Bundeswehr

Die Pläne zur Reform der Bundeswehr stoßen in der SPD auf Ablehnung. Die angepeilte Zahl der Freiwilligen sei viel zu klein, heißt es. Minister Guttenberg stellt jedoch klar: Die 7500 Freiwilligen seien eine Untergrenze, er rechne mit mehr als 10.000. Zudem will das Ministerium Anreize für den freiwilligen Dienst setzen.

Guttenbergs Meisterprüfung oder eine halbherzige Sache? Die Pläne zur Reform der Bundeswehr lösen Begeisterungsstürme aus. Aber auch große Skepsis.

Wehrpflicht beibehalten, Bundeswehr verkleinern und einen Blick ins Grundgesetz werfen: Das wäre der richtige Weg. Verteidigungsminister Guttenberg sieht das aber anders. Manfred Bleskin

Bundeskanzlerin Merkel gibt ihrem Verteidigungsminister Rückendeckung für eine Reform der Bundeswehr mitsamt Aussetzung der Wehrpflicht. Ob es dazu kommen wird, will Minister Guttenberg am Montag den Koalitionsfraktionen erklären. Weil ein Ende der Wehrpflicht wahrscheinlich ist, sorgt sich Familienministerin Schröder bereits um die Zukunft des Zivildienstes.

Die umstrittene Verkleinerung der Bundeswehr verbunden mit der Aussetzung der Wehrpflicht bringt einem Medienbericht zufolge keine nennenswerten Einspareffekte. Demnach müsste Verteidigungsminister Guttenberg noch weitere sieben Milliarden Euro einsparen. Allerdings zeichnet sich eine Mehrheit in der Bundesregierung für die Aussetzung der Wehrpflicht ab.

Die Opposition erleidet in ihren Bemühungen um die Aufklärung des Bombenangriffs in Kundus herbe Rückschläge. Die Bundeswehr stellt das Disziplinarvergehen gegen Oberst Klein ein, und der Bundesgerichtshof verhindert einen für Verteidigungsminister zu Guttenberg unangenehmen Auftritt im Kundus-Untersuchungsausschuss.

Die Bundeswehr stellt die Ermittlungen gegen Oberst Klein wegen der Bombardierung von zwei Tanklastzügen in Kundus ein. Bei dem Angriff waren etliche Zivilisten getötet worden. Der befehlshabende Klein habe aber nicht gegen die Einsatzregeln verstoßen, erklärt die Bundeswehr.

Die Bundesregierung hält sich derzeit noch bedeckt in punkto Wehrpflicht. Allerdings gehört die Bundeswehr-Strukturreform zu den großen Streitthemen der Koalition, die auf eine Lösung harren.

Die Bundeswehr mag auf die Wehrpflichtigen verzichten können, viele Sozialeinrichtungen können es auf die Zivildienstleistenden nur schwer. Sie müssen nun Freiwillige finden, die einspringen. Das kostet.

Die Bundeswehr in Kundus wird erneut angegriffen. Ziel ist diesmal das neue Ausbildungs- und Schutzbataillon, das erst seit kurzem in der Region operiert. Eine Stellung der Taliban können die Soldaten zerstören. Ob es Tote unter den Angreifern gibt, bleibt unklar.