Was muss der Staat dulden?Corona-Proteste stellen Deutschland auf die ProbeImmer öfter ziehen Menschen unangemeldet gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße. Immer öfter kommt es dabei zu Gewalt. Soll der Staat die Protestierenden dennoch laufen lassen? Juristisch ist das nicht leicht zu beantworten, in der Praxis aber schon.06.01.2022Von Sebastian Huld
Dreikönigstreffen der FDPGestatten, der neue LindnerErneuerung des sozialen Aufstiegsversprechens, echte Klimapolitik, die "einzig handlungsfähige Partei der bürgerlichen Mitte": Wenn man FDP-Chef Lindner so zuhört, klingt es fast, als wolle die FDP die anderen Parteien überflüssig machen.06.01.2022Von Hubertus Volmer
Vorlage für MPKDas soll beim Corona-Gipfel beschlossen werdenIn einer ersten Beschlussvorlage für den Corona-Gipfel von Bund und Ländern sind mögliche Vereinbarungen aufgeführt. Die Kontaktbeschränkungen für private Treffen sollen bestehen bleiben, für Quarantänezeiten und den Zugang zur Gastronomie sind Neuerungen geplant.06.01.2022
Teilweise Überlastung möglichExpertenrat warnt vor Gefährdung des GesundheitssystemsNach Einschätzung des Corona-Expertenrats der Bundesregierung werden die kommenden Wochen für die Krankenhäuser in Deutschland eine "erhebliche Belastung und regional auch Überlastung" bedeuten. Das Gremium empfiehlt deshalb, Personal umzuverteilen und Operationen zu verschieben.06.01.2022
Schärfere Regeln wegen OmikronÖsterreich verordnet FFP2-Masken im FreienDie Zahl der Neuinfektionen schießt in Österreich steil nach oben. Die Regierung reagiert darauf mit strikteren Maßnahmen. Wo der Mindestanstand im Freien nicht eingehalten werden kann, wird das Tragen einer FFP2-Maske unerlässlich. Zudem wird der Handel zu 2G-Kontrollen verpflichtet.06.01.2022
"Inakzeptables Verhalten"Influencer feiern ungehemmt über den WolkenKanada leidet mit Rekordzahlen unter dem Coronavirus, viele Beschränkungen gelten zum Schutz der Bevölkerung. Eine Gruppe Influencer sorgt mit einer Party während eines Fluges für Empörung. Sie trinken, sie feiern, sie rauchen. Und stellen es daraufhin ins Netz - Kanadas Regierung ist empört.06.01.2022
Morddrohung auf TelegramSchwesig lässt sich nicht einschüchternQuerdenker drohen auf Telegram, Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin zu töten. Doch Schwesig bleibt standhaft: Sie lasse sich von solchen Schreiben nicht verstören und analysiere stattdessen die Hintergründe.06.01.2022
Offene Fragen bei UmsetzungSöder ist bei Impfpflicht "etwas verunsichert"Im Frühjahr will Bundeskanzler Scholz die allgemeine Impfpflicht einführen. Konkrete Abstimmungen etwa im Bundestag stehen dazu noch aus. Obwohl Bayerns Ministerpräsident Söder zu den Befürwortern der Pflicht gehört, sucht er noch nach Antworten auf entscheidende Fragen.06.01.2022
Justizminister im "Frühstart"Buschmann: "Die Impfpflicht treibt die Leute um"Die Einführung einer Impfpflicht steht auf der Agenda der Ampelkoalition. Schnell dürfte sie aber nicht kommen. Justizminister Buschmann verweist darauf, dass verschiedene Anträge "in der Mache" seien. Skeptisch äußert er sich zu einem Impfregister.06.01.2022
Doppelt so viele Covid-PatientenBritische Kliniken im AusnahmezustandDie höhere Infektiösität der Omikron-Variante zeigt sich mittlerweile deutlich in Krankenhauseinweisungen in Großbritannien, wenngleich die Fälle offenbar milder verlaufen. Viele Kliniken verschieben zahlreiche notwendige Behandlungen. Jetzt sollen Medizinstudenten aushelfen.06.01.2022
