den Sozialstaat müssen runter, insbesondere die Belastungen für die Arbeitnehmer. Soweit sind sich Union und SPD einig, mehr aber auch nicht. Das RTL/ntv Trendbarometer zeigt: Neue Härten für Bürgergeldbezieher kommen deutlich besser an als neue Abgaben für Vermieter.17.02.2026
RTL/ntv-TrendbarometerMerz stößt auf große Skepsis, die AfD stagniertDas neue Trendbarometer von RTL und ntv zeigt wenig Ermutigendes für die Regierungskoalition. Für die Opposition allerdings auch nicht. Zwei Parteien dürfen sich an ihrem fortgesetzten Höhenflug erfreuen.10.02.2026
Finanzierung der KrankenkassenSPD triezt Union, Linnemann triezt zurückDass Union und SPD nicht das Gleiche wollen, liegt in der Natur der Sache. Doch mit den Reformvorschlägen vom Wochenende wird es eng auf dem gemeinsamen Nenner. Die Unterschiede wachsen dagegen. Dabei hat die Koalition doch noch Großes vor.09.02.2026Von Volker Petersen
Arbeitspflicht für BürgergeldSachsen-Anhalts Ministerpräsident wirft Bas Ausreden vorSachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze fordert eine Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger. Wer Leistungen empfange, könne auch Laub fegen und Schnee schippen. Eine Sprecherin von Bundesarbeitsministerin Bas warnt dagegen vor Kosten und Bürokratie. 09.02.2026
"Nicht am Ende die Idioten sein"Die SPD überlegt, wozu es sie noch brauchtDie SPD kommt nicht aus ihrem Tief, weder emotional noch in Umfragen. Längst ist der schleichende Niedergang zur Identitätskrise geworden. Abfinden will sich die Parteispitze damit nicht - sie startet eine Programmdebatte, deren Ergebnis historische Dimensionen haben soll.08.02.2026Von Sebastian Huld
Ideen aus CDU wie AbrissbirneSPD sieht Sozialstaat infrage gestelltDie SPD macht sich auf den Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm. Parteichefin Bas macht deutlich, was dabei im Zentrum stehen soll. Es geht um die Bewahrung des Sozialstaats. Es gehe auch darum, den Menschen die Angst vor der Zukunft zu nehmen.07.02.2026
Technologie als NonplusultraSPD-Chefin Bas: Tech-Milliardäre wollen unsere Demokratie beseitigenDie Ko-Vorsitzende der SPD sieht in der politischen Macht von Tech-Milliardären aus den USA eine echte Bedrohung. Diese wollten "der Technologie die absolute Freiheit verschaffen", warnt Bas. 07.02.2026
"Sportlicher" ZeitplanSozialstaatsreform soll noch in diesem Jahr startenDie Reform des Sozialstaats betrifft Millionen Menschen in Deutschland. Sozialleistungen sollen zusammengelegt, Regeln vereinfacht, Nachweispflichten verschlankt werden. Die Bundesregierung verspricht nun eine zügige Umsetzung.29.01.2026
"Das Jahr des Anpackens"Koalition nimmt Deutschlands Verwundbarkeit in den Fokus Nach dem Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin zieht die Koalition Konsequenzen. Kanzler Merz will kritische Infrastruktur besser schützen und sensible Informationen künftig weniger offenlegen. SPD und Union warnen zugleich vor Cyberangriffen, Manipulation und rücksichtslosen Großmächten.28.01.2026
