Debatte um Waffenlieferungen

Worum es bei den Waffenlieferungen an die Kurden im Irak wirklich geht, hat Verteidigungsministerin von der Leyen deutlich gemacht: Sie will Tabus beseitigen. Es gibt andere, wichtige Dinge, die Deutschland tun kann. Ein Gastbeitrag von Susanne Grabenhorst, IPPNW

• Bilderserie Das sind die Waffen für die Kurden

Ursula von der Leyen bezeichnet die Waffenlieferungen an die Kurden als Tabubruch. In der Koalition gerät die Verteidigungsministerin deshalb in die Kritik. Vizekanzler Sigmar Gabriel macht sich intern offenbar sogar über von der Leyen lustig.

• Militärausrüstung für Kurden Erstes Flugzeug hebt Donnerstag ab

Wochenlang wurde debattiert - nun ist entschieden und schon geht es los. Ein Transportflugzeug bringt am Donnerstag militärische Ausrüstung zu den Kurden in den Nordirak. Zunächst handelt es sich ausschließlich um "nicht-tödliches Material". Die Waffen sollen später folgen.

Drei Stunden lang diskutiert der Bundestag darüber, ob Deutschland den Kurden Waffen liefern soll. Doch sowohl Kanzlerin Merkel als auch Oppositionsführer Gysi reden am Thema vorbei. Immerhin: Zwei Lichtblicke gibt es. Von Hubertus Volmer

• Deutsche Waffen gegen IS Bundestag unterstützt Waffenlieferungen

Mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen spricht sich der Bundestag für die Lieferung von Waffen an die irakischen Kurden aus. Der eher symbolischen Entscheidung geht eine leidenschaftliche Debatte voraus.

Deutschland liefert in großem Umfang Waffen an die kurdischen Peschmerga. Kanzlerin Merkel zählt im Parlament noch einmal alle Argumente auf, die diese Ausnahmeentscheidung in ihren Augen zwingend machen, und wird dabei leidenschaftlich.

Sollte Deutschland die Kämpfer ausrüsten, die gegen den Islamischen Staat vorgehen? Aus den Fehlern in Afghanistan und in Syrien kann man einiges lernen. Ein Kommentar von Christoph Herwartz

Es ist beschlossen, Deutschland liefert Waffen in ein Krisengebiet. Die Kurden im Irak werden ausgerüstet, um den IS bekämpfen zu können. Außenminister Steinmeier sieht auch mittelfristige Folgen. Kanzlerin Merkel wird eine Regierungserklärung abgeben.

• Waffen gegen den Völkermord Berlin macht weit mehr als Symbolpolitik
• Milane für die Kurden Rakete am Draht

Es ist ein klares Signal der Entschlossenheit im Kampf gegen den islamistischen Terror. Deutschland rüstet mehr als 8000 kurdische Kämpfer mit teils schweren Waffen aus. Ist das noch mit der Kultur der militärischen Zurückhaltung vereinbar?

• Milane für die Kurden Rakete am Draht
• Nach der Waffenlieferung BKA warnt vor IS-Racheakten in Deutschland

Deutschland wird erstmals Waffen in ein Kriegsgebiet liefern. Für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat sollen die Kurden im Nordirak unterstützt werden. Die Zusagen umfassen Waffen in großem Umfang - unter anderem 240 Panzerfäuste, 30 Milan-Raketensysteme und 16.000 Sturmgewehre.

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