"Müssen diesen Weg gehen" Linnemann will nicht nur Straftäter zurück nach Syrien schickenDie Reise von Außenminister Wadephul nach Damaskus hat vor allem innerhalb der Union eine Diskussion über die Rückführung von Syrern ausgelöst. Seiner Einschätzung zufolge können Menschen dort kaum würdig leben. Für CDU-Generalsekretär Linnemann gibt es derweil kein Grund mehr für Asyl.09.11.2025
Hatte Habeck doch recht? So viel Ampel steckt noch in Schwarz-RotHeute vor einem Jahr zerbrach die Ampel-Koalition. Schwarz-Rot wollte alles anders machen, aber tut die junge Koalition das auch? In Teilen natürlich schon. Aber es gibt auch überraschende Kontinuitäten.06.11.2025Von Volker Petersen
Anfragen für Russland? Union und SPD nehmen AfD in die Zange - die wehrt sichIm Thüringer Landtag, aber auch im Bundestag stellt die AfD viele Anfragen an die Regierung. Oft geht es um die Bundeswehr, um kritische Infrastruktur. Auf Union und SPD wirkt das, wie von Putin bestellt. Im Bundestag stellen sie die AfD zur Rede.05.11.2025Von Martin Schmidt und Volker Petersen
Außenminister verteidigt sich Wadephul nach Syrien-Besuch: "Bin kein Weichei"Außenminister Wadephul zeigt sich bei einem Besuch in Syrien bestürzt über das Ausmaß der Zerstörungen. Der Minister stellt in Zweifel, dass die in Deutschland lebenden syrischen Flüchtlinge kurzfristig zurückkehren können. Nun muss er sich erneut gegen scharfe Kritik zur Wehr setzen.04.11.2025
CDU und Syrer in Deutschland Viele sollen gehen, manche dürfen wohl bleibenBei seiner Syrienreise löst Außenminister Wadephul eine Debatte aus: Wie geht es weiter mit den Syrern in Deutschland? Er glaubt nicht, dass viele freiwillig zurückkehren werden. Dem widerspricht Kanzler Merz. Die CDU zeigt sich aber auch offen für Bleibemöglichkeiten.04.11.2025Von Volker Petersen
Sabine Sütterlin-Waack tritt ab Wechsel auf zwei Ministerposten in Schleswig-Holstein Im nördlichsten Bundesland Deutschlands kommt es zu Veränderungen im Kabinett. Sowohl Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack als auch Landwirtschaftsminister Werner Schwarz treten zurück. Ihre Nachfolger stehen bereits fest. 04.11.2025
Förderungen für Projekte Ex-Kultursenator Chialo soll Millionen Euro unrechtmäßig vergeben habenDie Berliner Grünen werfen dem ehemaligen Kultursenator Chialo einen "Missbrauch von Steuergeldern" vor. Der CDU-Politiker soll Millionen an Fördermitteln frei Hand verteilt haben - offenbar auf Druck von Parteikollegen. 04.11.2025
RTL/ntv-Trendbarometer Union verliert auf AfD, Wirtschaft ist mit Abstand größte Sorge im LandDie AfD steht unverändert vorn im RTL/ntv Trendbarometer, diese Woche sogar mit etwas größerem Vorsprung auf CDU und CSU. Der Bundeskanzler stagniert bei schlechten Zustimmungswerten. Eine Sonderauswertung zeigt, was die Menschen von der Politik vor allem erwarten.04.11.2025
"Bürgerkrieg ist zu Ende" Merz sieht für Syrer keine Asylgründe mehrBundeskanzler Merz fordert die Rückkehr syrischer Geflüchteter in ihr Heimatland. Er gehe davon aus, dass sie ihr Land mit aufbauen wollten. Seiner Einschätzung zufolge werden viele Syrer freiwillig zurückkehren. Zugleich droht er mit Abschiebungen. Derweil äußert sich Außenminister Wadephul zurückhaltender.03.11.2025
Können Syrer heimkehren? Warum Wadephul völlig anders klingt als Merz und DobrindtMit einer Äußerung zur Rückkehr von Syrern in Deutschland tritt Außenminister Wadephul eine Debatte über Abschiebungen los. Die CDU bemüht sich, den Eindruck von Streit zu zerstreuen. Doch Wadephul stößt eine wichtige Frage an.03.11.2025Von Volker Petersen
