Kritik an Union Pistorius warnt vor Verzögerung bei Wehrdienstplänen Wegen der vorgezogenen Bundestagswahl liegen die Pläne für ein neues Wehrdienstmodell auf Eis. Der Verteidigungsminister sieht dringenden Handlungsbedarf. Die ambitionierten Pläne der Union seien derzeit gar nicht umsetzbar. 20.11.2024
CDU, BSW und SPD einig Koalitionsvertrag für Thüringen stehtDie Regierungsbildung in Thüringen kommt auf die Zielgerade: In zweitägiger Klausur einigen sich die Verhandler von CDU, BSW und SPD auf einen Entwurf für den Koalitionsvertrag. Letztlich müssen aber noch die Parteigremien ihre Zustimmung geben, was insbesondere beim BSW noch nicht ausgemacht ist. 19.11.2024
Forsa-Politiker-Ranking November Pistorius düpiert Scholz, Wagenknecht bricht einIm neuen Ranking der beliebtesten Politiker zeigt sich einmal mehr, wie viel beliebter Verteidigungsminister Pistorius im Vergleich zu Kanzler Scholz ist. CDU-Chef Merz legt dagegen zu. Die größte Bewegung gibt es aber woanders.19.11.2024
RTL/ntv-Trendbarometer Merz hängt Scholz ab, BSW und FDP unter fünf ProzentDie Scholz-Kritiker in der SPD bekommen durch das neue Trendbarometer von RTL und ntv neue Nahrung. SPD und Bundeskanzler stehen in der Forsa-Umfrage noch schlechter da als in der Vorwoche. Merz punktet dagegen. Beim BSW geht es erneut nach unten.19.11.2024
"Unzuverlässige Lindner-FDP" CDU-Vertreter warnen vor schwarz-gelber KoalitionOb die FDP wieder in den Bundestag einzieht, ist unsicher. Ob sie Teil einer neuen Regierung wird, umso mehr. Aus der Union sind Stimmen zu vernehmen, laut denen die Liberalen keineswegs Traumpartner einer neuen Koalition sind. 19.11.2024
Anfeindungen werden unerträglich Marco Wanderwitz zieht sich aus der Politik zurückÜber 20 Jahre sitzt Marco Wanderwitz im Bundestag, bekannt wird er vor allem als Ostbeauftragter der Bundesregierung und Initiator eines AfD-Verbotsantrags. Bei der nächsten Wahl will er nicht mehr antreten. Hass und Bedrohungen seien zu heftig geworden. 19.11.2024
Wahltalk bei Miosga Söder: "Ohne mich gibt es keine Regierung"Mit SPD-Chef Klingbeil und dessen CSU-Kollegen Söder hat sich Caren Miosga am Sonntag zwei Politiker eingeladen, die viel gemeinsam haben. Gestritten wird natürlich trotzdem. Daraus entspinnt sich eine unterhaltsame Unterhaltung. 18.11.2024Von Marko Schlichting
Wieduwilts Woche Das Ende der Ampel: Sag beim Abschied leise "ich"Olaf Scholz begeistert nicht einmal mehr die eigenen Leute und Robert Habeck lädt zum Kuscheln in der Küche. Ausgerechnet Friedrich Merz wandelt sich zur Sehnsuchtsfigur - cool!15.11.2024Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
"Gewagte Operation" Merz sieht Rot-Grün "hart am Rand der Verfassungswidrigkeit"Bundeswirtschaftsminister Habeck möchte mit eigentlich für Intel vorgesehenen Geldern die Netzentgelte senken. Die Union fragt sich, wie das finanziert werden soll. Laut CDU-Chef Merz fehlen dem neuen Finanzminister bereits jetzt die Mittel zur Auszahlung einer wichtigen Leistung. 15.11.2024
Mögliche Minderheitsregierung CDU und SPD in Sachsen gehen in KoalitionsverhandlungenIn Sachsen nimmt ein Bündnis aus CDU und SPD Formen an. Für die anstehenden Koalitionsverhandlungen nennt Ministerpräsident Kretschmer eine ambitionierte Zielmarke. Eine Mehrheit im Dresdner Landtag hätte eine Regierung aus beiden Parteien nicht. 14.11.2024