Bis zu 90 Prozent Erstattung EU will Munition für Ukraine bezuschussenDie Munitionsvorräte der Ukraine schrumpfen rasant, die Waffenkammern der EU-Mitgliedsländer leeren sich ebenfalls. Um Lieferung und Neuproduktion anzukurbeln, will Brüssel bis zu 90 Prozent der Kosten übernehmen.01.03.2023
US-Darstellung zurückgewiesen Bundesregierung: Waren uns mit USA bei Panzern einigDas Weiße Haus erklärt, der Lieferung von amerikanischen Kampfpanzern nur auf Drängen Deutschlands zugestimmt zu haben. Die Bundesregierung will das so nicht stehen lassen. Beide Seiten hätten auf ein gemeinsames Vorgehen geachtet.27.02.2023
Nach der Kundgebung in Berlin Wagenknecht und Schwarzer lassen zwei Fragen offenDie Mehrheit der Teilnehmer an der Kundgebung von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht hat vermutlich echte Ängste und legitime Positionen. Allerdings bleiben zwei Fragen unbeantwortet.26.02.2023Ein Kommentar von Hubertus Volmer
Oleksii Makeiev im "Frühstart" "Mit 14 Panzern kann man den Krieg nicht gewinnen"Kurz vor dem Jahrestag des Kriegsbeginns lobt der ukrainische Botschafter die deutsche Waffenhilfe, fordert aber zugleich weitere Lieferungen. Eine Verhandlungslösung mit Russland hält er derzeit für unrealistisch.21.02.2023
Blinken droht Peking USA: China erwägt Waffenlieferung an RusslandChina kündigt in München einen Friedensplan für die Ukraine an, zieht aber zeitgleich wohl Waffenlieferungen an Russland in Betracht. Das erklärt der US-Außenminister nach einem Geheimtreffen mit Pekings Top-Diplomaten. Blinkens Warnung an Moskaus wichtigsten Partner ist mehr als deutlich. 19.02.2023
"Noch kein Auftrag eingegangen" Airbus merkt noch nichts von ZeitenwendeMit 100 Milliarden Euro soll die Bundeswehr ertüchtigt werden, kündigt Kanzler Scholz nach dem russischen Überfall auf Kiew an. Doch viele Monate später ist immer noch kein Auftrag eingegangen, bemängelt der Rüstungschef von Airbus. Auch Exportgenehmigungen hingen bei der Regierung fest. 19.02.2023
Anders als der Kanzler Pistorius will Ukrainer als Gewinner sehenAuf der Münchner Sicherheitskonferenz stellt sich Pistorius auf die Seite derer, die einen Sieg der Ukraine als Kriegsziel nennen. Damit setzt sich der SPD-Politiker vom Kanzler ab. Der Verteidigungsminister bekennt sich auch zum Zwei-Prozent-Versprechen an die NATO. Dafür gibt es Lob von FDP und Union. 18.02.2023
Hofreiter: Forderung ist falsch Stoltenberg: NATO liefert keine StreumunitionDie Ukraine fordert die Lieferung von international geächteter Streumunition sowie von umstrittenen Phosphor-Brandwaffen. NATO und deutsche Politiker lehnen dies ab. Die EU-Kommission sieht eher die Lieferung von Standardmunition als Aufgabe für die Mitglieder. 18.02.2023
Zum jetzigen Zeitpunkt Airbus lehnt Kampfjet-Lieferungen an die Ukraine abFlugzeughersteller Airbus sieht die Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine kritisch. Die Ausbildung an den Maschinen würde Monate dauern, sagt Rüstungschef Schöllhorn. Lieferungen zu einem späteren Zeitpunkt will er aber nicht ausschließen. 18.02.2023
"Benutzt Russland jeden Tag" Kiew bittet Westen um StreumunitionDas Artilleriedauerfeuer in den Schützengräben im Osten der Ukraine leert die Waffenkammern. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz schlägt der Vizepremier eine Lieferung von geächteter Streumunition vor. Auch in der Debatte um Kampfjets hat Kiew neue Ideen, wie es weiter gehen könnte. 17.02.2023
