Person der WocheVier Fehler: So verspielt Robert Habeck die KanzlerkandidaturDeutschland schaltet in dieser Woche alle Atomkraftwerke ab. Ältere Grüne jubeln, doch zwei Drittel der Deutschen halten das für einen Fehler. Robert Habeck verliert nach Gasumlagen- und Heizverbotsdebakeln damit weiter an Autorität - und vermasselt sein Kanzlerprojekt 2025.11.04.2023Von Wolfram Weimer
Mühsame HaushaltsplanungLindner spricht sich für "Verzicht" ausIm anhaltenden Streit zur Haushaltsplanung 2024 macht Finanzminister Lindner seinen Standpunkt klar. Das zu erwartende Haushaltsdefizit will er durch "Verzicht" ausgleichen und dafür alle Ausgaben prüfen. Gleichzeitig verlangen verschiedene Ministerien schon jetzt zusätzliche finanzielle Mittel. 10.04.2023
Für Ausbildung von ZollbeamtenLindner will Schießanlagen für eine Milliarde Euro bauenDie Ampelkoalition ringt derzeit um den Haushalt für 2024. Bundesfinanzminister Lindner macht deutlich: Er will sparen. Aber anscheinend nicht überall. Der seinem Ministerium unterstellte Zoll soll elf neue Trainingszentren bekommen. Die Kosten dafür belaufen sich auf mehr als eine Milliarde Euro.09.04.2023
"Sackgasse, keine Spardose"Habeck: Torschlusspanik bei Heizungstausch ist falschJetzt noch schnell eine neue Öl- oder Gasheizung einbauen? Wirtschaftsminister Habeck hält das für keine gute Idee. Die Preise für Wärmepumpen würden ohnehin bald sinken. Auch die Ausnahmen für über 80-Jährige verteidigt der Grünen-Politiker.09.04.2023
Der Stand im HaushaltsstreitDie Ampel ringt um MilliardenDie SPD will mehr Geld für die Verteidigung, die Grünen für bedürftige Kinder auch. Finanzminister Lindner will die Schuldenbremse wieder einhalten, aber weder Subventionen abbauen, noch Steuern erhöhen. Die Suche nach einem Kompromiss für den nächsten Bundeshaushalt gestaltet sich schwierig. 08.04.2023
Unbequeme HaushaltsverhandlungenLindner stimmt Ampel auf Kürzungen einNoch haben die Ampel-Koalitionäre etwas mehr als zwei Monate Zeit, um den Haushalt 2024 auszuverhandeln. Aus Sicht von Finanzminister Lindner wird das ein zähes Ringen: Er rechnet für das kommende Jahr mit einem Milliardendefizit, deshalb soll über jede einzelne Ausgabe beraten werden.08.04.2023
Wieduwilts WocheLindner und Macron in Ticktack-Skandal verwickeltDer Bundesfinanzminister und der französische Präsident, zwei der elegantesten Politiker des Kontinents, sollen sich um Arme kümmern, aber ihre Probleme beginnen schon am Handgelenk.07.04.2023Eine Kolumne von Hendrik Wieduwilt
Mehr Befugnisse für KartellamtBundesregierung verschärft das KartellrechtWenn Unternehmen gegen Wettbewerbsregeln verstoßen, sollen sie schneller an die Kandare genommen werden. Ein Verdacht reicht künftig bereits aus, um Gewinne abzuschöpfen. Das Kabinett verabschiedet einen Gesetzentwurf, der Verbraucher vor Preisexplosionen schützen soll.05.04.2023
Aussagen zu KindergrundsicherungDiakonie-Chef Lilie wirft Lindner "Fake News" vorVor allem die Grünen wollen die Kindergrundsicherung unbedingt umsetzen. Finanzminister Lindner bremst und nennt vor allem Erwerbslosigkeit der Eltern als Grund für Kinderarmut. Das bringt den Diakonie-Chef Lilie in Rage. Er unterstellt Lindner "Fake News".05.04.2023
Update für FinanzstandortStartups loben Pläne von LindnerDie Pläne von Bundesfinanzminister Lindner zur stärkeren Förderung von Startups stoßen in der Branche auf ein positives Echo. Deutsche Startups könnten so einen echten Schub bekommen und der Standort international wettbewerbsfähiger werden, so die einhellige Meinung.04.04.2023
