Bundesverfassungsschutz

Aktuelle News, Hintergründe, Kommentare, Interviews und Videos zum Thema Bundesverfassungsschutz

Ärger im Amri-Ausschuss De Maizière sandte Ex-Verfassungsschützerin

Eine fragwürdige Personalentscheidung bringt den ehemaligen Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Bedrängnis. Er selbst soll eine Ex-Verfassungsschutzbeamtin im Amri-Untersuchungsausschuss untergebracht haben.

14.10.2018

Sachsen liefert kein MaterialBaldige Entscheidung zu AfD-Beobachtung

Der Bundesverfassungschutz prüft, ob die AfD beobachtet werden muss. Dazu sollen alle Länder Infos zuliefern. Die Materialen sind teils umfangreich. In drei Fällen bleiben sie indes ganz aus. Dennoch soll die Entscheidung rasch fallen.

12.10.2018

Abteilungsleiter-Posten belegtMinisterium schafft neue Stelle für Maaßen

Die Chefposition beim Bundesverfassungsschutz muss Hans-Georg Maaßen aufgeben. Doch auf Wunsch von CSU-Chef Horst Seehofer darf er ins Innenministerium wechseln. Seinem neuen Posten fallen offenbar zwei andere Stellen zum Opfer.

12.10.2018

Flugtickets für JugendlichenV-Mann soll IS-Reise organisiert haben

In der Berliner Islamistenszene setzt der Verfassungsschutz monatelang einen Informanten ein. Einem Medienbericht zufolge soll dieser aber nicht nur beobachtet und berichtet haben. Einem Jugendlichen verhalf er offenbar zu einer Reise in den Dschihad.

25.09.2018

Alle demütig bis auf einen"Neuer Arbeitsmodus" soll GroKo retten

Knapp ein Jahr nach der Bundestagswahl will die GroKo den Zank beiseite lassen und sich Inhalten widmen. Ein "völlig neuer Arbeitsmodus" soll das Chaos beenden, kündigen die Chefs von CDU und SPD reumütig an. Ein zentraler Akteur jedoch bewegt sich nicht.

24.09.2018Von Benjamin Konietzny

"Vertrauen war nicht gegeben"Merkel verteidigt Maaßen-Entscheidung

Bundeskanzlerin Merkel nennt die Personalrochade im Fall Maaßen eine "richtige und wichtige Entscheidung". Gleichzeitig macht sie einen Schritt auf den verärgerten Koalitionspartner SPD zu. Der geschasste Staatssekretär Adler soll eine neue Aufgabe bekommen.

19.09.2018

Wechsel auf RatenMaaßen übernimmt den Bereich Sicherheit

Hans-Georg Maaßen übernimmt im Bundesinnenministerium den Posten des Staatssekretärs für Sicherheit. Der Wechsel wird laut Horst Seehofer jedoch erst vollzogen, wenn ein Nachfolger Maaßens als Geheimdienstchef gefunden ist.

19.09.2018

"Schmerzgrenze ist erreicht"Maaßen-Deal bringt Koalitionspartner in Rage

Die SPD hat die Ablösung von Hans-Georg Maaßen an der Spitze des Verfassungsschutzes vorangetrieben. Doch der Abgang ist teuer erkauft. Zu teuer, finden manche Genossen. Hat sich Parteichefin Andrea Nahles verpokert?

19.09.2018

Pressestimmen zum Fall Maaßen"So durchschaubar wie dürftig"

Verfassungsschutz-Chef Maaßen verliert sein Amt - und wird im gleichen Atemzug von Innenminister Seehofer zum Staatssekretär befördert. Kommentatoren sehen darin den Versuch der Bundesregierung, ihre Integrität zu wahren.

18.09.2018

"Unfassbare Mauschelei"Maaßen-Beförderung löst Empörung aus

Verfassungsschutzpräsident Maaßen muss zwar seinen Posten räumen. Dafür wird er aber zum Staatssekretär im Innenministerium befördert. Die Opposition schäumt über den Kompromiss der Koalitionäre.

18.09.2018