Fastnachts-Kostüm enthülltSöder wird zu einem der mächtigsten PreußenAlljährlich hüllt sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder in illustre Kostüme, um an der fränkischen Fastnacht in Veitshöchheim teilzunehmen. Gandalf aus "Herr der Ringe" war er schon. Oder Marilyn Monroe. Diesmal wildert er für ein Kostüm im eigenen Milieu - der Politik.02.02.2024
"Meilenstein der Drogenpolitik"Koalitionsfraktionen einigen sich auf Cannabis-LegalisierungDie langjährige Debatte um die Cannabis-Legalisierung kommt wohl zu einem Schluss. Laut den drei Fraktionsvizes der Ampel ist der Zwist beendet. Trotz der heftigen Kritik gebe es keine wesentlichen Änderungen an den ursprünglichen Plänen. Noch in diesem Jahr soll das umstrittene neue Gesetz greifen.02.02.2024
Raus aus der Krise mit KreditenHabeck schlägt neues Sondervermögen für Unternehmen vor In der Debatte über den Haushalt des Wirtschaftsministeriums lässt die Opposition kein gutes Haar an Robert Habeck. Der Bundeswirtschaftsminister reicht ihr dennoch die Hand - und lädt zu Gesprächen über ein neues Sondervermögen, das Unternehmen zugutekommen soll.01.02.2024Von Sebastian Huld
Auf Dauer nicht tragfähig?Bayern übt Kritik an Neuzuschnitt von WahlkreisenDie Ampel-Koalition plant, einen Wahlkreis aus Sachsen-Anhalt bei der nächsten Bundestagswahl nach Bayern zu verlegen. CDU-Chef Merz kritisiert das scharf. Nun erklärt das bayrische Innenministerium, woran es nach Ansicht der Landesregierung hapert. 01.02.2024
Weidel schimpft auf CorrectivDobrindt wirft AfD "Vaterlandsverrat" vorIn ihrer Ampel-Fundamentalkritik sind sich Union und AfD eigentlich einig. Der CSU-Landesgruppenchef lehnt dennoch einen Schulterschluss innerhalb der Opposition ab. Während die Bundesregierung schlecht regiere, betreibe die AfD den Ruin Deutschlands, sagt Dobrindt bei der Generaldebatte im Bundestag. 31.01.2024
Generaldebatte im BundestagMerz bricht mit der Ampel, Scholz nennt ihn "Glaskinn"Im ersten Schlagabtausch des Jahres setzen Kanzler und Oppositionsführer einen denkwürdigen Ton: Unionsfraktionschef Merz sieht keinen Grund mehr, mit der Ampel zu kooperieren. Bundeskanzler Scholz attackiert so persönlich wie nie.31.01.2024Von Sebastian Huld
RTL/ntv-TrendbarometerVier Parteien bei 3 Prozent, darunter auch die FDPWürde der Bundestag in dieser Woche gewählt, kämen nur vier Parteien ins Parlament. Ebenfalls vier Parteien stehen im aktuellen Trendbarometer deutlich unter 5 Prozent. Eine davon ist die FDP. Einen so schlechten Wert hatten die Liberalen seit Jahren nicht.30.01.2024
Grundgesetzänderung soll kommenAmpel und Union wollen Verfassungsgericht vor AfD schützen Die Regierung will das Bundesverfassungsgericht widerstandsfähiger gegen "Feinde der Demokratie" machen. Die Überlegungen der Ampel-Koalition finden Unterstützung in der Union. Eine Grundgesetzänderung steht offenbar kurz bevor.30.01.2024
Rückzug im nächsten JahrScheuer will nicht wieder in den BundestagDer langjährige CSU-Generalsekretär und ehemalige Bundesverkehrsminister Scheuer kehrt der aktiven Politik offenbar den Rücken. Im kommenden Jahr will er sich aus dem Bundestag zurückziehen. Zu seinen Plänen hält sich der 49 -Jährige noch bedeckt.29.01.2024
"Bündnis für Mittelstand"CSU legt "Wachstumsagenda" vorDie CSU ist mit der Politik der Ampel mehr als unzufrieden und legt daher ein umfangreiches Forderungspapier vor. Während die Solidarität mit Landwirten, Handwerkern, Spediteuren und Gastronomen wächst, wollen die Christsozialen unter anderem das Bürgergeld abschaffen. 25.01.2024
