Kabinettsklausur in MesebergAmpel-Harmonie wird schmelzen wie der SchneeDer Schnee von Meseberg bei Berlin verschluckt jeden Misston, der sich in die Kabinettsklausur und die Abschluss-Pressekonferenz von Scholz, Habeck und Lindner hätte schleichen können. Doch der wird schmelzen.06.03.2023Von Volker Petersen
Kabinettsklausur in MesebergScholz zieht sich im Verbrenner-Streit aus der AffäreDie Kabinettsklausur im brandenburgischen Schloss Meseberg hat nach Einschätzung von Bundeskanzler Scholz zu einer Annäherung in verschiedenen Streitfragen geführt. Bei der Frage nach einem Aus für neue Autos mit Verbrennungsmotor ab 2035 spielt er den Ball der EU-Kommission zu.06.03.2023
Debatte um Verbrenner-Aus"E-Fuels werden auf lange Sicht knapp und teuer bleiben"Das Verbrenner-Aus auf EU-Ebene steht auf der Kippe, weil die FDP den Gesetzentwurf nicht ohne einen Zusatz für E-Fuels unterschreiben will. Eine ineffiziente und teure Idee, sagt der Verkehrsexperte Ulf Neuling in Interview mit ntv.de. 06.03.2023
"Starken Anstieg verhindern"Heil: Rentenbeiträge steigen nach 2025 nur leichtIn zwei Jahren läuft die geltende Obergrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung aus. Arbeitsminister Hubertus Heil verspricht allerdings, dass die Beiträge im Anschluss nicht dramatisch steigen werden. Geplant sei ab 2025 lediglich eine leichte Erhöhung. 04.03.2023
Widerstand aus DeutschlandEU-Abstimmung über Verbrenner-Aus wird verschobenDie kommende Woche anstehende Abstimmung über ein pauschales Verbrenner-Aus ab 2035 wird vertagt. Zuvor kündigte die FDP an, dass Deutschland nur zustimmt, wenn es eine Ausnahme für E-Fuel-Fahrzeuge gibt. Bisher ist das nicht der Fall. Ein Problem, denn für eine Umsetzung des Verbots braucht es das "Ja" der Deutschen.03.03.2023
Trotz heftiger FDP-GegenredeHabeck treibt Gesetz zu fossilen Heizungen voranVon lauten Veto-Rufen aus der FDP lässt sich Wirtschaftsminister Habeck nicht aufhalten: Der Gesetzentwurf für das Aus von Öl- und Gasheizungen ist demnach fertig und mit dem Bauministerium abgestimmt. Das dürfte Finanzminister Lindner gar nicht gefallen.02.03.2023
Minister fordert ÜberarbeitungLindner: Habecks Heizungspläne "zurück in die Montagehalle"Das Wirtschaftsministerium will den Austausch von Öl- und Gasheizungen vorantreiben. Ein Gesetzentwurf aus dem Habeck-Ressort sorgt jedoch für große Aufregung. Finanzminister Lindner hält den Plan seines Kollegen noch nicht für spruchreif.02.03.2023
Finanzminister nimmt ReitstundenDarum heißt Franca Lehfeldt nicht LindnerIn einem Interview erzählt Franca Lehfeldt, warum sie sich dagegen entscheiden hat, den Nachnamen ihres Ehemanns Christian Lindner anzunehmen. Dieser teilt der 33-Jährigen zufolge inzwischen ihre Passion für Pferde und mistet auch schon mal eigenhändig den Stall aus.01.03.2023
"Arbeiten wie Michelangelo"Lindner gibt den Schulden-ZuchtmeisterWenn das Geld nicht reicht, erhöht die Regierung die Steuern oder macht Schulden: Vor dem deutschen Mittelstand gelobt Finanzminister Lindner, dass die laxen Zeiten expansiver Finanzpolitik vorbei sein sollen. Dabei vergleicht er seine neue Haushaltsdisziplin mit der hohen Kunst des Michelangelo. 01.03.2023
"Schuldenberg von 2,1 Billionen"Bundesrechnungshof fürchtet KontrollverlustFür das Jahr 2024 haben die Ampel-Minister bereits Projekte angemeldet, die das Budget um 70 Milliarden Euro übersteigen. Der Bundesrechnungshof mahnt die Koalition zur ehrlichen, schmerzhaften Priorisierung. Ansonsten drohe eine Gefährdung der staatlichen Handlungsfähigkeit.01.03.2023
