Moralischen Kompass verlorenUnion sieht sich selbst in schwerer Krise Die Affäre um bezahlte Masken-Vermittlung und Aserbaidschan-Unterstützung setzt CDU und CSU schwer zu. Die Union bespiegelt sich infolgedessen selbst und attestiert sich unter anderem eine Glaubwürdigkeitskrise. Auch, aber nicht nur vor den anstehenden Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz.13.03.2021
Korruptionsvorwürfe in der UnionAlle Abgeordneten unterzeichnen "Ehrenerklärung"Haben weitere Abgeordnete von CDU und CSU sich im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie finanzielle Vorteile verschafft? Laut einer verlangten "Ehrenerklärung" lautet die Antwort auf diese Frage Nein. Alle Parlamentarier unterzeichnen fristgerecht. 12.03.2021
Reaktion auf MaskenaffäreUnion will Bestechung als Verbrechen ahndenDie Unionsfraktion will als Reaktion auf die Maskenaffäre mit einem Zehn-Punkte-Plan für mehr Transparenz sorgen. Abgeordnetenbestechung oder -bestechlichkeit sollen danach künftig als Verbrechen und nicht mehr als Vergehen geahndet werden.12.03.2021
Maskenaffäre in der UnionSteinmeier: Das ist schäbig und schändlichDie Abgeordneten, die mit der Maskennot mehrere Hunderttausend Euro verdienten, fügen der Demokratie einen echten Schaden zu, so Bundespräsident Steinmeier. Er fordert deutliche Konsequenzen: "Solche Politiker gehören nicht in den Bundestag." 12.03.2021
Ohne Masken und AbstandCDU-Abgeordneter feiert PrivatpartyEine Geburtstagsparty inmitten der Corona-Pandemie bringt den hessischen CDU-Bundestagsabgeordneten Willsch in Erklärungsnot. Der Politiker entschuldigt sich, er habe nur gegen Empfehlungen verstoßen, und mutmaßt eine Kampagne gegen sich. Aber seine Erklärung wirft neue Fragen auf.12.03.2021
Machtoption in Baden-WürttembergLindner offen für Koalition mit GrünenEin Zweierbündnis hätte zwar momentan keine Mehrheit, aber FDP-Chef Linder schließt die Beteiligung seiner Partei an einer Regierungskoalition mit den Grünen grundsätzlich nicht aus. Er macht klar: Die FDP will in Baden-Württemberg unbedingt regieren, am liebsten wohl zusammen mit der CDU.12.03.2021
Amtsinhaber liegen vornLandtagswahlen bringen wohl keinen WandelAm Sonntag wählen die Baden-Württemberger und Rheinland-Pfälzer neue Landtage. Dabei dürfte es Umfragen zufolge allenfalls leichte Verschiebungen geben, die Amtsinhaber Dreyer und Kretschmann haben wohl nichts zu befürchten. Sie liegen auch persönlich in der Gunst der Wähler vorn.12.03.2021
150 Beatmungsgeräte für BakuCDU-Staatssekretär setzte sich für Aserbaidschan einMehrere CDU-Abgeordnete sind zuletzt durch Kontakte zu Aserbaidschan aufgefallen. Auch Wirtschaftsstaatssekretär Bareiß hat sich für das autokratisch regierte Land eingesetzt. Das Bundeswirtschaftsministerium weist die Vorwürfe zurück.12.03.2021
Keine Masken, keine ConnectionCDU-Abgeordneter Hauptmann legt Mandat niederDer thüringische CDU-Politiker Mark Hauptmann legt sein Bundestagsmandat nieder und begründet dies mit "Anfeindungen und Verdächtigungen". Hintergrund sind Vorwürfe, Hauptmann habe dubiose Kontakte nach Aserbaidschan unterhalten. Die Anschuldigungen weist Hauptmann zurück.11.03.2021
Masken-Affäre trifft ganze CDUZiemiak verwehrt sich gegen "Sippenhaft"Die Masken-Affäre trifft die Union im Wahljahr hart. Mit aller Schärfe grenzen sich die Parteien gegen die anrüchigen Deals in der Pandemie ab. CDU-Generalsekretär Ziemiak zieht nun eine Linie zwischen seiner Partei und dem "Fehlverhalten von einzelnen Personen".11.03.2021
