"Das Leben geht ja immer weiter"Scholz läutet seinen Abgang mit Wahlkampfrede einAm Montag stellt der Bundeskanzler dem Bundestag die Vertrauensfrage. Das Ansinnen hat Scholz offiziell bei Bundestagspräsidentin Bas angemeldet. Als er anschließend vor die Presse tritt, übt Scholz schon einmal seine Wahlkampfansprache - und fordert Unionskanzlerkandidat Merz zum Handeln auf.11.12.2024Von Sebastian Huld
Umwelt und Verbrenner bewahrenEVP steht vor Spagat im EU-ParlamentDie EVP muss im EU-Parlament ein Dilemma auflösen. Sie will, dass Verbrenner auch über 2035 hinaus neu zugelassen werden dürfen. Möglich machen sollen das E-Fuels, obwohl deren ausreichende Verfügbarkeit in den Sternen steht. Und die Umwelt schützen, will die Fraktion auch noch. 11.12.2024
Wahlkampf mit SyrernDie Abschiebe-Forderungen aus der CDU sind schäbigSyrien hat plötzlich die Perspektive, ein sicheres und freies Land zu werden. Da stellt sich natürlich die Frage nach dem Verbleib der nach Deutschland geflüchteten Syrer. Die Art und Weise, wie die CDU die Debatte vorantreibt, ist so kurzsichtig wie unanständig.11.12.2024Ein Kommentar von Sebastian Huld
CDU und AfD bei MaischbergerAmthor fehlt bei der AfD das NiveauAm Dienstagabend treffen sich Philipp Amthor und Beatrix von Storch bei Sandra Maischberger. Die beiden Politiker sollen klarstellen, warum es zwischen CDU und AfD keine Koalition geben kann. Das gelingt beiden mit großer Gründlichkeit.11.12.2024Von Marko Schlichting
RTL/ntv-TrendbarometerHabeck besonders "vertrauenswürdig", Lindner nichtNächste Woche stellt Bundeskanzler Scholz den Bundestagsabgeordneten die Vertrauensfrage. RTL und ntv wissen zumindest, was die Bürger denken. Das Trendbarometer fragt, wie "vertrauenswürdig" Scholz, Habeck, Merz und Lindner seien. Das Ergebnis dürfte nur Habeck und Merz erfreuen.10.12.2024
RTL/ntv-TrendbarometerSPD, Grüne und FDP legen zu - Scholz weiter im AufwindWas bahnt sich denn da an? Im neuen RTL/ntv-Trendbarometer können die vormaligen Ampel-Parteien allesamt leicht zulegen. Im Vergleich der Kanzlerkandidaten muss CDU-Chef Merz Federn lassen, während Olaf Scholz und Robert Habeck aufschließen.10.12.2024
Vor MinisterpräsidentenwahlCDU, BSW und SPD in Thüringen machen Linkspartei ein AngebotDer neuen Brombeer-Koalition in Thüringen fehlt ein Sitz zur Mehrheit. CDU, BSW und SPD gehen deswegen auf die Linkspartei zu. Gibt es keine Einigung, könnten bei der anstehenden Ministerpräsidentenwahl Stimmen der AfD für eine Entscheidung im ersten Wahlgang sorgen.10.12.2024
Vertrag ist aber umstrittenThüringer SPD macht Weg für Brombeer-Koalition freiÜber Wochen verhandeln SPD, BSW und CDU in Thüringen über einen Regierungsvertrag. Jetzt stimmt auch die Mehrheit der Sozialdemokraten für die erste sogenannte Brombeer-Koalition. Der linke Flügel der SPD sieht den Vertrag jedoch kritisch.09.12.2024
Debatte in der UnionJetzt warnt auch Linnemann vor Schwarz-GrünIn der Union ist umstritten, ob sie nach der Bundestagswahl mit den Grünen koalieren soll. CDU-Chef Merz gibt sich gesprächsbereit, aus Bayern hingegen kommt in regelmäßigen Abständen ein deutliches Veto. Aber auch der CDU-Generalsekretär zeigt sich besorgt.07.12.2024
"Hatte keine Muße mehr"Wanderwitz gibt CDU Mitschuld an seinem RückzugDer sächsische CDU-Abgeordnete Wanderwitz zieht sich aufgrund persönlicher Anfeindungen aus der Politik zurück. Seiner Partei gibt er eine Mitschuld an seiner Entscheidung, an seinen Positionen ändert sich jedoch nichts: Er hält AfD-Wähler für "undemokratische Systemsprenger".07.12.2024
