Debatte um KampfjetsPolen würde Ukraine seine MiGs überlassenIn die Debatte um die Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine kommt Bewegung. Polen bietet an, seine Jets vom Typ MiG-29 an das Nachbarland zu liefern. Ob es jetzt zeitnah dazu kommt, ist aber dennoch offen.08.03.2023
Zweifel an SinneswandelMelnyk tritt SPD-Spitzen auf die FüßeAusnahmsweise begrüßt der Vizeaußenminister der Ukraine das Verhalten des SPD-Fraktionschefs. Beim Besuch in Kiew könne Mützenich die russische Aggression mit eigenen Augen sehen, sagt Melnyk. Dass er seine Haltung zu Waffenlieferungen ändert, bezweifelt der Ex-Botschafter aber.06.03.2023
Von "Terrorliste" in den KriegKlingbeil und Mützenich wagen sich nach KiewLange setzt die SPD gegenüber Russland auf Kooperation, inzwischen gestehen Parteispitzen Fehler ein. In der Ukraine ist man auf Teile der Partei weiterhin schlecht zu sprechen. Insbesondere auf Fraktionschef Mützenich, wegen dessen Zurückhaltung bei Waffenlieferungen. Nun macht er sich selbst ein Bild in Kiew.06.03.2023
Sendung von Waffen an UkraineMetsola drängt auf Kampfjet-Lieferungen der EU-Staaten EU-Parlamentspräsidentin Metsola setzt sich für die Forderungen der Ukraine ein. Eindringlich appelliert sie an die Mitgliedsstaaten, mehr Kriegsgerät zu liefern. Noch in diesem Jahr will sie mit Kiew über einen EU-Beitritt verhandeln. Das Tempo der Fortschritte sei beeindruckend.04.03.2023
Parlament in Bern entscheidetDeutschland will der Schweiz Leopard-Panzer abkaufenDie Schweiz hat fast 100 Leopard-Panzer stillgelegt. Nach ihnen streckt sich nun Deutschland. Die Probleme aber stecken im Detail. So ist bislang offen, ob ein Deal die Neutralität der Schweiz berühren würde. Außerdem muss erst noch der Status der Panzer geändert werden.03.03.2023
Bis zu 90 Prozent ErstattungEU will Munition für Ukraine bezuschussenDie Munitionsvorräte der Ukraine schrumpfen rasant, die Waffenkammern der EU-Mitgliedsländer leeren sich ebenfalls. Um Lieferung und Neuproduktion anzukurbeln, will Brüssel bis zu 90 Prozent der Kosten übernehmen.01.03.2023
US-Darstellung zurückgewiesenBundesregierung: Waren uns mit USA bei Panzern einigDas Weiße Haus erklärt, der Lieferung von amerikanischen Kampfpanzern nur auf Drängen Deutschlands zugestimmt zu haben. Die Bundesregierung will das so nicht stehen lassen. Beide Seiten hätten auf ein gemeinsames Vorgehen geachtet.27.02.2023
Nach der Kundgebung in BerlinWagenknecht und Schwarzer lassen zwei Fragen offenDie Mehrheit der Teilnehmer an der Kundgebung von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht hat vermutlich echte Ängste und legitime Positionen. Allerdings bleiben zwei Fragen unbeantwortet.26.02.2023Ein Kommentar von Hubertus Volmer
Oleksii Makeiev im "Frühstart""Mit 14 Panzern kann man den Krieg nicht gewinnen"Kurz vor dem Jahrestag des Kriegsbeginns lobt der ukrainische Botschafter die deutsche Waffenhilfe, fordert aber zugleich weitere Lieferungen. Eine Verhandlungslösung mit Russland hält er derzeit für unrealistisch.21.02.2023
Blinken droht PekingUSA: China erwägt Waffenlieferung an RusslandChina kündigt in München einen Friedensplan für die Ukraine an, zieht aber zeitgleich wohl Waffenlieferungen an Russland in Betracht. Das erklärt der US-Außenminister nach einem Geheimtreffen mit Pekings Top-Diplomaten. Blinkens Warnung an Moskaus wichtigsten Partner ist mehr als deutlich. 19.02.2023
