Deutschland übt WarnmixWas Sie zum bundesweiten Warntag wissen müssenSeit der Pleite beim Warntag 2020 wird die entsprechende Infrastruktur jedes Jahr getestet. So soll die Reaktion im Ernstfall zuverlässig eingeübt sein. Um 11 Uhr schrillen die Handys.12.09.2024
Leiter des verbotenen IZHIslamist Mofatteh aus Deutschland ausgereistKurz vor Ablauf der Frist versucht Mohammad Hadi Mofatteh noch, gegen seine Ausweisung vorzugehen. Nun hat der Ex-Chef des verbotenen Islamischen Zentrums Hamburg und Vertreter des iranischen Mullah-Regimes Deutschland verlassen. Dies sei eine "gute Nachricht für die Sicherheit", sagt Innensenator Grote.11.09.2024
Faeser nimmt Länder in PflichtGdP: Abschiebungen scheitern oft an "ausfälligem" VerhaltenDie Gewerkschaft der Polizei fordert einen Kurswechsel in der Abschiebe-Praxis. Viele Rückführungen würden durch die Ausreisepflichtigen selbst verhindert, etwa durch negatives Verhalten am Flughafen. Ändern könnte dies unter anderem die Ausweitung der Abschiebehaft, heißt es von der Vereinigung. 27.08.2024
Wieduwilts WocheNancy Faeser ist schlimmer als die neuen Cola-DeckelDie Bundesinnenministerin wollte eine rechtsextreme Zeitschrift verbieten, obwohl sie es nicht konnte. Sie vervollständigt das Bild einer dünnhäutigen, aggressiven Bundesregierung.16.08.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
"Bärendienst für Demokratie"CDU und FDP gehen Faeser nach "Compact"-Urteil anDas Verbot des Magazins "Compact" wird per Eilverfahren vorerst gestoppt. Es kann wieder erscheinen. Eine Schlappe für Bundesinnenministerin Faeser. Aus der Union kommen Kritik und Spott. Aber auch eine Ampelpartei spart nicht an harschen Worten.14.08.2024
Mit Pass-Trick auf HeimaturlaubSo fliegen Geflüchtete unbemerkt nach Afghanistan und zurück Exklusive Recherchen von RTL zeigen, dass viele in Deutschland anerkannte Asylbewerber und Flüchtlinge auf Heimatbesuch fliegen. Dabei hatten sie doch angegeben, von dort wegen Gefahr für Leib und Leben geflüchtet zu sein. Die deutschen Behörden scheinen machtlos, das Innenministerium desinteressiert.14.08.2024Liv von Boetticher
Pläne des InnenministeriumsBKA soll heimlich Wohnungen durchsuchen dürfenBislang muss die Polizei vor Wohnungsdurchsuchungen einen Antrag bei der Staatsanwaltschaft stellen und zudem die Betroffenen informieren. Die Bundesregierung will nun im Kampf gegen Terrorismus auch heimliche Hausbesuche ermöglichen.14.08.2024
Ausweisung nach Facebook-Like?Was Faesers Abschiebe-Reform so gefährlich macht Die Ampel schreibt sich den Kampf gegen Terror-Verherrlichung im Netz auf die Fahnen - und schießt womöglich weit über das Ziel hinaus. Nach einem jüngsten Gesetzentwurf könnten Ausländer schon nach einem Like auf Instagram und Co. ausgewiesen werden. Experten sind alarmiert.04.08.2024Von Sarah Platz
Elsässers "Compact" verboten"Harter Schlag" gegen den Unternehmer des UntergangsDas Bundesinnenministerium ist stolz, Björn Höcke gibt sich entsetzt. Das "Compact"-Magazin von Jürgen Elsässer wird verboten. Der frühere Linke Elsässer ist ein maßgeblicher Akteur der rechtsextremen Szene, der für die AfD verlässlich das Vorfeld pflügt. Das "Compact"-Verbot kommt nicht ohne Risiken.16.07.2024Von Sebastian Huld
Sicherheit während OlympiaFaeser verlängert Grenzkontrollen zu FrankreichMit dem Ende der EM sollen auch verstärkte Grenzkontrollen der Bundespolizei zu den meisten EU-Nachbarländern aufhören. Zu Frankreich werden die Kontrollen wegen Olympia aber verlängert, kündigt Faeser an. CDU und FDP werben für eine generelle Verlängerung der Einsatzlage. 14.07.2024
