Bundeskriminalamt (BKA)

Wie angekündigt legen die mutmaßlichen Terroristen der Sauerland-Zelle gegenüber Beamten des BKA Geständniss ab. Öffentlich werden ihre Aussagen wohl erst, wenn sie vor Gericht vernommen werden.

Die Große Koalition will mit Hilfe eines fünfköpfigen Gremiums verhindern, dass das BKA unberechtigte Seiten auf seine Sperrliste setzt. Auch sollen Internet-Nutzer, die auf Stoppschildern für Kinderporno-Seiten landen, nicht mit Strafverfolgung rechnen müssen.

Mehr als 1800 Mal wurden im letzten Jahr Überweisungen im Internet in krimineller Weise manipuliert. BKA-Chef Ziercke hat deshalb vor Sicherheitslücken beim Online-Banking gewarnt. Es gebe derzeit drei Trojanerfamilien, die das deutsche i-Tan-Verfahren erfolgreich angreifen können. null

Im Prozess um die Sauerland-Zelle zeichnet das BKA ein Bild von den Plänen der mutmaßlichen Terroristen. Wie sich aus abgehörten Gesprächen ergibt, war der US-Stützpunkt Ramstein ein mögliches Ziel für Anschläge.

Ein BKA-Sprecher sagte, durch das Video ändere sich die Gefahreneinschätzung für Deutschland nicht: "Sie ist unverändert hoch."

Der Zugriff auf Kinderpornografie wird erschwert. Spätestens in sechs Monaten werden Internet-Nutzer, die solche Seiten anklicken, ein rotes Stopp-Schild sehen. Kritiker bemängeln, dass die Sperren nichts nützen werden und warnen vor Zensur. Familienministerin von der Leyen widerspricht. "Das Internet ist kein rechtsfreier Raum", sagte sie bei n-tv.

Ein erneutes Video in deutscher Sprache der "Islamischen Bewegung Usbekistan" mit Aufrufen zum Dschihad wird derzeit vom BKA bewertet.

Die Sperrung von Kinderporno-Seiten im Internet ist nach Einschätzung des Bundeskriminalamts (BKA) ein wirksames Mittel gegen Pädophile.