Nach dem Treffen von PotsdamWäre ein AfD-Verbot möglich und sinnvoll?Nicht zuletzt das Treffen von Potsdam zeigt: Es gibt verfassungsfeindliche Bestrebungen in der AfD und damit Gründe für ein Verbotsverfahren. Bessere Gründe gibt es jedoch dagegen. "Allein die Debatte darüber macht die AfD nur stärker", sagt CDU-Generalsekretär Linnemann. Selbst die "AfD-Jägerin" winkt ab.11.01.2024Von Hubertus Volmer
Nach rechtem Treffen in PotsdamFaeser warnt vor rechtsextremistischen Bündnissen mit der AfDAfD-Politiker, Neonazis und Unternehmer treffen sich mit zwei CDU-Mitgliedern in der Nähe von Potsdam. Laut einem Bericht beraten sie die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland. Die Empörung ist parteiübergreifend groß. Innenministerin Faeser warnt vor rechtsextremen Bündnissen.10.01.2024
"Im Sinne eines Masterplans"AfD-Politiker wollen Vertreibung von Deutschen und AusländernEinem Bericht zufolge waren AfD-Politiker an einem Treffen beteiligt, auf dem ein Vorhaben erörtert wurde, das an den "Madagaskar-Plan" der Nazis erinnert. Die AfD geht auf Distanz. Es handele sich um eine "Einzelmeinung" - obwohl die von einem engen Weidel-Mitarbeiter vertreten wurde.10.01.2024Von Hubertus Volmer
88 Prozent für RechtsradikalenHöcke skizziert, wie er Thüringen regieren würdeAuf dem Landesparteitag der Thüringer AfD wählen die Delegierten Björn Höcke zum Spitzenkandidaten. Der 51-Jährige umreißt in seiner Rede sein Programm. Er fordert eine "Abschiebeoffensive" und eine Reform des Verfassungsschutzes. 17.11.2023
Wieduwilts WocheHabeck hat die redensmüden Deutschen gewecktOhne Pult, ohne Rahmen und im falschen Amt hat Wirtschaftsminister Robert Habeck dem Land eine Stimme gegeben. Aber warum nur er - warum nicht auch andere?03.11.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Eigene Partei kommt, Linke bangtSo könnte Sahra Wagenknecht die Politik durchwirbelnLange erwartet, nun offiziell: Sahra Wagenknecht geht die Gründung einer eigenen Partei an. Ihr Vorgehen deutet darauf hin, dass sie aus früheren Fehlern gelernt hat. Chancen und Risiken für die bisherige Linken-Politikerin halten sich die Waage. Ihre Heimatpartei dagegen blickt in den Abgrund.19.10.2023Von Sebastian Huld
Bensmann zur AfD und Russland"Die machen das aus Überzeugung"An der engen Verbindung von AfD und Russland hat sich nach dem Angriffskrieg in der Ukraine wenig geändert. AfD-Abgeordnete reisen weiter nach Moskau und in den Bundestags-Büros der Partei sitzen Putin-Fans. Warum Russland so interessant für die AfD ist, hat Marcus Bensmann vom Recherchenetzwerk Correctiv untersucht.01.10.2023
Wieduwilts WocheWer stemmt sich gegen die Politik der braunen Krücken?Der Populismus macht in Deutschland täglich Landgewinne. Und nicht alles, was die Schwarz-Weiß-Sprecher anprangern, ist aus der Luft gegriffen. Gibt es denn rechts der Mitte niemanden, der sich dieser Entwicklung entgegenstellt?15.09.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
"Ist doch keine Zusammenarbeit"CDU-Landeschef Voigt verteidigt sich mit Scholz' WortenDie CDU in Thüringen setzt eine Steuersenkung mit Stimmen der AfD durch und wird dafür heftig kritisiert. Es sei um eine Entlastung der Menschen gegangen, rechtfertigt Landesparteichef Voigt die Entscheidung, mit der rechtsextremen Partei gemeinsam zu stimmen. Dabei verweist er auch auf eine Aussage von Kanzler Scholz vor wenigen Wochen. 15.09.2023
Gemeinsame Mehrheit mit AfDThüringens CDU erliegt der VersuchungDie CDU Thüringen macht mal wieder bundesweit Schlagzeilen. Mit Hilfe der AfD bringt sie ein Gesetz zur Grunderwerbssteuer durch den Thüringer Landtag. Ist die Brandmauer nach rechts damit eingerissen? Parteichef Merz verneint dies. Doch damit macht er es sich sehr leicht.14.09.2023Von Volker Petersen
