Berlin Tag & MachtMittelfinger an alle: Regierungserklärung à la Friedrich MerzMerz' erste Regierungserklärung war eine Jahrhundertrede im Sinne von: sehr, sehr alt und schon tausendmal gehört. Die Linke und die AfD brachte der Kanzler damit trotzdem auf die Barrikaden - dafür reichten einige Sätze zu Israel, der Ukraine und der Bundeswehr.15.05.2025 Eine Kolumne von Marie von den Benken
Merz-Erklärung bei MaischbergerLaschet fühlt sich wohl, Brantner bemüht kritischAuf die Regierungserklärung von Kanzler Merz folgt am Abend die Nachlese bei Maischberger. Dort übt sich die Grünen-Chefin Brantner in der Oppositionsrolle. Armin Laschet ist aber kein dankbarer Gegner. 15.05.2025Von Marko Schlichting
Merz' erste RegierungserklärungDer Kanzler stapelt tief und das ist auch gut soIn seiner ersten Regierungserklärung verspricht Kanzler Merz Selbstverständlichkeiten. Da in diesen Zeiten aber nichts mehr selbstverständlich ist, könnte das mehr sein als es zunächst den Anschein hat.14.05.2025Ein Kommentar von Volker Petersen
Löst Eva Högl abCDU-Verteidigungspolitiker Otte wird neuer WehrbeauftragterEin Offizier der Reserve wird neuer Wehrbeauftragter des Bundestags: Der CDU-Politiker Henning Otte übernimmt den Posten von seiner SPD-Vorgängerin Eva Högl. Zukünftig wird er als "Anwalt der Soldaten" fungieren. 14.05.2025
SPD-Konkurrent geht leer ausArmin Laschet soll Chef im Auswärtigen Ausschuss werdenNach der Besetzung der Ministerien folgen jetzt die Ausschüsse im Bundestag. Den Vorsitz im Auswärtigen Ausschuss soll ein alter Rivale von Friedrich Merz übernehmen: Armin Laschet. 14.05.2025
Erste Regierungserklärung im AmtDrei Punkte stechen aus Merz‘ "wichtigster Rede" hervorIn seiner ersten Regierungserklärung sagt Bundeskanzler Merz, was er in den kommenden vier Jahren vorhat. Die Rede gerät zum Manifest der künftigen schwarz-roten Regierung. Dabei bleiben drei Erkenntnisse zurück. 14.05.2025Von Volker Petersen
Warnung vor öffentlichen StreitsUnion und SPD ermahnen sich bereits zum KoalitionsfriedenIn Fragen wie Rente und Mindestlohn herrscht Uneinigkeit zwischen CDU, CSU und SPD. Öffentliche Streitigkeiten wie zuletzt sollen aber die Ausnahme bleiben. Auseinandersetzungen wie zur Zeit der Ampel-Koalition wolle man vermeiden, sagt etwa SPD-Generalsekretär Klüssendorf. 13.05.2025
RTL/ntv-TrendbarometerUnion und AfD weiter gleichauf, Zuversicht wächstEine Woche ist nun die schwarz-rote Bundesregierung im Amt. Während es in der Sonntagsfrage kaum Bewegung gibt, deuten mehrere Indikatoren im RTL/ntv-Trendbarometer auf eine sich bessernde Stimmung im Land hin.13.05.2025
Kritik an Merz und CDUStrack-Zimmermann: Beim Taurus "erwarten wir Transparenz"Die neue Bundesregierung will aus strategischen Gründen weniger über Waffenlieferungen an die Ukraine mitteilen. "Eine rein vertrauliche Abwicklung wird es nicht geben", sagt indes die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann beim Taurus - kann Merz' neuer Strategie aber auch etwas abgewinnen.13.05.2025
Linnemann strikt dagegenCDU-Ministerin Prien will "pragmatischen" Umgang mit der LinkenErst die Linke ermöglicht im Bundestag der CDU, Friedrich Merz zum Kanzler zu wählen. Auch in Zukunft könnte die Bundesregierung wieder Stimmen der Partei brauchen. Doch eine Zusammenarbeit ist sehr umstritten. 13.05.2025
